Meine Klagen vor dem SG

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Koelsch
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#151

Beitrag von Koelsch »

Morgen geht's ja vor dem SG "zur Sache", daher noch mal kruz die "knackigen Punkte" zusammengefasst:
  1. 1. Strittiger BWZ wurde bewilligt nach sehr langer Bearbeitungszeit im Oktober 14
    Daher habe ich meine bestehenden Versicherungen nicht mehr fristgerecht zum Jahresende kündigen können und diese als "Werbungskosten" bei der Einkommensbereinigung geltend gemacht. JC hingegen verweist auf die Versicherungspauschale von € 30, alles darüber sei unangemessen. Mein Argument, ja das mag sein, aber durch Euer "lahmes Handeln" habt ihr mir die Möglichkeit genommen, "legal" diese Kosten zu minimieren. Also haben die drin zu bleiben bis Ende des nächsten Jahres
  2. Ich habe € 153,19 Visakosten für meine Ex-Frau als Betriebsausgabe geltend gemacht. Sie hat auf Bitten meines besten Kunden diesen und dessen Frau als Dolmetscherin auf eine Reise nach Indien begleitet. Die Visakosten habe ich übernommen, da ich der festen Überzeugung bin, der Kunde hätte ausgesprochen sauer reagiert, wenn ich den läppischen Betrag geltend gemacht hätte. Immerhin hat er zuvor darauf verzichtet, durchaus mögliche Schadensersatzforderungen gegen mich in Höhe von etwa € 700.000 geltend zu machen
  3. Ich habe im letzten Monat des BWZ einen Drucker gekauft, Zahlung per Abbuchungsgenehmigung. Abbuchung erfolgte dann nach dem BWZ und JC steht auf dem Standpunktr, dann ist das nicht anrechenbar. Ich stehe auf dem Standpunkt, wenn ich Abbuchungsgegehmigung erteile habe ich den Zahlungsvorgang nicht mehr in der Hand , kann aber über das auf dem Konto liegende Geld nicht mehr verfügen.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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marsupilami
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#152

Beitrag von marsupilami »

Du hast die ausführlichen Langfassungen parat?

Dann :Daumen:
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Günter
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#153

Beitrag von Günter »

DM (drücke mit)
Warnhinweis: Einige meiner Beiträge können Spuren von Ironie enthalten.

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:
Olivia
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#154

Beitrag von Olivia »

:Daumen:
Peterpanik
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#155

Beitrag von Peterpanik »

:Daumen:
schimmy
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#156

Beitrag von schimmy »

:Daumen:
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angel6364
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#157

Beitrag von angel6364 »

:Daumen:
"Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten."
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Koelsch
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#158

Beitrag von Koelsch »

Kurzer Bericht:
  1. Bei den privaten Versicherungen, wies Frau Richterin darauf hin, dass auch bei Anerkennung der Sachen ich nocht über mehr als € 100 GFB käme. Tigerlaw wies darauf hin, dass diese 12-telung aber erst jüngeres Recht sei. Richterin meinte aber (zu Recht) es gäbe "tonnenweise" Rechtsprechung, nach dder die geltend gemachten Versicherungen als nicht notwendig angesehen würden. Also Haken dran
  2. Visagebühren, da konnten wir das Gericht nicht davon überzeugen, dass dies notwendige Betriebsausgabe sei. Der notwendige, direkte Zusammenhang mit dem Betrieb sei nicht erkennbar.
  3. Drucker, Abbuchungsgenehmigung im BWZ, Abbuchung nach dem BWZ - hier führte die Richterin leider Einiges an Rechtsprechung an, auch BSG, wonach die heilige Kuh des Abflussprinzips hier nicht geschlachtet werden kann
  4. Generell aber hatte sich Frau Richterin intensivst mit meinen Zahlen beschäftigt. Dabei fiel ihr auf, dass ich eine Rechnung im 2. BWZ in der EKS hatte, diese aber in den 1. BWZ gehöre. Auf Anregung der Richterin stimmte JC dann zu, dass diese Betriebsausgabe in den ersten BWZ geschoben wird, die Rückzahlung dort also entsprechend vermindert wird. Beim 2. BWZ bat sie recht deutlich darum, hier kein Urteil schreiben zu müssen, und da sowohl wir als auch JC freundliche Menschen sind, haben wir dann die Klage zurückgezogen.
    Selbstverständlich ist uns und natürlich auch der Richterin bei dieser Blitzentscheidung völlig durchgegangen, dass sich durch Verschiebung einer Betriebsausgabe von BWZ 2 in BWZ 1 natürlich das anrechenbare = zu erstattende Einkommen in BWZ 2 zu meinen Ungunsten ändert. Wie gesagt, ist uns völlig dadurch gegangen. :zwinker:
    Ich weiß schon, warum ich die Richterin mag.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
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Günter
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#159

Beitrag von Günter »

Ende gut, alles gut. Haken dran und gut ist.
Warnhinweis: Einige meiner Beiträge können Spuren von Ironie enthalten.

