Hallo
Da ihr schon klagt, müßt ihr den Prozess abwarten.

Habt ihr einen neueren Antrag gestellt?
2009 wurde in Bezug auf Kinderzuschlag eine Änderung eingeführt.

Ich weiß nicht, ob es beim Kinderzuschlag einen anderen Einkommensbegriff gibt wie beim ALG II, bezweifel das aber.

Dann dürften die folgenden Urteile/Beschlüsse noch interessant sein:

f27t4578-sg-potsdam-s-39-as-3620-08-spesen-sind-kein-einkommen.html

f27t4468-sg-chemnitz-s-6-as-2054-09-spesen-bei-fernfahrern-kein-einko.html

aber auch, nicht ganz "zielgenau" f27t4770-bsg-nacht-sonn-und-feiertagszuschlaege-sind-einkommen.html

Ja,haben einen neuen Antrag auf Kindergeldzuschlag gestellt,der wurde genemigt,aber nach 2 Monaten wieder abgeschmettert

danke für die Links,werde mir diese sachen mal ausdrucken....
Denke die sind sehr interressannt....

Eingestellt per Bescheid?
Wenn ja, habt ihr Widerspruch dagegen eingelegt.

Ja,über Bescheid wurde es wieder eingestellt und Ja,haben gleich über Anwalt Wiederspruch eingelegt!

Werd euch mal auf dem laufenden halten was nun noch so passiert...
Heut habe ich einen Brief bekommen von der Bundesagentur für Arbeit
mit einer Zahlungsaufforderung das Geld für die beiden Monate zurückzuzahlen.
(darum geht es um 960,- € )
Anwaltstermin ist der kommende Freitag (03.09.2010)

Haben sich denn irgendwelche Daten bei Euch geändert, oder hatte die Behörde schlicht und ergreifend falsch gerechnet?

Wenn die Behörde falsch gerechnet hatte, dann dürfte hier der Vertrauensschutz des § 45 SGB X greifen, es kann also nichts zurückgefordert werden, falls ihr das Geld bereits ausgegeben habt, wovon ich mal stark ausgehe.

Da gehst du sehr richtig von aus *gg*
Daten sind alle gleich geblieben!
Nein,sie haben nicht falsch gerechnet,sie haben schlicht und einfach einmal seine Spesen mit angerechnet als Einkommen und einmal nicht mit angerechnet und nun werden sie wieder mit angerechnet...
ein wenig kuddelmuddel würde ich sagen....
Ich lass mich mal überraschen was der Anwalt am Freitag dazu sagt...
Werde hier alles neue berichten und wenn es mal zu einem Gerichtstermin kommt (wo ich schon seit 2,5 Jahren drauf warte) werde ich dieses hier auch mitteilen.

Wie gesagt, wenn die Behörde falsch rechnet, also mal die Spesen einrechnet und mal nicht, dann ist das ein eindeutiger Fehler der Behörde, den ihr nicht erkennen konntet. Wenn also das Geld bereits ausgegeben ist, dann greift der Vertrauensschutz des § 45 SGB X, die Behörde hat keinen Anspruch auf Rückerstattung. Das würde ich auch so mit dem Anwalt besprechen.

Vielen dank für die Info,werde ich so mal weitergeben.

so,komme grad vom Anwalt.
Er sagte ich solle diese Zahlungsaufforderung erstmal außer acht lassen,da wir Wiederspruch eingelegt haben.
Und die vom Arbeitsamt waren auch gleich noch echt frech,was ich gar nicht gesehen hatte *gg
Die haben mir ja den Bescheid geschickt das es nicht mehr gezahlt wird und diese Zahlungsaufforderung hat sogar das selbe Datum wie der Bescheid.
Ich soll am 25.09 wieder mit meinem Anwalt in verbindung treten.
Er hat denen jetz erstmal ein schreiben geschickt das ich das Geld nicht zahlen werde/kann.
Sowie ich was neues weiß werde ich hier wieder schreiben.....
Und nochmal danke für die links,hatte 2 sachen davon mit zu meinem Anwalt genommen,er sagte auch dieses könne uns eventuel weiterhelfen...
Ansonsten heißt es weiter : geduld geduld und nochmals geduld......
was mir persönlich SEHR schwer fällt

Hallo,neuigkeiten.....
Also,das Geld was für die beiden Monate gezahlt wurde brauchen wir erstmal nicht zurück zahlen,da Wiederspruch eingereicht wurde von meinem Anwalt. *schonmal sehr beruhigend*
Desweiteren heißt es leider immer noch warten.... warten ..... warten......
Hoffe es geht nun bald vor Gericht..... Denn immerhin warten wir schon 2 einhalb Jahre auf einen Gerichtstermin

2 1/2 Jahre ist schon heftig, aber bei dem "Mist", der in den ARGEn oftmals verzapft wird, gehen die Gerichte eben auch in der Klageflut was unter.

hallo,

mein Mann war bis Anfang des Jahres auf Monate, hat somit auch Verpflegungspauschale und Benzingeld sowie Unterkunftgeld bekommen.

Achtung!
Dies wurde NICHT als Einkommen gewertet bei uns....

Ich danke Dir. Hoffen wir mal das beste,das die es auch so langsam einsehen.
Wir können jetz leider nur noch warten warten und nochmals warten....
Bis jetz haben wir noch keinen Gerichtstermin bekommen

Juhuuuuuuuuuuuuuuuuuuuuu.......................
Haben Mittwoch den 17.10.2010 endlich einen Gerichtstermin
Nun dürft Ihr mir alle die Daumen drücken

Mach ich doch glatt:

Wird prompt und gern erledigt