Die Suche ergab 3569 Treffer

von tigerlaw
Fr 24. Mai 2019, 12:54
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Hartz 4 SG Leipzig Verfahrensverschleppung
Antworten: 4
Zugriffe: 51

Re: Hartz 4 SG Leipzig Verfahrensverschleppung

Eine äußerst ausführlich begründete "schallende Ohrfeige".
von tigerlaw
Mi 22. Mai 2019, 18:50
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 107
Zugriffe: 3260

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Koelsch hat geschrieben:
Mi 22. Mai 2019, 17:06
Ich würde das SG informieren, dass seitens des JC der Beschluss nicht umgesetzt wird und Zwangsgeld beantragen.
... und PKH für das Verfahren beim Gerichtsvollzieher!
von tigerlaw
Di 21. Mai 2019, 22:15
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 107
Zugriffe: 3260

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Also ist aus dem Beschluss des SG nix mehr offen? Dann natürlich auch kein Zwangsgeld. Doch, doch! vgl: (...) Das Gericht hat eindeutig geurteilt: "... Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem S...
von tigerlaw
Di 21. Mai 2019, 21:30
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 107
Zugriffe: 3260

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Koelsch hat geschrieben:
Di 21. Mai 2019, 21:27
Oder gleich vollstrecken § 202 SGG i.V.m. § 929 Abs. 2 ZPO, wenn Urteil/Beschluss nicht älter als 1 Monat sind
... Und der ist leider vorbei :heul: :heul: :heul:
von tigerlaw
Di 21. Mai 2019, 21:15
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 107
Zugriffe: 3260

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

1. Es sollte ein Antrag nach § 201 SGG gestellt werden, und zwar sofort mit dem Maximalbetrag von 1000 €. 2. Der vorherige Beschluss ist doch klar: JC muss bis Ende BWZ die Regelleistung und KdU zahlen, es sei denn, der Widerspruch und ggf. Klage sind vorher rechtskräftig entschieden. Und wenn JC no...
von tigerlaw
Mo 20. Mai 2019, 16:40
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 33
Zugriffe: 774

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

In der Praxis läuft das so: Vater gibt bei Jugendamt Titelerklärung ab. Wenn er nichts hat, kann Jugendamt/Kind nichts bekommen. Andererseits ist der Titel in der Welt. Vater sollte Monat für Monat seinen Finanzstatus (hier: JC-Bezug) beim Jugendamt einreichen, damit auch dort die Nicht-Leistungsfäh...
von tigerlaw
So 19. Mai 2019, 11:02
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Kosten einer Räumungsklage
Antworten: 16
Zugriffe: 584

Re: Kosten einer Räumungsklage

Richterin hat m. E. Recht. Ist kein SGB II Anspruch.

Amtshaftung!

Schreiben an JC:
"Weil Sie die Klage verursacht haben, müssen Sie mich freistellen.
Bitte informieren Sie Ihre Haftpflichtversicherung!
Wenn ich bis <Datum > keine Antwort erhalten habe, werde ich klagen!"
von tigerlaw
Sa 18. Mai 2019, 21:20
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Brauche dringend Hilfe
Antworten: 18
Zugriffe: 415

Re: Brauche dringend Hilfe

Der Betreuer steht, rechtlich gesehen, "stand by" neben dem Betreuten und gibt erforderlichenfalls für ihn rechtswirksame Erklärungen ab. Er wird vom Betreuungsgericht (= eine Abteilung des Amtsgerichts) bestellt. Es gibt verschiedene Aufgabenbereiche, und er wird auch nur für die Bereiche bestellt,...
von tigerlaw
Fr 17. Mai 2019, 21:29
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Keine Anerkennung der Darlehenszinsen
Antworten: 57
Zugriffe: 2576

Re: Keine Anerkennung der Darlehenszinsen

Wenn ich einen Mandanten vertreten habe und der Termin ist vorbei, dann erhält er vom Richter die Zahlungsanweisung, auf der Anfang und Ende des Termins vermerkt sind. Ich begleite den Mandanten dann sofort zur Anweisungsstelle. Dort wird er gefragt, wi er hergekommen ist; bei Auto wird in eine Entf...
von tigerlaw
Mo 13. Mai 2019, 23:53
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Falsche Berechnung der Rückzahlung
Antworten: 76
Zugriffe: 2316

