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von Koelsch
Di 23. Apr 2019, 22:16
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Zustellzeiten Post
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Re: Zustellzeiten Post

Da muss doch das JC was tun
von Koelsch
Di 23. Apr 2019, 21:52
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Zustellzeiten Post
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Re: Zustellzeiten Post

Wozu soll das dienen? Lies mal den Hinweis und verhalte Dich in Zukunft "klug". Also niemals sagen, der Bescheid kam erst am .... an, sondern sagen, ich hab den Bescheid nicht erhalten.
von Koelsch
Mo 22. Apr 2019, 11:07
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: EGV
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Re: EGV

Ich sehe die Ziele als Folge: Erst haste gesund zu werden, dann kannste Selbstständigkeit zum brummen bringen und dann kannste dem JC Tschüss sagen. Das ist kein Widerspruch, sondern eine logische Abfolge hintereinander, also unterschreiben. Die Schlussformel Pkt. 8 ist doch halbwegs normal = alle 6...
von Koelsch
Fr 19. Apr 2019, 09:21
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Falsche Berechnung der Rückzahlung
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Re: Falsche Berechnung der Rückzahlung

Warum das JC mit der Nase drauf stupsen. :1: Dazu ist man nach meiner Meinung nicht verpflichtet, zumindest im Bereich Steuerrecht(!) ist dies sogar höchstrichterlich entschieden ( BFH VIII R 50/10 ) und da Finanzämter und Finanzgerichte nicht unbedingt für ihre bürgerfreundliche Haltung bekannt sin...
von Koelsch
Do 18. Apr 2019, 23:39
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Falsche Berechnung der Rückzahlung
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Re: Falsche Berechnung der Rückzahlung

KLar, aber auch da gilt doch § 45 Abs. 4 SGB X - wenn die also 1 Jahr pennen, dann is das Ende der Rückforderungsstange erreicht.
von Koelsch
Do 18. Apr 2019, 22:56
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?
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Re: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?

Es kann nicht gekürzt werden - und mach das so, wie beschrieben
von Koelsch
Do 18. Apr 2019, 18:38
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Na "prima", die 2.Mieterhöhung ist da
Antworten: 5
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Re: Na "prima", die 2.Mieterhöhung ist da

Ich denke auch, Du warst brav, hast drauf hingewiesen und wenn dann von "hochgradig fachkundiger Seite" so 'ne Antwort kommt, da bist Du als Laie natürlich geplättet und still.
von Koelsch
Di 16. Apr 2019, 19:34
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kopfteil prinzip nach Tod eines BG-Mitglieds
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Re: Kopfteil prinzip nach Tod eines BG-Mitglieds

Ich würde so vorgehen und bitte um Mitdenken: Wir haben derzeit noch 2 Bewohner in der Wohnung, wobei Tochter kein BG Mitglied ist Tatsächliche Bruttokaltmiete derzeit € 503,00, angemessen für eine 2-er BG (die nicht vorliegt) wäre € 431,60 Wohnung ist also auf jeden Fall unangemessen, das wiederum ...
von Koelsch
Di 16. Apr 2019, 16:02
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kopfteil prinzip nach Tod eines BG-Mitglieds
Antworten: 20
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Re: Kopfteil prinzip nach Tod eines BG-Mitglieds

Jetzt hab ich auch konkrete Zahlen erhalten: Angemessene Bruttokaltmiete dort für 1, 2 und 3 Personenhaushalt 1 P. 358,00€ 2 P. 431,60€ 3 P. 523,20€ Tatsächliche Bruttokaltmiete und Heizkosten für die von den beiden noch bewohnte Wohnung. KM 358,00€ NK145,00€ Bruttokaltmiete 503,00€ HZ 150,00€ (Stro...
von Koelsch
Di 16. Apr 2019, 13:25
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?
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Re: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?

Ich tendiere dazu, den gesamte Klumpatsch dem Bundesdatenschutzbeautragten zur Beurteilung vorzulegen und das JC lapidar zu informieren. Ich hab das alles dem Bundesdatenschutzbeauftragten vorgelegt, unterschrieben wird erst nach dessen positiver Stellungnahme.
von Koelsch
Di 16. Apr 2019, 12:12
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?
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Re: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?

Steht auch da drin, der Gutachter teilt dem FM nur das Ergebnis mit.

