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von Wampe
Mo 17. Sep 2018, 17:25
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Amtsermittlungspflicht
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Re: Amtsermittlungspflicht

Ich seh das so wie Günter. Alg2-eLB ist nicht Betroffene nach SGB XII = Mitwirkungspflicht gegenüber dem Sozialamt endet mit Nachweis der eigenen Einkünfte. SGB XII-betroffene ist im Pflegeheim, und das mit Sicherheit nicht ohne Grund. Da wird das Sozialamt wohl selber an die anderen Ämter herantret...
von Wampe
Fr 14. Sep 2018, 21:37
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet
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Re: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet

SV-pflichtig aufstockender Angestellter mit schwankendem Einkommen erhält vorläufigen Bescheid. Er "ergattert", ab nächsten Monat, mitten im BWZ, neuen "tollen Job" und meldet sich ab Ende des nächsten Monat ab. Gehaltseingang am 1. des übernächsten Monats. Alles in Ordnung, kein Hahn kräht. Der wä...
von Wampe
Fr 14. Sep 2018, 21:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet
Antworten: 47
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Re: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet

Als ich dann im Mai absehen konnte, dass ich wieder einen neuen Auftrag hatte, habe ich mich zum 1. Juni beim Jobcenter abgemeldet , d.h. bezog fuer die letzten 2 Monaten keine Hilfeleistungen mehr. Was das SG für unwirksam hält, da du versucht hast die gesetzlichen Vorschriften zur Einkommensanrec...
von Wampe
Di 4. Sep 2018, 18:16
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Mehrfache Meldeaufforderung
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Re: Mehrfache Meldeaufforderung

Vom BSG gab's dazu auch schon mal was, vor Jahren.

Genau:
viewtopic.php?f=32&t=15386
von Wampe
Sa 1. Sep 2018, 21:55
Forum: Sonstige Urteile
Thema: Landesarbeitsgericht Thüringen: Urteil vom 16.05.2018 – 6 Sa 442/17 Speicherung privater Handy-Nummern durch AG
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Landesarbeitsgericht Thüringen: Urteil vom 16.05.2018 – 6 Sa 442/17 Speicherung privater Handy-Nummern durch AG

1. Die Erhebung/Erfassung der privaten Mobiltelefonnummer eines/*einer Arbeitnehmers/*in gegen seinen*ihren Willen ist wegen des darin liegenden äußerst schwerwiegenden Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des/*der Arbeitnehmers/*in nur dann ausnahmsweise zulässig, wenn der*die Arbeitge...
von Wampe
Sa 1. Sep 2018, 16:36
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kosten WW-Bereitung
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Re: Kosten WW-Bereitung

Schön für dich.
Aber was hat das mit dem Thread-Thema zu tun?
von Wampe
Sa 1. Sep 2018, 16:18
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Vermittlungsbudget - was ist möglich?
Antworten: 20
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Re: Vermittlungsbudget - was ist möglich?

Nebenbei:
Der bewusste Link ist fünfeinhalb Jahre alt und führte (laut Dateinamen) zu einem Dokument von 2010 - da gibt's doch mit Sicherheit inzwischen eine aktuellere Fassung?
von Wampe
Mi 29. Aug 2018, 23:54
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Datenschutz bei der EKS
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Zugriffe: 1114

Re: Datenschutz bei der EKS

Nur eine Stelle im Brief ist nicht anonym: Das ist das Adressfeld und meine ANrede. Denn bei der BDSB weiß man nicht, dass ich hier "tigerlaw" bin :pssst: Andererseits: Ein bisschen "Klappern gehört zum Handwerk" :zwinker: :unschuld: :unschuld: OK, das läuft dann also unter Schleichwerbung. :8:
von Wampe
Mi 29. Aug 2018, 16:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Datenschutz bei der EKS
Antworten: 19
Zugriffe: 1114

