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von Koelsch
Mo 17. Jun 2019, 09:06
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Es war definitiv keine Schenkung, die Rückzahlungsschwierigkeiten auch nicht absehbar. Die Frage ist eigentlich nur: Lohnt es jetzt Geld zu investieren (Anwalts- und Gerichtskosten auf Mallorca, plus, im Erfolgsfall, nachfolgend Vollstreckung in die deutschen Rentenansprüche des Schuldners), wenn da...
von Koelsch
So 16. Jun 2019, 20:43
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Das SG (und auch wir) haben uns seinerzeit vor der Festlegung "gedrückt",, um was es sich bei der Forderung handelt. Hätten wir gesagt, es ist nicht verwertbares Vermögen, so hätte eLB tatsächlich in der VM eine Falschaussage gemacht, denn es gibt ja eine klare "Reihenfolge" eLB gibt die Forderung a...
von Koelsch
So 16. Jun 2019, 19:27
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Strafbefehl stand nicht im Raum, eLB hat ja nix falsch gemacht, wie wir vorm SG "feststellten". Meine Befürchtung ist eben auch, die € 600 werden als sonstiges Einkommen voll auf ALG II angerechnet. Und wenn das so ist, dann lohnt es nicht, den Anspruch geltend zu machen, denn das ist durchaus mit K...
von Koelsch
So 16. Jun 2019, 17:38
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Vermögensumwandlung ja oder nein?

eLB gibt in 2005 einen nach Malle verliehenen Geldbetrag in Höhe von etwa € 150.000 nicht als Vermögen an. JC findet das auf Grund der Idiotie eines Anwalts, der mit der Forderungseintreibung beauftragt wurde, heraus und will alle bisher gezahlten Leistungen zurück - so ca. € 40.000. Vor dem SG eini...
von Koelsch
So 16. Jun 2019, 09:14
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Ich hege den leichten Verdacht, dass das Bundeserfassungsgericht den PKH Antrag mangels Erfolgsaussicht ablehnen wird. Dann bleibt aber wohl noch der Gang zum EuGH
von Koelsch
Sa 15. Jun 2019, 20:31
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vollstreckungsklage - Teil II
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Re: Vollstreckungsklage - Teil II

Genau so, nix mehr schreiben derzeit.
von Koelsch
Sa 15. Jun 2019, 19:31
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vollstreckungsklage - Teil II
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Re: Vollstreckungsklage - Teil II

Meines Erachtens ja, also Klageabweisung weil Gericht nicht zuständig.
von Koelsch
Do 13. Jun 2019, 18:18
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?
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Re: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?

Ich denke auch, in einer EGV steht nicht: Du bekommst ALG II
von Koelsch
Do 13. Jun 2019, 16:22
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?
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Re: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?

Keine "Haarsträuber" gefunden, bin mir aber nicht sicher, ob es zulässig ist, eine eventuelle zweite 10% Sanktion während einer laufenden "großen Sanktion" tatsächlich von den KdU abzuziehen. Kann man aber drin lassen, denn wenn das nicht zulässig sein sollte, kann es auch nicht wirksam durch "Vertr...
von Koelsch
Do 13. Jun 2019, 16:21
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?
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Re: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?

Keine "Haasträuber" gefunden, bin mir aber nicht sicher, ob es zulässig ist, eine eventuelle zweite 10% Sanktion während einer laufenden "großen Sanktion" tatsächlich von den KdU abzuziehen. Kann man aber drin lassen, denn wenn das nicht zulässig sein sollte, kann es auch nicht wirksam durch "Vertra...
von Koelsch
Mi 12. Jun 2019, 21:27
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vollstreckungsklage - Teil II
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Re: Vollstreckungsklage - Teil II

Bestünde denn eine realistische Chance, dass bei Teilanerkenntnis die Restschuld plus Gerichtskosten plus Anwaltskosten bezahlt werden können? Sonst würde man durch Anerkenntnis meines Erachtens den Ärger vergrößern, besser wäre dann Urteil und danach ggf. Verögensauskunft = Nachweis Tasche leer. Ab...
von Koelsch
Mi 12. Jun 2019, 14:51
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt
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Re: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt

Eine rechtlich fundierte Darlegung, jeder Jurist müsste gequält aufschreien: "Warum nur hab ich das nich schon längst gesehen" :arge:
von Koelsch
Mi 12. Jun 2019, 08:33
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt
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Re: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt

Wampe hat das aus meiner Sicht sehr treffend dargelegt - und ich wage die Prognose, anders werden das die Richter am BVerfG auch nicht sehen.
von Koelsch
Mo 10. Jun 2019, 19:33
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar
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Re: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar

Auch von mir herzlichen Glückwunsch. Viel Spaß an der Freud :rosawolke: und lasst's Euch gut gehen.
von Koelsch
Sa 8. Jun 2019, 08:48
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 184
Zugriffe: 9140

Re: Meine Klagen vor dem SG

Ja, das geht m.E. Nach den § 102 SGB X und folgende.
von Koelsch
Fr 7. Jun 2019, 17:11
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar
Antworten: 27
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Re: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar

Gründungszuschuss wird nach § 93 SGB III gezahlt, wenn die Tätigkeit bereits aufgenommen ist. Also kann auch kurz vor Antragstellung schon "was laufen". Uns ist derzeit ein Fall bekannt, das hat das Arbeitsamt falsch beraten: Die sagten, Gewerbe darf erst angemeldet/gestartet werden, wenn Gründungsz...
von Koelsch
Fr 7. Jun 2019, 11:54
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar
Antworten: 27
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Re: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar

Die Frage macht Sinn. Also wirklich noch eine Begründung bringen, warum slebstständig und nicht angestellt. Wobei das Arbeitsamt ja keineswegs die Aufgabe haben sollte, die so-pflichtigen Jobs zu bevorzugen. Tun sie aber gerne mal. Gründungschzuschuss ist ja, wenn man man fies sein will, nur ein and...
von Koelsch
Fr 7. Jun 2019, 11:46
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt
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Re: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt

Nur das Du Dich hier im Bereich des SGB bewegst und BGB keineswegs ein "höheres" Gesetz ist. Aber das werden Dir die Richter sicher eingehender erläutern können.
von Koelsch
Fr 7. Jun 2019, 11:42
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar
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Re: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar

Häng die da ruhig noch mal dran, Anhänge verschieben ist nicht so leicht.
von Koelsch
Mi 5. Jun 2019, 08:55
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar
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Re: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar

Dann nicht rumeiern. Realistisch die Zahlen darstellen, also am Anfang noch rot und das wandelt sich dann in Richtung deutlich schwarz. Die Möglichkeit Personal einzustellen, würde ich als Langziel durchaus erwähnen, aber noch nicht mit einem Datum festnageln. Das wäre unrealistisch.
von Koelsch
Mo 3. Jun 2019, 20:04
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Vertrauensschutz
Antworten: 3
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Re: Vertrauensschutz

Und hat sich sogar gelohnt. Es wurde immerhin 6 Monate zu viel Alleinerziehendenzuschlag gezahlt.
von Koelsch
Mo 3. Jun 2019, 20:01
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Berechnungsproblem
Antworten: 8
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Re: Berechnungsproblem

Ich weiss - leider

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