Erbschaft verschleudert

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Günter
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Re: Erbschaft verschleudert

#51

Beitrag von Günter »

Du bist der Jurist, deswegen werde ich nicht widersprechen. Trotzdem ist die Abweisung gut, denn die müssen jetzt zwinged begründen welche Summe und welcher Zeitraum. Und dazu gehört dann auch eine Berechnung wie das Erbe aufgeteilt und verbraucht werden muss.

Und dann kommen die Geschichten mit den Suchtkranken (Gleichbehandlungsgrundsatz) Dann war da mal ein BSG Urteil jemand hatte eine große Summe für den Erwerb einer Eigentumswohnung ausgegeben (selbstbewohnt) und dann ALG II bezogen. Das BSG hat geurteilt so hätte jeder wirtschaftlich denkende Mensch ... alles ok.

Was wenn man seine Energiefresser gegen wirtschaftliche Haushaltsgeräte austauscht. Das sind 3 - 4 Durschnitts-ALG II _ Monate. Die fallen so oder so auf die fresse.

Ich würde mir keine Sorgen machen.
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Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:
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Koelsch
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Re: Erbschaft verschleudert

#52

Beitrag von Koelsch »

Richtig, Sorgen würde ich mir auch nicht machen. Der Drops ist gelutscht.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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marsupilami
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Re: Erbschaft verschleudert

#53

Beitrag von marsupilami »

Tu' ich auch nicht.

Mein Kopp ist bereits voll mit Wenns und Abers für die Regelsatzklage und vor allem mit Überlegungen wie: welche Suppe, Hintergründe, etc. für die nächste Tropfenfotografie-Sitzung.

Also abhaken.
Feddich.


Nachtrag:
:arge: Vergessen vor lauter Freude:

Dank an alle, die sich Gedanken gemacht haben, kommentiert haben, Ratschläge und Links zu anderen Urteilen, Rechtskommentaren, ...., eingestellt haben.


Noch'n Nachtrag: wenn die Anerkenntnis da ist, stell ich das hier noch rein.
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tigerlaw
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Re: Erbschaft verschleudert

#54

Beitrag von tigerlaw »

@ :gunni: Ich habe mich jetzt auch nur auf die formale Seite beschränkt. Sollte ich materiell dazu in der Vergangenheit nichts gesagt/gschrieben haben, dann hatten die Beiträge der anderen Foristen meine volle (stillschweigende) Zustimmung gehabt!
:tiger:
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
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Günter
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Re: Erbschaft verschleudert

#55

Beitrag von Günter »

:freunde:
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Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:
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tigerlaw
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Re: Erbschaft verschleudert

#56

Beitrag von tigerlaw »

Danke
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marsupilami
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Re: Erbschaft verschleudert

#57

Beitrag von marsupilami »

Niederschrift
in dem Rechtsstreit
Marsupilami, Orchideen-Allee 2, Palumbien
- Kläger -
Proz.-Bev.: Rechtsanwälte 1, 2, 3
Dschungelstraße rechts, Hauptstadt Palumbien
gegen
Jobcenter Palumbien
vertreten durch den Geschäfisfiihrer
Matschkuhle 60, Palumbien
- Beklagter -
Anwesend:
RichterIn am Sozialgericht H-Punkt
Von der Hinzuziehung eines Urkundsbeamten als Schriftführer wird abgesehen.
Es sind erschienen:
Der Kläger in Person in Begleitung von Rechtsanwalt 3
Für die Beklagte der Terminsvertreter Herr K-Punkt unter Hinweis auf die bei Gericht vorliegende Generalterminsvollmacht.
Der/Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der Rechtsanwalt 3 noch aus seiner Zeit als Richter am Sozialgericht Stuttgart persönlich bekannt ist.
Das Sach- und Streitverhältnis wird mit den Beteiligten erörtert.
Der Termin wird um 11:19 Uhr unterbrochen.
Der Termin wird um 11:23 Uhr fortgeführt.
Der Beklagtenvertreter gibt folgendes Anerkenntnis ab:
1. Der Bescheid vom 02.04.2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom
06.11.2014 wird aufgehoben. (Man beachte den dazwischenliegenden Zeitraum!!)
2. Die außergerichtlichen Kosten des Klägers werden übernommen.
Der Klägervertreter erklärt:
„Das Anerkenntnis wird zur Erledigung des Rechtsstreits S 28 AS 6143!14 angenommen.“
Vorgespíelt und genehmigt.
Beginn des Termins: 11:01 Uhr
Ende des Termins: 11:25 Uhr
Die Richtigkeit der Übertragung der Tonaufnahme in das Protokoll überprüft gem. § 122 SGG i.V.m. § 163 ZPO
So, das war's dann erstmal.
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Koelsch
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Re: Erbschaft verschleudert

#58

Beitrag von Koelsch »

:bravo: :bravo:
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
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Günter
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Re: Erbschaft verschleudert

#59

Beitrag von Günter »

Schade,dass die Gründe für die Anerkennung fehlen.

Viel schöner wäre es, wenn da gestanden hätte die Bescheide sind rechtswidrig, da Zeiträume und Summen fehlen .....
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Koelsch
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Re: Erbschaft verschleudert

#60

Beitrag von Koelsch »

Das steht wohl nie in einem Anerkenntnis
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
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Günter
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Re: Erbschaft verschleudert

#61

Beitrag von Günter »

Man wird doch noch träumen dürfen ....
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