Ich muss aber auch sagen, ein derartiges Kuddelmuddel hab ich noch nie gesehen. Ich kenne es so, Ich sage meinem Arzt, Du kannst meine erforderlichen Unterlagen an den ärztlichen Dienst des JC geben und gut ist's.
von Koelsch
Mo 15. Apr 2019, 19:34
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kopfteil prinzip nach Tod eines BG-Mitglieds
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Re: Kopfteil prinzip nach Tod eines BG-Mitglieds

Aus dem heutigen Tacheles Rechtsprechungsticker: BSG, Urteil vom 25. April 2018 (Az.: B 14 AS 14/17 R): Leitsatz Dr. Manfred Hammel 1. Bei einem alleinerziehenden Elternteil, der mit seinem minderjährigen Kind, das seinen Bedarf mit eigenem Einkommen decken kann, ständig zusammen lebt, ist in Bezug ...
von Koelsch
Mo 15. Apr 2019, 08:08
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?
Antworten: 35
Zugriffe: 480

Re: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?

hm....dann ist das alles ja eh umsonst, wenn der schreibt was er will....warum braucht er dann ne Schweigepflichtsentbindung? Wenn ich das richtig versteh, entscheidet der Amtsarzt dann eh im Sinne des Jobcenters, egal was der behandelnde Arzt sagt.... Das siehst Du falsch. Der Amtsarzt ist keinesw...
von Koelsch
So 14. Apr 2019, 21:34
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?
Antworten: 35
Zugriffe: 480

Re: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?

Das ist bei Gutachtern, und nix anderes ist der Amtsarzt, leider üblich. Ich kenne einen Fall, da baestätigt der Gutachter zig-Allergien, schreibt, dass unbedingt diverse Vitamine regelmäßig zusätzlich in Tablettenform zu nehmens sind, aber das alles bedeutet keinen Mehbedarf - sagt er. Und handschr...
von Koelsch
Sa 13. Apr 2019, 19:35
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Widerspruch ja oder nein
Antworten: 16
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Re: Widerspruch ja oder nein

Merci - besserer? 1. Eine gesetzliche Grundlage für die willkürliche Schätzung der Telefon-kosten wird im angefochtenen Bescheid nicht genannt. Diese aber ist zwingend erforderlich. Selbst wenn eine Rechtsgrundlage für eine Betriebsausgabenschätzung nachgewiesen werden könnte, würde immer noch eine ...
von Koelsch
Sa 13. Apr 2019, 18:56
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Widerspruch ja oder nein
Antworten: 16
Zugriffe: 298

Re: Widerspruch ja oder nein

Hab mal einen Entwurf für eine "laienhafte" Klage formuliert und bitte um Bemeckerung
Klage Widerspruchsbescheid 22032019.doc
von Koelsch
Sa 13. Apr 2019, 09:21
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1174
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Re: Firmen - Ausgaben

Aber Behörde gegen Behörde da ist wohl wenig Hoffnung. Und die zentrale Frage will niemand beantworten. Woher soll der Fragesteller wissen ob eine Betriebsausgabe angemessen,notwendig und unvermeitbar im Sinne des SGB II ist, wo kann er das nachschlagen, wo kann er das einsehen um sich rechtskonfor...
von Koelsch
Fr 12. Apr 2019, 21:25
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?
Antworten: 35
Zugriffe: 480

Re: Schweigepflichtsentbindung....was unterschreiben?

Richtig - Amtsarzt bkommt den Schweigewisch und fragt dann Deinen Arzt. Was er aus den Auskünften des Arztes für Schlüsse zieht, ist aber sein Bier. Du kannst (und solltest) ggf. die Schweigepflichtsentbindung für Deinen Arzt einschränken. Also etwas rein schreiben wie "Auskunft nur zu Fragen, die z...
von Koelsch
Fr 12. Apr 2019, 20:20
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Geld retten - aber wie?
Antworten: 24
Zugriffe: 647

Re: Geld retten - aber wie?

Bisher überhaupt noch nicht. ALG II Antrag zurück gezogen, es kommt etwas Geld über Untervermietung und selbstständige Tätigkeit rein, aber nicht genug für Wohngeld zusätzlich.

eLB hat einen "sehr eigenen Kopf" und (bisher) keine Angst vor Wänden

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