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von Olivia
Mi 24. Apr 2019, 08:23
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Zustellzeiten Post
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Re: Zustellzeiten Post

Schreib das dem Gericht doch noch alles als Ergänzung dazu. Bei der Privatpost kann es doch durchaus sein, dass zwischen Weihnachten und Neujahr Post länger liegen geblieben ist.

Was ist eigentlich, wenn das Jobcenter den "Abvermerk" nachträglich anfertigt?
von Olivia
Di 23. Apr 2019, 22:01
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Zustellzeiten Post
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Re: Zustellzeiten Post

Und was nun tun im laufenden Fall?
von Olivia
Di 23. Apr 2019, 21:31
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Zustellzeiten Post
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Re: Zustellzeiten Post

Liegen evtl. negative Vorerfahrungen bei der Postzustellung vor? Es ist doch durchaus möglich, dass der private Briefträger und/oder das private Transportunternehmen die Post wegen der Feiertage gehortet hat und dann schwungweise erst Anfang Januar weiter bearbeitet hat.
von Olivia
Di 23. Apr 2019, 19:10
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Regelaltersrente auf einen Schlag auszahlen geht das noch?
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Re: Regelaltersrente auf einen Schlag auszahlen geht das noch?

DRV-Beiträge können bei Wartezeiten unter 5 Jahren zurückerstattet werden?
von Olivia
Di 23. Apr 2019, 12:52
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Regelaltersrente auf einen Schlag auszahlen geht das noch?
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Re: Regelaltersrente auf einen Schlag auszahlen geht das noch?

Eine Einmalauszahlung einer Rente ist nur möglich bei Riesterrenten, die unter die Kleinbetragsregelung fallen. Dies hängt von der Bezugsgrösse West ab. Diese liegt für 2018 bei 30,45 € monatlicher Riesterrente. In solchen Fällen kann eine Riesterrente auf einmal ausgezahlt werden. https://www.riest...
von Olivia
Do 18. Apr 2019, 21:17
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Falsche Berechnung der Rückzahlung
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Re: Falsche Berechnung der Rückzahlung

Ist das eine endgültige oder vorläufige Bewilligung von Leistungen?

Ansonsten gilt https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbx/45.html
von Olivia
Mi 10. Apr 2019, 17:54
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Krass. :ohnmacht:
von Olivia
Mi 10. Apr 2019, 16:35
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Die Frage ist, ob die Belegeinsicht rechtzeitig angeboten wurde, d.h. im damals laufenden Verwaltungsverfahren. Die Rechtzeitigkeit muss auch belegt werden können und nicht nur behauptet. Die Belegeinsicht nachzuschieben, nachdem der belastende Verwaltungsakt rechtskräftig geworden ist, reicht eben ...
von Olivia
Mi 10. Apr 2019, 14:16
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Urteil gesucht zu Gründungszuschuss
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Re: Urteil gesucht zu Gründungszuschuss

Dann ist der Schaden 9 x 300 € = 2.700 € gesamt.
von Olivia
Mi 10. Apr 2019, 12:47
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Urteil gesucht zu Gründungszuschuss
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Re: Urteil gesucht zu Gründungszuschuss

Ja, das ist richtig ........ aber Wie hoch ist der Schaden? ALG I plus € 300/Monat für 6 Monate? Wohl kaum, denn ALG I wurde ja weiter gezahlt. Der Schaden wäre dann die Differenz aus 300 € und dem ALG I, d.h. der Schaden wäre eventuell sogar negativ. Oder wird ALG I auch während einer Gründung noc...
von Olivia
Mi 10. Apr 2019, 12:16
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Urteil gesucht zu Gründungszuschuss
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Re: Urteil gesucht zu Gründungszuschuss

Irgendwas muss sich da doch machen lassen. Wenn zwei zuständige Sachbearbeiter den Gründungswilligen reinrasseln lassen in den Anspruchsverfall auf Gründungszuschuss, müsste der Gründungszuschuss als Schadensersatz ausgezahlt werden!
von Olivia
Mi 10. Apr 2019, 09:51
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Bei Vorenthaltung der Belege gegenüber dem Jobcenter erfolgt eine vollständige Rückforderung der Leistungen. Bei den Belegen handelt es sich um eine Bringschuld. Wer die Belege nicht in Kopie abgibt, muss mit den finanziellen Nachteilen leben, die sich aus der Aufhebung der Leistungen ergeben!
von Olivia
Mi 10. Apr 2019, 08:07
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Urteil gesucht zu Gründungszuschuss
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Re: Urteil gesucht zu Gründungszuschuss

Danke für die Erklärung!
von Olivia
Di 9. Apr 2019, 19:58
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Urteil gesucht zu Gründungszuschuss
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Re: Urteil gesucht zu Gründungszuschuss

Update: Urteil wurde mir soeben gesandt, kann ich aber nicht hier veröffentlichen wg. kostenpflichtig Darf aus kostenpflichtigen Datenbanken zitiert werden? Für Urteile gilt ja: Gemäß § 5 Abs. 1 UrhG über Amtliche Werke genießen Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze keinen urheberrechtlich...
von Olivia
Di 9. Apr 2019, 17:38
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Olivia was ist den Ausgabenmissbrauch ?, das Wort höre ich zum ersten mal Ausgabenmissbrauch sind alle Ausgaben, die über eine Notversorgung hinausgehen. Bei der Notversorgung musst Du gebrauchte Angebote wählen, Ausgaben von vornherein unterlassen und alle restlichen Ausgaben aufschieben. Ich habe...
von Olivia
Di 9. Apr 2019, 16:55
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Deswegen muss sich der SB in die Lage des Hilfeemprängers vor der Anschaffung hineinversetzen! Seine Entscheidung darf nur überprüfen, war die jeweilige Ausgabe völlig abwegig oder konnte man sich einigen wirtschaftlichen Erfolg von ihr versprechen. Das Jobcenter muss sich auf eine Abwehr von Ausgab...
von Olivia
Mo 8. Apr 2019, 22:45
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Wenn aber eine Rechnung vom 2. BWZ in den 1. BWZ verschoben wird, dann steigt doch der Gewinn im 2. BWZ und damit ist die Rückforderung höher. Was soll daran gut sein?
von Olivia
Mo 8. Apr 2019, 22:12
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Generell aber hatte sich Frau Richterin intensivst mit meinen Zahlen beschäftigt. Dabei fiel ihr auf, dass ich eine Rechnung im 2. BWZ in der EKS hatte, diese aber in den 1. BWZ gehöre. Auf Anregung der Richterin stimmte JC dann zu, dass diese Betriebsausgabe in den ersten BWZ geschoben wird, die R...
von Olivia
Fr 5. Apr 2019, 09:06
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: HKP/Zahnarztrechnung
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Re: HKP/Zahnarztrechnung

:aufgemerkt: Eine Variante wäre dann, die Raten zu zahlen und die Reparatur erst am Ende der Raten machen zu lassen. Wenn es nicht zu viele Raten sind, die Reparatur kann ja schlecht erst 2022 gemacht werden.
von Olivia
Fr 5. Apr 2019, 08:46
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: HKP/Zahnarztrechnung
Antworten: 22
Zugriffe: 312

Re: HKP/Zahnarztrechnung

Also Vorkasse?

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