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von Günter
Mo 18. Mär 2019, 21:09
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: EGV
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Re: EGV

Ich bin der Meinung, was gut ist, sollte man nicht verwässern.
von Günter
Mo 18. Mär 2019, 18:35
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: EGV
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Re: EGV

Gefällt mir gut, kein Wort zuviel.
von Günter
Mo 18. Mär 2019, 17:55
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Die Frage ist, wie man denn (bei 14.000 € Überzahlung nach Berechnung des JC) eine jahrelange Unterschreitung des Existenzminimums begründen will?
von Günter
Mo 18. Mär 2019, 16:52
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Ich sag mal so, wenn das BVerfG zu dem Schluß kommt, dass Sanktionen, die das Existenzminimum unterschreiten verfassungswidrig sind, dann sind auch An-, Auf- und andere Rechnungen nicht möglich.
von Günter
Mo 18. Mär 2019, 13:11
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Burnout und Aufstockerleistungen
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Re: Burnout und Aufstockerleistungen

Die EM Rente wird in der Regel alle paar Jahre überprüft und dem Gesundheitszustand (bei Besserung) angepasst. Daher spricht nix gegen eine Verrentung auch im "jugendlichem" Alter.
von Günter
Mo 18. Mär 2019, 12:46
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: EGV
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Re: EGV

Zu Punkt 3, Ziele: "Stabilisierung der Gesundheit" und "Ausbau der Selbstständigkeit/Maximierung des Gewinns" stehen sich diametral gegenüber und sind nicht vereinbar. Da Gesundheit vorgeht, ist der andere Teil zu streichen und der ganze Rest der EGV entsprechend anzupassen. D.h. alle nicht auf "St...
von Günter
Mo 18. Mär 2019, 07:08
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: EGV
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Re: EGV

Ergänzung. Punkt 5 Über meine Gesundheit entscheide einzig und allein ich, der Punkt Gesundheit wird ersatzlos gestrichen. Eine sanktionsbewehrten Verpflichtung sich ärztlichen Therapien zu unterziehen, würde bedeuten dem JC vertrauliche gesundheitliche Daten offen zulegen. So gläsern sind ALG II Em...
von Günter
So 17. Mär 2019, 21:58
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: EGV
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Re: EGV

Ich würde wie folgt antworten: Da ich aus gesundheitlichen Gründen verhindert war, konnte bisher keine gemeinsame Strategie erarbeitet werden. Ich schlage folgende Änderungen vor: Punkt 5 Über meine Gesundheit entscheide einzig und allein ich, der Punkt Gesundheit wird ersatzlos gestrichen. Selbstst...
von Günter
So 17. Mär 2019, 11:30
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Frist bis ...?
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Re: Frist bis ...?

Gegen den Bescheid von ...... wird fristwahrend Klage erhoben, Begründung erfolgt in den nächsten Tagen, nach Rücksprache mit einer rechtskundigen Beratungsstelle.
von Günter
So 17. Mär 2019, 11:22
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Sanktion
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Re: Sanktion

Ich muss zugeben, dass ich diese Nummer das erste mal bewußt vor ein paar Tagen wahrnahm, als der oberste Gesundheitsverwahrer über sein Gesetz zur Stärkung der Dreiklassen-Medizin schwafelte.

Da wurde gesagt, die vergeben auch die Termine für die Spezialisten. Dem scheint aber nicht so zu sein.
von Günter
So 17. Mär 2019, 11:09
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Ich sag mal so, in Anbetracht der Arbeitsbelastung eines Sozialrichters, stellt sich die Frage, sollte er seine Arbeitszeit damit verplempern, private Fragen zu beantworten, die im Laufe des Verfahrens geklärt oder wenn sinnlos, weil irrelevant ungeklärt bleiben? Und die nächste Frage drängt sich au...
von Günter
Sa 16. Mär 2019, 17:41
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: privates Fahrzeug nutzen, trotz betrieblichem Fahrzeug?
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Re: privates Fahrzeug nutzen, trotz betrieblichem Fahrzeug?

