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von Koelsch
Do 20. Jun 2019, 16:56
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vollstreckungsklage Strategie Erwiderung
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Re: Vollstreckungsklage Strategie Erwiderung

Ich würde durchaus noch mal schreiben und auch dabei deutlich darauf hinweisen, dass der Zugang des angeblich nicht vorliegende Nachweises eindeutig bewiesen werden kann.

Zur Verjährungsfrage kann ich nix sagen, tendiere aber dazu dass nur eine korrekte Forderung verjähren kann
von Koelsch
Do 20. Jun 2019, 14:00
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Ortsabwesenheit - Welche Angaben sind rechtens
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Re: Ortsabwesenheit - Welche Angaben sind rechtens

Melde Dich auf jeden Fall persönlich zurück, die telefonische Aussage, das sei nicht nötig, ist definitiv falsch. Und allein daran siehst Du: Telefon ist tabu, nur Schriftliches zählt.
von Koelsch
Do 20. Jun 2019, 08:42
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Richtig, ist ein SEL - und auf den Bildern sieht man längst nicht alles.
von Koelsch
Mi 19. Jun 2019, 22:35
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Dazu kommt, der auf dem Bild rechts erkennbare Mercedes ist ein Oldtimer in exzellentem Zustand und Papa's Augenstern. Der wurde nachweislich schon mal als alleinige Sicherheit für einen Bankkredit von € 60.000 akzeptiert http://i67.tinypic.com/wki6xl.jpg und noch kurz Blick neben's Haus http://i64....
von Koelsch
Mi 19. Jun 2019, 22:24
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Ich denke nein, Verkauf war in 2015 und Käufer ist nicht Ehefrau sondern LAG - LebensAbschnittGefährtin.

Und wir hoffen, dass der Alte dann durch wundersame Fügung doch noch die 80.000 "findet" um sich den sicher nicht unerheblichen Ärger zu ersparen.
von Koelsch
Mi 19. Jun 2019, 21:53
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Gucksu § 7 StGB
von Koelsch
Mi 19. Jun 2019, 18:50
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Doch, der Vergleich ist der Beweis für den Betrug, und wenn wir mit schwerer Betrug durchkommen, fährt der Alte für 1 Jahr mind. ein.

eLB ist felsenfest überzeugt, dass Papa allenfalls "offiziell verarmt" ist, und das wäre ein durchaus starkes Argument.
von Koelsch
Mi 19. Jun 2019, 11:09
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Der "Fall" lässt mir ja keine Ruhe. Es wurde in 2010 nach Einschaltung des anfangs genannten "idiotischen" Anwalts der folgende Vergleich geschlossen. Die dort genannten € 27.000 wurden auch gezahlt, daher war eLB in 2011 als JC klagte dann auch nicht im Bezug. In 2015 hat Papa dann entgegen diesem ...
von Koelsch
Mi 19. Jun 2019, 07:45
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Da steht aber auch überall "z.B.", "wie beispielsweise". Man wird seitens des JC argumentieren, dass man in so einem Merkblatt nicht alles abschließend, für den Leser eindeutig und verständlich, aufführen kann. Der/die eLB hätte auf den Gedanken kommen können oder gar müssen, sich beim Ausfüllen de...
von Koelsch
Di 18. Jun 2019, 22:25
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Untermieter zahlt keine Heizkosten, Mietschulden
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Re: Untermieter zahlt keine Heizkosten, Mietschulden

Richtig, im "Innenverhältnis" ist die Hauptmnieterin Vermieterin des Untermieters und daher anspruchsberechtigt nach § 22 Abs. 7 SGB II und dort Satz 2 Im Münder Kommentar (SGB II § 22 Bedarfe für Unterkunft und Heizung - Uwe-Dietmar Berlit in Münder, Sozialgesetzbuch II 6. Auflage 2017 Rn. 232-236)...
von Koelsch
Di 18. Jun 2019, 22:17
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Nur mal so, weil's vielleicht heute auch noch funzen würde, wie wir seinerzeit vom Tisch bekamen, dass eLB "zu Recht" die Forderung nicht in der VM angegeben hat: Zum 1.1.2005 gab's bereits dieses "schöne" Merkblatt ALG II, das jeder Antragsteller in die Hand gedrückt bekommt. Dort wurde unter den B...
von Koelsch
Mo 17. Jun 2019, 13:18
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