Re: Falsche Berechnung der Rückzahlung

tigerlaw hatte auf S. 2 was geschrieben von grober Fahrlässigkeit und Regressfall. Ich weiß nicht genau was das bedeutet, aber es klingt für mich beängstigend. Weiß jemand was damit gemeint ist? "Regress" heißt "Rückgriff", und zwar von der Behörde auf die Mitarbeiterin: "Du SB bist so tranig und z...
von tigerlaw
Mo 13. Mai 2019, 10:50
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Ersatz der Arbeitsbescheinigungen
Antworten: 18
Zugriffe: 684

Re: Ersatz der Arbeitsbescheinigungen

Aber es geht um ALG I, da gilt das SGB II nicht. Es handelt sich beim ALG I um Versicherungsleistungen und nicht um Almosen der Herren Schröder und Nachfolger. Natürlich. Nur meinte Kölsch, dass ihm der § 328 SGB III voll aus dem Blick geraten ist, seitdem er - für den Rechtskreis SGB II - nicht me...
von tigerlaw
Do 2. Mai 2019, 22:32
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...
Antworten: 60
Zugriffe: 1554

Re: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...

Und es kommt noch hinzu: Es soll auch - ganz vereinzelt - vernünftige Mitarbeiter in den JC geben ... :gaga: :gaga:
von tigerlaw
Do 2. Mai 2019, 21:23
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...
Antworten: 60
Zugriffe: 1554

Re: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...

(...) Zu erheblichen Komplikationen und finanziellen Unvorhersehbarkeiten kann der Verlust des Krankenversicherungsschutzes führen, wenn während der Ortsabwesenheit beispielsweise eine längerdauernde medizinische Behandlung erforderlich werden sollte. (...) Nö, der Schutz geht so schnell nicht verl...
von tigerlaw
Do 2. Mai 2019, 20:08
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...
Antworten: 60
Zugriffe: 1554

Re: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...

Weil es keine Sanktionen sondern einen Rückzahlungsanspruch gibt, Meine Aussage. Ich würde schon den förmlichen Weg nehmen, denn wenn nicht angemeldet, und es kommt später raus, müsste man die gesamten Förderleistungen für diesen Zeitraum erstatten! Im übrigen sagte mal ein Professor zu mir: "Herr ...
von tigerlaw
Do 2. Mai 2019, 15:22
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...
Antworten: 60
Zugriffe: 1554

Re: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...

Ich würde schon den förmlichen Weg nehmen, denn wenn nicht angemeldet, und es kommt später raus, müsste man die gesamten Förderleistungen für diesen Zeitraum erstatten!
von tigerlaw
Mi 1. Mai 2019, 23:33
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?
Antworten: 52
Zugriffe: 1412

Re: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?

Habe leider was übersehen:
laluna333 hat geschrieben:
Mi 1. Mai 2019, 21:56
Da bin ich nochmal....
hatte leider noch ne Unfall und eniges um die Ohren, darum bin ich erst jetzt wieder hier...

(...)
Wenn es "Körperschäden" gegeben haben sollte: Gute Besserung und :trost: :trost:
von tigerlaw
Mi 1. Mai 2019, 23:30
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Wegfall 15,33 € Werbungskostenpauschale-Jetzt tatsächliche KFZ-Kosten geltend machen
Antworten: 65
Zugriffe: 2487

Re: Wegfall 15,33 € Werbungskostenpauschale-Jetzt tatsächliche KFZ-Kosten geltend machen

So ihr lieben, ich grüße euch. (...) Auf die Begründung der Verordnung vom 03.08.2005 wird hingewiesen. Eine erneute Absetung der beantragten Kosten ist daher nicht möglich. Nach dieser Sach und Rechtslage musste Widerspruch abgelehnt werden.[/b][/i] -Wie seht ihr die Begründung ? Eure Meinungen? -...
von tigerlaw
Mi 1. Mai 2019, 22:35
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?
Antworten: 52
Zugriffe: 1412

Re: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?

