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von jcgeschaedigter
So 17. Mär 2024, 11:50
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: Selbständigkeit aufgegeben - in rückschauender EKS Gewinn
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Re: Selbständigkeit aufgegeben - in rückschauender EKS Gewinn

Ich schließe mich den Vorrednern an. Keine EKS für Zeiten vor dem Leistungsbezug. Sollte eigentlich auch dem JC verständlich sein: Kein Leistungsbezug = Keine Abrechnung. Da du sicherlich bei Antragstellung Kontoauszüge eingereicht hast, sollte dies als Nachweis der Bedürftigkeit genügen und da dies...
von jcgeschaedigter
Do 14. Mär 2024, 12:48
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: Ärztliche Stellungnahme Amtarzt
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Re: Ärztliche Stellungnahme Amtarzt

Die Beschwerde bei der Ärztekammer würde ich aber auf jeden Fall machen. Ansonsten wie kc schon schrieb: Bewerben. Was dann passiert, wird man sehen, ist aber absehbar. Nämlich entweder gar keine Einstellung oder aber Entlassung nach kurzer Zeit. Hilfreich wäre auch jeweils eine Krankschreibung nach...
von jcgeschaedigter
Sa 2. Mär 2024, 12:43
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Gibt es keine genaue Aufschlüsselung der aEKS? Also EKS Position zu Position "bemeckert"? Schwer zu sagen. Gibt es keine genaue Auflistung der Einzelposten zur EKS durch das Jobcenter? Es gibt keine genaue Auschlüsselung. Die normalerweise mitgeschickten Tabelle mit den EKS-Positionen und...
von jcgeschaedigter
Fr 1. Mär 2024, 18:03
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Knipsi hat wieder einmal einem abschließenden Bescheid erhalten. Wider wurden Betriebsausgaben gestrichen. Ich füge hier mal seinen Text als Zitat ein: Ich hänge mal einen abschließenden Bescheid an, der mich gerade erreichte: Auf Seite 1 im abschließenden Bescheid wird ausgeführt: "Die betrieb...
von jcgeschaedigter
Sa 24. Feb 2024, 14:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Knipsi wird erst einmal PKH beantragen. Auch auf Hinweis der Anwältin. Dann sehen wir weiter ...
von jcgeschaedigter
Do 22. Feb 2024, 22:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Im Gockel fand ich einige Hinweise, dass Verfahren wegen überlanger Dauer nicht kostenfrei sind und ein Gerichtskostenvorschuss verlangt werden kann. Auch in Sozialverfahren? Das heisst dann übersetzt: Pech gehabt, dass du zu arm bist, um die Kosten vorab zu bezahlen. Dann gibts halt auch keine Ent...
von jcgeschaedigter
Do 22. Feb 2024, 18:40
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Ist das LSG überhaupt zuständig für so ein Verfahren? Irgendwie meine ich mich zu erinnern, dass ein anderer "Gerichtszweig" dafür da wäre (verwaltungsgericht o. dgl.). Siehe oben unter #1277 Ob der Vorschuss zulässig ist, kann ich mangels juristischer Kenntnisse nicht sagen. Allerdings s...
von jcgeschaedigter
Do 22. Feb 2024, 18:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Neues Problem: Knipsi hatte beim LSG wegen überlanger Verfahrensdauer am SG eine Entschädigungsklage eingereicht. Jetzt kam ein Schreiben vom LSG, in dem der Streitwert auf 4.700 Euro gesetzt wurde. Gleichzeitig verlangt man von Knipsi 644 Euro Vorauszahlung für die Verfahrenskosten. Ansonsten würde...
von jcgeschaedigter
Mi 21. Feb 2024, 20:16
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: Bürgergeld ab 1.2.24 weiterbewilligt – Auszahlung?
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Re: Bürgergeld ab 1.2.24 weiterbewilligt – Auszahlung?

Nun warte ich wieder auf den QR-Code für die BVG. Ich würde empfehlen, dem Vorschlag, den Olivia an anderer Stelle gemacht hat, zu folgen und nach Erhalt des Weiterbewilligungsbescheides gleich beim Jobcenter anzurufen und nach dem Berechtigungsnachweis zu fragen. Bei mir hat das ganz gut funktioni...
von jcgeschaedigter
Sa 10. Feb 2024, 14:01
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Die Verfahren begannen im Januar bzw. Mai 2019 mit der Klageeinreichung. Rügen wurden allerdings erst Anfang Dezember 2023 ausgesprochen und blieben unbeantwortet. Aber wohl nicht ungehört, denn ganz plötzlich gab es die Verhandlungstermine für Januar und April diesen Jahres.
von jcgeschaedigter
Fr 9. Feb 2024, 20:01
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Alles sehr interessant.

Aber die wichtigste Frage ist leider noch nicht beantwortet: Wo kann eine entsprechende Klage eingereicht werden?

Sozialgericht wäre eigentlich kontraproduktiv.