So seh ich's halt leider auch.
Schuldner waren in 1997 die Eltern, vom Tod der Mutter erfuhr eLB erst, als Vater meinte, sein Kind an den Beerdigungskosten beteiligen zu müssen und Rechnung schickte.
von Koelsch
Mo 17. Jun 2019, 12:21
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Gläubiger ist Alleinerbe des Schuldners, bringt also gar nix.
von Koelsch
Mo 17. Jun 2019, 11:53
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Es war definitiv keine Schenkung, die Rückzahlungsschwierigkeiten auch nicht absehbar. Die Frage ist eigentlich nur: Lohnt es jetzt Geld zu investieren (Anwalts- und Gerichtskosten auf Mallorca, plus, im Erfolgsfall, nachfolgend Vollstreckung in die deutschen Rentenansprüche des Schuldners), wenn d...
von Koelsch
Mo 17. Jun 2019, 09:06
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Es war definitiv keine Schenkung, die Rückzahlungsschwierigkeiten auch nicht absehbar. Die Frage ist eigentlich nur: Lohnt es jetzt Geld zu investieren (Anwalts- und Gerichtskosten auf Mallorca, plus, im Erfolgsfall, nachfolgend Vollstreckung in die deutschen Rentenansprüche des Schuldners), wenn da...
von Koelsch
So 16. Jun 2019, 20:43
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Das SG (und auch wir) haben uns seinerzeit vor der Festlegung "gedrückt",, um was es sich bei der Forderung handelt. Hätten wir gesagt, es ist nicht verwertbares Vermögen, so hätte eLB tatsächlich in der VM eine Falschaussage gemacht, denn es gibt ja eine klare "Reihenfolge" eLB gibt die Forderung a...
von Koelsch
So 16. Jun 2019, 19:27
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Strafbefehl stand nicht im Raum, eLB hat ja nix falsch gemacht, wie wir vorm SG "feststellten". Meine Befürchtung ist eben auch, die € 600 werden als sonstiges Einkommen voll auf ALG II angerechnet. Und wenn das so ist, dann lohnt es nicht, den Anspruch geltend zu machen, denn das ist durchaus mit K...
von Koelsch
So 16. Jun 2019, 17:38
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
Antworten: 35
Zugriffe: 478

Vermögensumwandlung ja oder nein?

eLB gibt in 2005 einen nach Malle verliehenen Geldbetrag in Höhe von etwa € 150.000 nicht als Vermögen an. JC findet das auf Grund der Idiotie eines Anwalts, der mit der Forderungseintreibung beauftragt wurde, heraus und will alle bisher gezahlten Leistungen zurück - so ca. € 40.000. Vor dem SG eini...
von Koelsch
So 16. Jun 2019, 09:14
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1236
Zugriffe: 53813

Re: Firmen - Ausgaben

Ich hege den leichten Verdacht, dass das Bundeserfassungsgericht den PKH Antrag mangels Erfolgsaussicht ablehnen wird. Dann bleibt aber wohl noch der Gang zum EuGH
von Koelsch
Sa 15. Jun 2019, 20:31
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vollstreckungsklage - Teil II
Antworten: 18
Zugriffe: 303

Re: Vollstreckungsklage - Teil II

Genau so, nix mehr schreiben derzeit.
von Koelsch
Sa 15. Jun 2019, 19:31
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vollstreckungsklage - Teil II
Antworten: 18
Zugriffe: 303

Re: Vollstreckungsklage - Teil II

Meines Erachtens ja, also Klageabweisung weil Gericht nicht zuständig.
von Koelsch
Do 13. Jun 2019, 18:18
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?
Antworten: 24
Zugriffe: 350

Re: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?

Ich denke auch, in einer EGV steht nicht: Du bekommst ALG II
von Koelsch
Do 13. Jun 2019, 16:22
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?
Antworten: 24
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Re: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?

Keine "Haarsträuber" gefunden, bin mir aber nicht sicher, ob es zulässig ist, eine eventuelle zweite 10% Sanktion während einer laufenden "großen Sanktion" tatsächlich von den KdU abzuziehen. Kann man aber drin lassen, denn wenn das nicht zulässig sein sollte, kann es auch nicht wirksam durch "Vertr...
von Koelsch
Do 13. Jun 2019, 16:21
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?
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Re: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?

Keine "Haasträuber" gefunden, bin mir aber nicht sicher, ob es zulässig ist, eine eventuelle zweite 10% Sanktion während einer laufenden "großen Sanktion" tatsächlich von den KdU abzuziehen. Kann man aber drin lassen, denn wenn das nicht zulässig sein sollte, kann es auch nicht wirksam durch "Vertra...

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