http://www.alg-ratgeber.de/alg-grundsic ... 16162.html
Ziel erreicht, aber auch bemerkenswert, wie sich das SG vor den eigentlich interessanten Rechtsfragen drückt, wie z.B. OA bei Selbstständigen oder Ziel € 500 Gewinn wenn gleichzeitig schon mehr als € 500 angerechnet wird.
SG Berlin, S 128 AS 13464/14
SG Berlin, S 128 AS 13464/14
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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- kleinchaos
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Re: SG Berlin, S 128 AS 13464/14
Ist mir auch aufgefallen. Schade.
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg
Re: SG Berlin, S 128 AS 13464/14
Das ist auch eine Folge der enormen Arbeitsbelastung der SG's - wenn sich eine "einfache" Lösung anbietet, dann wird die genommen. Spart lange, komplizierte Urteilsbegründung.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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Re: SG Berlin, S 128 AS 13464/14
Und es spart ein Urteil mit detaillierten Begründungen, auf welche dann auch andere Leistungsbezieher sich berufen könnten.
Ob das Jobcenter Berufung einlegt?
Ob das Jobcenter Berufung einlegt?
Re: SG Berlin, S 128 AS 13464/14
Wohl nicht. SG sagt:Olivia Cole hat geschrieben:Und es spart ein Urteil mit detaillierten Begründungen, auf welche dann auch andere Leistungsbezieher sich berufen könnten.
Ob das Jobcenter Berufung einlegt?
Außerdem betraf der VA das 1. Halbjahr 2014, ist also sowieso schon "Schnee von gestern", deshalb auch "Fortsetzungsfeststellungsklage"!Evtl. mag auch ein von 6 Monaten abweichender Zeitraum zulässig sein, aber dann bitte die Ermessensargumente in die VA-Begründung mit einbringen!
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!