Also Verwaltungsgericht?
von jcgeschaedigter
Fr 9. Feb 2024, 18:02
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Als Anfrage an alle Wissenden hier: Knipsi möchte in (vorerst) zwei Verfahren gern auf Schadenersatz wegen überlangen Verfahrens klagen. In beiden Verfahren wurde 2019 Klage eingereicht, die Verhandlungen erfolg(t)en erst 2024 (Januar und April). Die Termine für die Verhandlungen wurden erst anberau...
von jcgeschaedigter
Do 8. Feb 2024, 12:32
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV ausgelaufen, kein KO-Plan, soll mich jetzt bewerben wegen mangelnder Rentabilität der Selbständigkeit
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Re: EGV ausgelaufen, kein KO-Plan, soll mich jetzt bewerben wegen mangelnder Rentabilität der Selbständigkeit

Die neue vEKS wird keine Gewinne ausweisen, weil das wieder zu Leistungskürzungen führt. Wenn Gewinne entstehen, dann finden sich diese in der aEKS. Es ist halt ein "schwankendes Einkommen" und wird aller 6 Monate abgerechnet, da müssen nicht notwendigerweise in jedem BWZ Gewinne entstehen...
von jcgeschaedigter
Do 8. Feb 2024, 00:32
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV ausgelaufen, kein KO-Plan, soll mich jetzt bewerben wegen mangelnder Rentabilität der Selbständigkeit
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Re: EGV ausgelaufen, kein KO-Plan, soll mich jetzt bewerben wegen mangelnder Rentabilität der Selbständigkeit

... Bei Einladungen mit RFB liegt natürlich die Latte nochmal höher, was als "dringend" angesehen wird. Dazu kommt, dass meine Selbständigkeit von Anfang an offiziell nur als nebenberuflich eingestuft wurde. ... Wenn Du nebenberuflich Selbstsändig bist, was ist Dein Hauptberuf? Hartzi? Da...
von jcgeschaedigter
Do 8. Feb 2024, 00:12
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Dennoch sollte es selbst dem Dümmsten klar sein, dass, wenn man nicht vor Ort ist, man auch keine Fotos von eben dieser Veranstaltung bekommt. Und die Veranstaltung kommt nicht zu einem, man muss da schon hin. Das Wohnzimmer ist bissel zu klein für einen Turnwettkampf und zu niedrig für Wasserspring...
von jcgeschaedigter
Mi 7. Feb 2024, 15:21
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Hier das Urteil (in 2 PDFs, weil sonst zu gross): Urteil_von_01_2024-2.pdf Urteil_von_01_2024-1.pdf Kurios wird es, weil die selbe Kammer und der selbe Richter in einem ER-Verfahren aus einem anderen BWZ bereits komplett anders entschieden und die Reisekosten anerkannt hat. Hier der Beschluss: ER-Ve...
von jcgeschaedigter
Di 6. Feb 2024, 20:14
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV ausgelaufen, kein KO-Plan, soll mich jetzt bewerben wegen mangelnder Rentabilität der Selbständigkeit
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Re: EGV ausgelaufen, kein KO-Plan, soll mich jetzt bewerben wegen mangelnder Rentabilität der Selbständigkeit

Koelsch hat geschrieben: Di 6. Feb 2024, 14:39 Kannst Du dieses Urteil mal anonymisiert hier hochladen?
Ich werde Knipsi mal fragen, ist aber ein ziemlich Pamphlet mit haufenweise Wischiwaschi.
von jcgeschaedigter
Di 6. Feb 2024, 13:12
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

UPDATE:

Urteil ist jetzt da, Berufung eingereicht.

Knipsi ist zur Zeit nicht arbeitsfähig, da zu stark depressiv. Ich habe etwas Angst, denn sein Lebensmut ist auf Null.
von jcgeschaedigter
Di 6. Feb 2024, 13:06
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV ausgelaufen, kein KO-Plan, soll mich jetzt bewerben wegen mangelnder Rentabilität der Selbständigkeit
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Re: EGV ausgelaufen, kein KO-Plan, soll mich jetzt bewerben wegen mangelnder Rentabilität der Selbständigkeit

Das lief einige Jahre so, bis man von Seiten des JC einseitig entschied, dass das Ganze "nicht tragfähig" sei (d.h. nach Meinung des JC ist Tragfähigkeit = raus aus dem Leistungsbezug) und stufte meine Selbständigkeit als "nebenberuflich" ein. Da stellt sich mir die (etwas neugi...
von jcgeschaedigter
Mo 5. Feb 2024, 15:23
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV ausgelaufen, kein KO-Plan, soll mich jetzt bewerben wegen mangelnder Rentabilität der Selbständigkeit
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Re: EGV ausgelaufen, kein KO-Plan, soll mich jetzt bewerben wegen mangelnder Rentabilität der Selbständigkeit

Irgendwie klingt das alles vertraut. Auch bei mir stand bis 2016 in der EGV als Ziel "Ausbau der Selbständigkeit". Das JC sollte angeblich unterstützen. Das lief einige Jahre so, bis man von Seiten des JC einseitig entschied, dass das Ganze "nicht tragfähig" sei (d.h. nach Meinun...
von jcgeschaedigter
Fr 2. Feb 2024, 12:19
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Die Laienrichter sollen den gesunden Menschenverstand ins Verfahren bringen und genau dafür sind sie auch wichtig. Und genau das ist voll in die Hose gegangen. Beim Auftritt dieser Laienrichter hat sich der gesunde Menschenverstand fluchtartig entfernt und Engstirnigkeit, Vorurteilen, Ignoranz und ...
von jcgeschaedigter
Fr 2. Feb 2024, 12:15
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Akkreditierungsschildchen bekommt man bei den meisten Veranstaltungen, aber das ist meist nur einfaches laminiertes Zeugs. Bei den meisten Veranstaltungen akkreditieren wir uns inzwischen quasi auf "Zuruf", d.h. wir sagen vorher bescheid, dass wir kommen und dann geht das seinen Gang. Wir ...
von jcgeschaedigter
Do 1. Feb 2024, 19:10
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Haben sich die drei Richter denn besprochen, während der Verhandlung? Bei meiner Verhandlung saßen die beiden Laien nur schweigend neben der Berufs-Richterin. Da wurde nichts besprochen und die Laien wurden auch zu nichts, dass die Richterin beschließen wollte, befragt. In meinem Fall hätten die La...

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