Die olle Kiste hat gerade diesen Monat 19 Jahre auf den Felgen. :-)
Ich empfehle dir dringend die Felgen zu bereifen, du versaust dir sonst dein das Fahrwerk des Autos.
von Günter
Sa 16. Mär 2019, 13:14
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Studienabbruch - Kindergeld
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Re: Studienabbruch - Kindergeld

Doppeljep!
von Günter
Sa 16. Mär 2019, 10:41
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Studienabbruch - Kindergeld
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Re: Studienabbruch - Kindergeld

An beide Anträge würde ich noch den Satz hängen:

Aus dem Urteil BSG vom 2. August 2018 – III ZR 466/16 ergibt sich ein "Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch".

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... =0&Blank=1
von Günter
Sa 16. Mär 2019, 10:10
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Studienabbruch - Kindergeld
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Re: Studienabbruch - Kindergeld

Mir scheint es ok zu sein, aber wie ich marsu kenne ...... :8:
von Günter
Mi 13. Mär 2019, 17:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: vEKS - Mitwirkungsaufforderung
Antworten: 33
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Re: vEKS - Mitwirkungsaufforderung

Es handelt sich um keine Verkaufsware sondern um Auftrittskostüme. Also nix mit Verkaufsmarge sondern Verbraúchskosten.
von Günter
Mi 13. Mär 2019, 10:21
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1101
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Re: Firmen - Ausgaben

Endlich hat das BSG mal wichtige Schreiben zum Lesen und zum Nachdenken erhalten. Die meisten schreiben denen ja nur langweiligen Paragrafenbrei und ähnlichen Müll.


Weiter so, der Tag der Einweisung naht.
von Günter
Di 12. Mär 2019, 08:27
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: vEKS - Mitwirkungsaufforderung
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Re: vEKS - Mitwirkungsaufforderung

Eigentlich sollte ausreichend sein. Ich habe seit ..... an einem großen Auftrag für eine (Eventagentur oder was auch immer) gearbeitet. Es ist erforderlich Bilder mit den maßgeschneiderten Bühnenkostümen abzuliefern. Da es sich um Maßanfertigungen handelt, bewegen sich die Preise auf einem entsprech...
von Günter
Di 12. Mär 2019, 08:00
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: vEKS - Mitwirkungsaufforderung
Antworten: 33
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Re: vEKS - Mitwirkungsaufforderung

Außerdem ging das JC von einer Marge aus, wie sie größere Läden und Kaufhäuser haben.
Wenn die Kaufhäuser so große Margen haben, dann verstehe ich die Probleme von Karstadt &Co überhaupt nicht und schon gar nicht die Pleiten diverser Modeketten.
von Günter
Mo 11. Mär 2019, 22:44
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Beschlagnahmedauer
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Re: Beschlagnahmedauer

Erste Front Untervermietung wurde durch konkludente Handlungen genehmigt. Zweite Front der neue Vermieter unterliegt dem Grundsatz Kauf bricht Miete nicht §566 BGB. Dritte Front, der Vermieter hat keine Möglichkeit die Untervermietung zu verbieten, es außer bei massiver Störung der Hausordnung. http...
von Günter
Mo 11. Mär 2019, 18:28
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Auszahlungstermin Taschengeld SGB XII
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Re: Auszahlungstermin Taschengeld SGB XII

Schon der Titel des Paragrafen "Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen" sagt, dass es sich um eine notwendige Leistung handelt. Nach der Systematik der Sozialhilfe ist die am Monatsletzen im Voraus zu zahlen, denn sonst ergibt sich für den Monatsanfang eine Unterdeckung des Bedarfs.
von Günter
Mo 11. Mär 2019, 16:00
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Beschlagnahmedauer
Antworten: 14
Zugriffe: 199

Re: Beschlagnahmedauer

Das nennt sich konkludentes Verhalten
von Günter
Mo 11. Mär 2019, 15:16
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: vEKS - Mitwirkungsaufforderung
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Re: vEKS - Mitwirkungsaufforderung

Schließlich redest du mit einem Nordkoreaner am Besten auch koreanisch ....
Nö, kann ick nich, ick würde mit dem Klartext reden.

z.B. Es handelt sich um hochwertige Maßanfertigungen für ein spezielles Projekt ......

..... daher ist es nicht möglich Kleidung auf Kik-Niveau anzuschaffen.
von Günter
Sa 9. Mär 2019, 19:31
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV-Vorschlag des JC für eine Selbstständige
Antworten: 243
Zugriffe: 5291

Re: EGV-Vorschlag des JC für eine Selbstständige

Ziel: Verminderung bzw wenn möglich Beendigung der Hilfebedürftigkeit.

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