Ich schreibe mal in einer anderen Farbe einfach hinein Da bin ich nochmal.... hatte leider noch ne Unfall und eniges um die Ohren, darum bin ich erst jetzt wieder hier... Also am Freitag endet ja meine Frist....muss den Brief also morgen abschicken... Also ich hab ja generell kein Problem, diese SPE...
von tigerlaw
Mi 1. Mai 2019, 22:13
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Kündigung des AG im Krankengeldbezug: ALG 1 beantragen? Ja/Nein
Antworten: 8
Zugriffe: 317

Re: Kündigung des AG im Krankengeldbezug: ALG 1 beantragen? Ja/Nein

nein, durch den Krankengeldbezug ist er automatisch Krankenversichert, Arbeitslosen- und Rentenbeiträge werden auch von der KK übernommen, Arbeitslosenbeiträge zählen dann später auch zur Anrechnung ALG1. Schön mal wieder was von Dir zu lesen. VG Genau, der "alte Status" mit KG-Bezug läuft auch übe...
von tigerlaw
So 28. Apr 2019, 19:56
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: ich verabschiede mich vom Jobcenter
Antworten: 14
Zugriffe: 413

Re: ich verabschiede mich vom Jobcenter

Auch wenn Du eigentlich von den Brüdern weg willst: Was hindert Dich, gleichwohl einen WBA zu stellen? Vermutlich wird für ein halbes Jahr Vorläufig bewilligt, und wenn sich danach herausstellt, dass Du Deinen Bedarf doch selber hast decken können, gibt es eben einen Erstattungsbescheid. Sollte auch...
von tigerlaw
So 28. Apr 2019, 19:01
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: ich verabschiede mich vom Jobcenter
Antworten: 14
Zugriffe: 413

Re: ich verabschiede mich vom Jobcenter

:bravo: :bravo: :bravo: :Daumen: :Daumen: :Daumen: Zu Deiner Frage: Zum einen hat sich das Gesetz zum 1.1.19 geändert, der Beitrag wird viel eher aus dem tatsächlichen Einkommen berechnet (früher war Mindestbeitrag bei Selbständigen das gemittelte Einkommen alle Bezieher). Wenn Du genügend wenig übe...
von tigerlaw
So 28. Apr 2019, 18:35
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Praxishandbuch für das Verfahren nach dem Sozialgerichtsgesetz
Antworten: 3
Zugriffe: 311

Re: Praxishandbuch für das Verfahren nach dem Sozialgerichtsgesetz

Danke, habe ich bereits runtergeladen und in mein "Bücherbord" eingestellt! Schau mal auf pdf-S. 28: Endgültiger VA ersetzt vorläufige Bewilligung! Vgl. http://www.alg-ratgeber.de/viewtopic.php?p=515914#p515914 Kannst also äußerst genüßlich denen das Handbuch um die Ohren schlagen. Andererseits stan...
von tigerlaw
Di 23. Apr 2019, 22:53
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Zustellzeiten Post
Antworten: 26
Zugriffe: 997

Re: Zustellzeiten Post

Da muss doch das JC was tun :jojo: :jojo: :jojo: Und was nun tun im laufenden Fall? Zuerst einmal den Hinweis des Richters genau durchlesen. :gaga: :gaga: :gaga: Zusammengefasst: 1. Richter interpretiert § 37 II SGB X so, dass der "Kunde"/Bürger am besten dran ist, wenn er den Bescheid gar nicht er...
von tigerlaw
Di 23. Apr 2019, 18:07
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Regelaltersrente auf einen Schlag auszahlen geht das noch?
Antworten: 12
Zugriffe: 337

Re: Regelaltersrente auf einen Schlag auszahlen geht das noch?

Liebe Olivia, spring doch nicht immer sofort auf Riester! Riester ist und bleibt privatrechtlich organisiert!!!! Du erinnerst Dich sicher nicht mehr: Vor zwei Jahren fragte Peg's schon mal wegen der Rente ihres Bruders in Australien. Zuerst meinte sie, dass er gar keine Ansprüche hätte, dem war aber...

Zur erweiterten Suche