Bundessozialgericht in Kassel urteilte :
Die Hartz IV Regelsätze für Kinder verstoßen gegen das Grundgesetz
Kinder erhalten grundsätzlich nur 60 Prozent des Hartz IV Satzes der Eltern. Dies verstößt nach Ansicht der obersten Sozialrichter in Kassel gegen die Verfassung.
Im zweiten Konjunkturpaket sind auch die Kinder berücksichtigt.
KINDER/HARTZ IV: Für jedes Kind gibt es 100 Euro. Der «Kinderbonus» wird bei der Einkommensteuererklärung für 2009 mit den Kinderfreibeträgen verrechnet, Besserverdiener profitieren daher nur kurzfristig. Der Regelsatz für Kinder aus Hartz-IV-Familien im Alter von 6 bis 13 Jahren steigt von 60 auf 70 Prozent.
Quelle: http://news.google.de/news?hl=de&ned=de ... News-Suche
Peg
Hartz IV- Kinderregelsätze verfassungswidrig
Hartz IV- Kinderregelsätze verfassungswidrig
In jeden Stein, in jeden Ast, in jeden Tier ist Leben wie in Dir selbst
Einst hatten wir Angst und zogen in den Krieg, um unsere Freiheit zu verteidigen. Heute haben wir Angst vor Worte.
Einst hatten wir Angst und zogen in den Krieg, um unsere Freiheit zu verteidigen. Heute haben wir Angst vor Worte.
Re: Hartz IV- Kinderregelsätze verfassungswidrig
Ich muss leider widersprechen:
1) Das BSG hat nicht geurteilt, es hat dem BVerfG die Sache zur Entscheidung vorgelegt, also ist das Verfahren noch nicht beendet
2) Es geht bei der Entscheidung des BSG letztlich nur um des Juristen liebstes Kind - eine Formalie. Das BSG hat mit keinem Wort erklärt, der EURO Betrag sei falsch. Es hat nur gesagt: Nach unserer Meinung durfte der Gesetzgeber nicht nach "Gutsherrenart" entscheiden:
Altersgruppe A bekommt 60%
Altersgruppe B bekommt 80% (wobei die 80% in diesen Verfahren gar nicht zur Debatte stehen)
Das BVerfG kann also hier bestenfalls beschließen: Lieber Gesetzgeber, Du musst Dir eine bessere Begründung für die € 211 einfallen lassen. Und wenn es um Begründungen geht, da sind unsere Politiker leider erschreckend kreativ.
1) Das BSG hat nicht geurteilt, es hat dem BVerfG die Sache zur Entscheidung vorgelegt, also ist das Verfahren noch nicht beendet
2) Es geht bei der Entscheidung des BSG letztlich nur um des Juristen liebstes Kind - eine Formalie. Das BSG hat mit keinem Wort erklärt, der EURO Betrag sei falsch. Es hat nur gesagt: Nach unserer Meinung durfte der Gesetzgeber nicht nach "Gutsherrenart" entscheiden:
Altersgruppe A bekommt 60%
Altersgruppe B bekommt 80% (wobei die 80% in diesen Verfahren gar nicht zur Debatte stehen)
Das BVerfG kann also hier bestenfalls beschließen: Lieber Gesetzgeber, Du musst Dir eine bessere Begründung für die € 211 einfallen lassen. Und wenn es um Begründungen geht, da sind unsere Politiker leider erschreckend kreativ.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Re: Hartz IV- Kinderregelsätze verfassungswidrig
Ups da könnt ihr mal sehen, dass ich doch ein neues Nasenfahrrad brauche. 
Oder ich fange damit an, die Artikel richtig zu lesen und nicht im Schnellgang zu überfliegen.
Oder liegt es am 'überfüllten Hirn' (Arg Arge Ärger?) Übe mich gerade in Sachen CMS, um nicht immer dieses Wortlaufband vor Augen zu haben.
Also sorry ... war zu schnell
Peg
Oder ich fange damit an, die Artikel richtig zu lesen und nicht im Schnellgang zu überfliegen.
Oder liegt es am 'überfüllten Hirn' (Arg Arge Ärger?) Übe mich gerade in Sachen CMS, um nicht immer dieses Wortlaufband vor Augen zu haben.
Also sorry ... war zu schnell
Peg
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Einst hatten wir Angst und zogen in den Krieg, um unsere Freiheit zu verteidigen. Heute haben wir Angst vor Worte.
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Re: Hartz IV- Kinderregelsätze verfassungswidrig
Die Menschen sind mit Nix zufrieden, bei den einen ist das Hirn überfüllt, die anderen haben gar keins.Pegasus hat geschrieben: Oder liegt es am 'überfüllten Hirn' (Arg Arge Ärger?) Übe mich gerade in Sachen CMS, um nicht immer dieses Wortlaufband vor Augen zu haben.
Ich grübel grade wer besser dran ist.
Warnhinweis: Einige meiner Beiträge können Spuren von Ironie enthalten.
Ich könnte freundlich, aber wozu?
Ich könnte freundlich, aber wozu?
Re: Hartz IV- Kinderregelsätze verfassungswidrig
.... meine kleine Freundin Namens Sophie hätte Dir jetzt geantwortet:Ich grübel grade wer besser dran ist.
Träume ruhig weiter.
Andererseits gebe ich Dir recht.: entweder man hat es, oder nicht.
Peg
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