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von ernest1950
Di 16. Jul 2019, 21:21
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Hartz4 - Haupt-/Nebenwohnsitz
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Re: Hartz4 - Haupt-/Nebenwohnsitz

Kleinchaos, wie kommst Du auf 95qm für Heizkosten? WENN die GESAMT-Kosten des Hauses innerhalb der Angemessenheitsgrenzen für eine 60qm-Wohnung liegen, sind die Gesamtkosten zu übernehmen. Eine Reduzierung der Heizkosten auf geringe qm ist rechtlich nicht möglich Beispiel: Gesamtkosten sind 500€ ein...
von ernest1950
Mi 3. Jul 2019, 19:13
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Wer VOLLZEIT arbeitet zum Mindestlohn bei einer Zeitarbeitsfirma, benötigt HartzIV als Aufstockung zum Überleben. WENN also eine Selbständigkeit die nicht zum überleben reicht torpediert wird, dürfen auch KEINE Zeitarbeitsverhältnisse vom Jobcenter vermittelt werden. Hunderttausende Arbeitsverhältsn...
von ernest1950
Do 9. Mai 2019, 10:54
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Wechsel von EU-Rente in Regelaltersrente
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Re: Wechsel von EU-Rente in Regelaltersrente

Diesen Fragebogen habe ich auch für meine Frau bekommen (EM-Rentnerin) mit einem kleinen monatlichen Nebenverdienst. Auch mir sind einige Fragen in diesem Fragebogen nicht klar. Allerdings habe ich heute, zwischen 15-17 Uhr eine Rentenberatung, genau über diesen Fragebogen. Eventuell kann ich später...
von ernest1950
Sa 23. Feb 2019, 17:16
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: BG mit Rentner - Schonvermögen
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Re: BG mit Rentner - Schonvermögen

Getrennte Konten, NEIN, bei einer BG grundsätzlich addiert und nur die Gesamtsumme BG zählt, Einer kann 0 haben, der zweite die Gesamtsumme
von ernest1950
Sa 9. Feb 2019, 11:19
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Vermittlungsvorschlag trotz Selbständigkeit?
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Re: Vermittlungsvorschlag trotz Selbständigkeit?

Ich weiß, dass es "geschäftsschädigend" ist. Aber das JC interessiert es die Bohne, woher Du die Zeit für Bewerbungen und all solchen Kram nimmst. JC guckt in den § 10 SGB II und da findet sich kein Grund, warum Du Dich nicht bewerben müsstest. Und allein das zählt für's JC. Aussichtsreich erschein...
von ernest1950
Do 7. Feb 2019, 21:52
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Hartz 4 Empfänger, Einführung §§ 16i und 16e SGB II (Teilhabechancengesetz)
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Re: Hartz 4 Empfänger, Einführung §§ 16i und 16e SGB II (Teilhabechancengesetz)

Tja, wie das tatsächlich aussieht weis ich auch nicht. Jedoch die Gesetze bestehen, das die Hilfebedürftigkeit beendet werden muss! Da allerdings die ALGII-Empfänger nicht entmündigt sind, können die Betreuer, auch für das private Umfeld, sich am S.... kratzen. Die würden bei mir hochkant rausfliege...
von ernest1950
Do 7. Feb 2019, 17:46
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Hartz 4 Empfänger, Einführung §§ 16i und 16e SGB II (Teilhabechancengesetz)
Antworten: 68
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Re: Hartz 4 Empfänger, Einführung §§ 16i und 16e SGB II (Teilhabechancengesetz)

Allerdings, WENN die 16/e/i Arbeitsplätze nach wie vor ALGII-Aufstockung erforderlich machen, dürfen laut Gesetz KEINE Verträge egal welcher Art, über die Förderdauer abgeschlossen werden. Wer solche Verträge unterscheibt, wird BESTRAFT, weil gegen § 31 verstoßen wurde! WARUM? JEDER ist verpflichtet...
von ernest1950
So 27. Jan 2019, 18:01
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Arbeitgelegenheit § 16d SGB II / Selbständigkeit
Antworten: 45
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Re: Arbeitgelegenheit § 16d SGB II / Selbständigkeit

Widerspruch gegen die AGH 1. Arbeitszeit: 7.30-14.00, selbst bei einer Mittagpause von 1 Stunde, gesetzlich 1/2 Stunde vorgeschrieben, ergibt sich eine Arbeitszeit von täglich 5,5 bzw. 6 Stunden mal 5 Tage von 27,5 bis 30 Stunden. Falschangabe in der Forderung!!! 2. eine AGH MUSS!!! neutral sein, d....
von ernest1950
Mo 3. Dez 2018, 10:07
Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
Thema: Anrechnung Kindergeld - das bekannte Leiden
Antworten: 7
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Re: Anrechnung Kindergeld - das bekannte Leiden

Kindergeld ist ausschliesslich Einkommen der Eltern. Kindergeld hat nichts mit Kindern zu tun, so zumindest der Gesetzgeber. Es wird zwar immer gesagt: Kindergeld ist für die Kinder, jedoch rechtlich weit gefehlt, es ist Einkommen der Eltern und sie SOLLEN dieses Geld für die Kinder verwenden. Ausna...
von ernest1950
Mo 1. Okt 2018, 14:27
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

Günter, ich widerspreche Dir überhaupt nicht. Das mit dem fiktiven Einkommen ist völlig richtig. WENN man jedoch dem Jobcenter nachweisen kann, das EGAL was der Fall ist, keinesfalls eine Anrechnung erfolgen kann, ist man aus dem Schneider. Seit 2011 sind Zinsen gutgeschrieben worden, insgesamt 120€...
von ernest1950
Mo 1. Okt 2018, 11:53
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?
Antworten: 65
Zugriffe: 4393

Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

Nicht nur WANN ist maßgebend, sondern auch FÜR WANN wurden die Zinsen gutgeschrieben. Betrifft die Zinsgutschrift mehrere Jahre (wovon ich ausgehe), sind auch die einzelnen Zinsgutschriften für die einzelnen maßgebenden Jahre anzurechnen. Würde pro Jahr jetzt die 100€ unterschritten, ist keine Anrec...
von ernest1950
Mo 10. Sep 2018, 16:27
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: ALG II Antrag zurückgezogen
Antworten: 15
Zugriffe: 1325

Re: ALG II Antrag zurückgezogen

Ich vermute: Antrag gestellt 30.7., rückwirkend gültig ab 1.7., da Bewilligungslaufzeit vom 1.7.-31.12.18 lief, wurde DIESER!!! Antrag bis befristet bis 31.12. abgelehnt. Das betrifft keine NEUEN Anträge, sondern lediglich wenn Rückbezug (z.B. nach § 44 SGBX) auf den alten Antrag gestellt wird. Gruß...
von ernest1950
Do 30. Aug 2018, 08:19
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Kind 14
Antworten: 3
Zugriffe: 358

Re: Kind 14

Mit 14 darf das Kind 100€/Monat behalten. ALEES andere wird KOMPLETT enteignet. Der Selbstbehalt nach § 11 SGBII ist für Kinder von 13 und 14 Jahren nicht gültig. Hier hat unsere Regierung festgelegt, das jüngere Kinder lernen sollen, das der Sklavenhandel in Deutschland von Merkel und Konsorten bei...
von ernest1950
Do 9. Aug 2018, 09:40
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Unterbrechung
Antworten: 11
Zugriffe: 1351

Re: ALG II Unterbrechung

Sofern es ein SV-Job war und keine Selbständigkeit, ist das Einkommen aus diesem Job laufendes Einkommen. Laufendes Einkommen wird jedoch laut Gesetz grundsätzlich immer auf den Einkommensmonat angerechnet. Eine Übertragung auf weitere Monat (z.B. 6 Monate bei einmaligem Einkommen) ist nicht möglich...
von ernest1950
Di 7. Aug 2018, 18:14
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: SG B - S 179 AS 12166/17 - Wohnungsgröße bei erwachsenem Kind mit Bedarfsdeckung
Antworten: 12
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Re: SG B - S 179 AS 12166/17 - Wohnungsgröße bei erwachsenem Kind mit Bedarfsdeckung

Dann lese bitte diesen Passus in dem Urteil: Nach Überzeugung der Kammer sind die Mitglieder einer Haushaltsgemeinschaft bei der Bestimmung der Angemessenheitswerte nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II zu berücksichtigen, solange sie minderjährig sind. Können volljährige Kinder der Leistungsberechtigten, wi...
von ernest1950
Di 7. Aug 2018, 17:29
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: SG B - S 179 AS 12166/17 - Wohnungsgröße bei erwachsenem Kind mit Bedarfsdeckung
Antworten: 12
Zugriffe: 1468

Re: SG B - S 179 AS 12166/17 - Wohnungsgröße bei erwachsenem Kind mit Bedarfsdeckung

Sorry Tigerlaw das hier: 1. Solange ein Kind U18 ist, besteht immer eine besondere Verbundenheit mit seinen Eltern, so dass es, auch wenn es keine SGB-II-Leistungen wegen eigenen (Unterhalts-) Einkommens hat, doch zur BG gezählt wird sehe ich als völligen Blödsinn an, den das SG Berlin hier verzapft...
von ernest1950
Di 7. Aug 2018, 10:11
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: SG B - S 179 AS 12166/17 - Wohnungsgröße bei erwachsenem Kind mit Bedarfsdeckung
Antworten: 12
Zugriffe: 1468

Re: SG B - S 179 AS 12166/17 - Wohnungsgröße bei erwachsenem Kind mit Bedarfsdeckung

Neue verbrecherische Regelung durch Gericht!!!! Begründung: WENN ein minderjähriges Kind durch eigenes Einkommen/Vermögen seinen Bedarf deckt, unterliegt es in verbrecherischer Weise dem SGBII, obwohl es NICHT dem SGBII unterliegt!!!! Der § 22 SGBII wird angewandt, obwohl das Gesetzbuch für das Kind...
von ernest1950
Do 2. Aug 2018, 20:52
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: 18 Jahre in Ausbildung mit Mutter in einer Wohnung
Antworten: 29
Zugriffe: 2985

Re: 18 Jahre in Ausbildung mit Mutter in einer Wohnung

Ein 18jähriger hat einen Regelbedarf von 416€!!! NUR, und NUR WENN er zur BG der Eltern/Vater/Mutter gehört, steht ihm nur 80% der Regelleistung zu! Der Streitfall wie hier ist das Kindergeld. DAMIT man in verbrecherischer Weise Kindergeld auf Mutter/Vater/Eltern übertragen werden kann, wird ein UNA...
von ernest1950
Mi 25. Jul 2018, 16:24
Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
Thema: ALG 2 Antrag stellen - dringende Beratung nötig
Antworten: 9
Zugriffe: 900

Re: ALG 2 Antrag stellen - dringende Beratung nötig

Selbstverständlich steht Euch ALGII zu (als Aufstockung!!) DENN 2 x 374 Regelsatz + 568€ Miete ergeben allein 1.316€ ALGII Anspruch 1.500€ netto minus 300€ Gesamtfreibetrag ergeben 1.200€ anrechenbares Einkommen: ZUSÄTZLICH: Entstehen Fahrtkosten oder ähnliches durch den Job (KFZ vorhanden??, Kfz-Ve...

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