Re: Datenschutz bei der EKS

Peterpanik hat geschrieben:
Di 28. Aug 2018, 10:00
Da sie so Veröffentlicht ist hier ist sie so nutzbar für jeden
Nein, ist sie nicht.
Für nicht angemeldete User ist das Teil schon gar nicht sichtbar.
von Wampe
Di 28. Aug 2018, 01:23
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Anforderung aEKS
Antworten: 39
Zugriffe: 1578

Re: Anforderung aEKS

Man höre, staune, wundre sich (wobei auch die Seite 2 interessant ist - wo ist die Rechtsgrundlage zu finden, dass verspätet eingereichte Sachen nicht mehr berücksichtigt werden können? EKS_04-09_2018_Anforderung JC_ano.pdf Ich finde den Punkt 3 auf Seite 2 doch schon merkwürdig, das klingt mir so ...
von Wampe
Di 28. Aug 2018, 00:05
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Datenschutz bei der EKS
Antworten: 19
Zugriffe: 1114

Re: Datenschutz bei der EKS

Yep.
Gibt's da auch eine anonymisierte Fassung von? Das dürfte noch mehr Leute interessieren.
von Wampe
So 26. Aug 2018, 17:48
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Datenschutz bei der EKS
Antworten: 19
Zugriffe: 1114

Re: Datenschutz bei der EKS

Interessant. :jojo:
von Wampe
So 12. Aug 2018, 20:51
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Während des BWZ abmelden
Antworten: 44
Zugriffe: 1113

Re: Während des BWZ abmelden

Eine klare Rechtsgrundlage gibt es meines Wissens nicht, die besagt - bei Selbstständigen ist immer der volle BWZ zu berücksichtigen, vorherige Abmeldung geht nicht. § 3 Abs. 1 Alg II-V § 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft (1) Bei der...
von Wampe
So 12. Aug 2018, 20:02
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Unterbrechung
Antworten: 11
Zugriffe: 453

Re: ALG II Unterbrechung

Günter hat geschrieben:
Mi 8. Aug 2018, 23:34
Merkwürdigerweise steht das auch in keinem Gesetz.
:jojo: :jojo:
von Wampe
Mo 23. Jul 2018, 09:18
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Bescheidungsfrist Überprüfungsantrag
Antworten: 9
Zugriffe: 361

Re: Widerspruchsfrist Überprüfungsantrag

Stimmt.
Allerdings ist der Threadtitel etwas irreführend.
von Wampe
So 22. Jul 2018, 19:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Ziel in der EGV: gesamten Bedarf verdienen
Antworten: 90
Zugriffe: 2815

Re: Ziel in der EGV: gesamten Bedarf verdienen

:so-ein-klug: Dann nehmen wir noch B 14 AS 42/15 R vom selben Tag. 3. Ersetzt das Jobcenter eine EinglVb durch Verwaltungsakt, sind die ersetzenden Regelungen im Rahmen pflichtgemäßem Ermessens nach denselben Maßstäben zu einem angemessenen Ausgleich zu bringen, wie sie für die konsensuale EinglVb g...
von Wampe
So 22. Jul 2018, 19:12
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Ziel in der EGV: gesamten Bedarf verdienen
Antworten: 90
Zugriffe: 2815

Re: Ziel in der EGV: gesamten Bedarf verdienen

Punkt 5: muß komplett weg. Er kann vEKS und aEKS haben, aber insbesondere diese detaillierten Nachweise der Werbemaßnahmen würde ich als erheblichen Eingriff in meine eigene und mir zu überlassende Geschäftsführung verbitten. Ist er Mitinhaber? Hat er Mitspracherecht bei der Geschäftsführung? Trägt...
von Wampe
Mo 16. Jul 2018, 11:23
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Maßnahme trotz Arbeitsvertrag?
Antworten: 12
Zugriffe: 1153

Re: Maßnahme trotz Arbeitsvertrag?

