LSG Hessen L 6 AS 828/12 Cash statt Handy verringert nicht
Verfasst: Fr 22. Mai 2015, 09:05
Ein interessantes Urteil, man muss also gucken, was insgesamt unterm Strich bei rauskommt - und ob dadurch ein effektiver Vermögenszuwachs bei rauskommt.
Damit dürfte auch die Frage beantwortet sein, wie ein Sofortbonus eines Stromanbieters (bei Anbieterwechsel) gewertet werden würde. Nämlich analog zu diesem Handyfall: der Bonus wird nicht angerechnet, da damit die späteren Abschlagszahlungen bestritten werden. Und die Abschlagszahlungen bzw. die Endabrechnung werden wohl fast immer den Bonus übertreffen. Kein Mehrerlös, kein Einkommen.
Damit dürfte auch die Frage beantwortet sein, wie ein Sofortbonus eines Stromanbieters (bei Anbieterwechsel) gewertet werden würde. Nämlich analog zu diesem Handyfall: der Bonus wird nicht angerechnet, da damit die späteren Abschlagszahlungen bestritten werden. Und die Abschlagszahlungen bzw. die Endabrechnung werden wohl fast immer den Bonus übertreffen. Kein Mehrerlös, kein Einkommen.