Karmaro hat geschrieben:
So 15. Jul 2018, 10:30
Dürfen die mir dann bis zu 3 Wochen rückwirkend das Geld streichen?
Nein, rückwirkend auf keinen Fall.
Karmaro hat geschrieben:
So 15. Jul 2018, 21:15
Also in der EGV steht nichts davon, das ich den Arbeitsvertrag vorlegen muss...
Selbst wenn, müsstest du das nicht.
von Wampe
Do 28. Jun 2018, 18:10
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Volljähriger Schüler Ferienarbeit
Antworten: 16
Zugriffe: 568

Re: Volljähriger Schüler Ferienarbeit

siehe § 1 Abs. 4 Alg II-V: (4) Nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen von Schülerinnen und Schülern allgemein- oder berufsbildender Schulen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben , aus Erwerbstätigkeiten, die in den Schulferien für höchstens vier Wochen je Kalenderjahr aus...
von Wampe
Do 28. Jun 2018, 17:21
Forum: Download
Thema: www.sozialrecht-justament.de
Antworten: 1
Zugriffe: 955

www.sozialrecht-justament.de

Hier gibt's immer mal wieder Infos zu Themen aus dem Sozialrecht oder auch zu aktuellen Urteilen. http://www.sozialrecht-justament.de Die aktuelle Ausgabe (Juni 2018) beschäftigt sich mit dem Verhältnis von Alg2 und Wohngeld. Die Infos zur Zuflusstheorie wurden zuletzt im März überarbeitet. Wer mag,...
von Wampe
Sa 16. Jun 2018, 01:17
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Arbeitsvertrag mit fragwürdigem Inhalt
Antworten: 17
Zugriffe: 570

Re: Arbeitsvertrag mit fragwürdigem Inhalt

Kann man auch so lesen:
angel6364 hat geschrieben:
Di 29. Mai 2018, 10:44
"Der Vorbehalt erstreckt sich auch auf eine Beschäftigung in einem anderen Betrieb oder bei einer Tochtergesellschaft der Firma."
Ich geh auch davon aus, dass das so gemeint ist, denn für den Einsatz in einem fremden Betrieb wäre eine Erlaubnis nach § 1 AÜG notwendig.
von Wampe
Fr 15. Jun 2018, 23:27
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Arbeitsvertrag mit fragwürdigem Inhalt
Antworten: 17
Zugriffe: 570

Re: Arbeitsvertrag mit fragwürdigem Inhalt

Ich stolpere halt vor allem darüber: "Der Vorbehalt erstreckt sich auch auf eine Beschäftigung in einem anderen Betrieb oder bei einer Tochtergesellschaft der Firma." Der AN hat doch einen Vertrag mit dieser Firma. Und für mich als Laiin liest sich das so, als könne diese Firma ihn einfach an ander...
von Wampe
Fr 15. Jun 2018, 22:27
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Bundesverfassungsgericht kippt Rechtsprechung zum Vorbeschäftigungsverbot
Antworten: 1
Zugriffe: 282

Bundesverfassungsgericht kippt Rechtsprechung zum Vorbeschäftigungsverbot

Eine schöne Ohrfeige fürs Bundesarbeitsgericht: Bundesverfassungsgericht kippt Rechtsprechung zum Vorbeschäftigungsverbot Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gekippt, wonach eine sachgrundlose Befristung drei Jahre nach Ende des letzten Vertrages wieder mögl...
von Wampe
Di 15. Mai 2018, 14:46
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Wir möchten die Bank wechseln
Antworten: 150
Zugriffe: 4861

Re: Wir möchten die Bank wechseln

Breymja hat geschrieben:
Di 15. Mai 2018, 10:49
Das Preis-Leistungs-Verzeichnis ist auch kein Geheimnis, JEDE Bank hat das offensichtlich auf ihrer Internetseite.
Also bei der Sparkasse im westlichen Münsterland wirst du da nichts finden ...

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