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:
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marsupilami
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#160

Beitrag von marsupilami »

Und was ist der Nährwert aus dem Ganzen?
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Koelsch
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#161

Beitrag von Koelsch »

Der Nährwert ist, dass ich jetzt Einiges weniger zurückzahlen muss als urprünglich angesetzt
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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marsupilami
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#162

Beitrag von marsupilami »

Aber bei Dir ist doch eh nix zu holen?

Oder glaubst Du noch an Lottogewinn?
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Peterpanik
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#163

Beitrag von Peterpanik »

Das wüsste ich auch gerne .........
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marsupilami
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#164

Beitrag von marsupilami »

Auf der anderen Seite: wenn amtlich festgestellt wurde, dass weniger zurückgezahlt werden muss, hat das auch was.
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tigerlaw
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#165

Beitrag von tigerlaw »

marsupilami hat geschrieben: Mo 8. Apr 2019, 14:03 Und was ist der Nährwert aus dem Ganzen?
Der bleibt bei mir kleben: Wenn Kölsch nicht PKH und mich ins Boot geholt hätte, wären in meinem Geldsack umterm Strich drei Regelleistungen für Verpartnerte weniger drin.

Und dann war die Richterin auch so lieb und hat über beide BWZ getrennt verhandelt, sonst hätte ich ca. nur zwei H-4-Regelleistungen einstreichen können.
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
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marsupilami
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#166

Beitrag von marsupilami »

Armenspeisung? :8:
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tigerlaw
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#167

Beitrag von tigerlaw »

:Daumenhoch: :Daumenhoch: :Daumenhoch:

Marsu, Du hast es erkannt!
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
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kleinchaos
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#168

Beitrag von kleinchaos »

Ich schau ja auch manchmal bisschen hinter die Kulissen einer Kanzlei. Und oft genug erlebe ich: Schweigen ist Gold
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#169

Beitrag von Olivia »

Koelsch hat geschrieben: Mo 8. Apr 2019, 13:26 Generell aber hatte sich Frau Richterin intensivst mit meinen Zahlen beschäftigt. Dabei fiel ihr auf, dass ich eine Rechnung im 2. BWZ in der EKS hatte, diese aber in den 1. BWZ gehöre. Auf Anregung der Richterin stimmte JC dann zu, dass diese Betriebsausgabe in den ersten BWZ geschoben wird, die Rückzahlung dort also entsprechend vermindert wird. Beim 2. BWZ bat sie recht deutlich darum, hier kein Urteil schreiben zu müssen, und da sowohl wir als auch JC freundliche Menschen sind, haben wir dann die Klage zurückgezogen.
Selbstverständlich ist uns und natürlich auch der Richterin bei dieser Blitzentscheidung völlig durchgegangen, dass sich durch Verschiebung einer Betriebsausgabe von BWZ 2 in BWZ 1 natürlich das anrechenbare = zu erstattende Einkommen in BWZ 2 zu meinen Ungunsten ändert. Wie gesagt, ist uns völlig dadurch gegangen. :zwinker:
Ich weiß schon, warum ich die Richterin mag.
Dumme Frage, aber bedeutet das nicht eventuell, dass das Jobcenter nun einen neuen Bescheid für BWZ 2 erlässt? Mit weniger Betriebsausgaben bedeutet das dann eine weitere bzw. höhere Rückforderung des Jobcenters. Oder sehe ich hier versehentlich etwas falsch?
kleinchaos hat geschrieben: Mo 8. Apr 2019, 21:09 Ich schau ja auch manchmal bisschen hinter die Kulissen einer Kanzlei. Und oft genug erlebe ich: Schweigen ist Gold
Zum einen soll es Rechtsanwälte geben, die selbst aufstocken müssen. Und zum anderen soll es Rechtsanwälte geben, die derart gut verdienen, dass sie lieber nicht darüber reden, um ihre Klienten und Kollegen nicht zu verstören.
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#170

Beitrag von kleinchaos »

Egal ob es wegen des geringen oder des hohen Einkommens ist: das meinte ich mit dem goldigen Schweigen nicht. Das Schweigen des Tigers hat ihm ein wenig mehr Geld in die Kasse gespült und dem Koelsch eine geringere Rückforderung
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#171

Beitrag von Olivia »

Ach so.

:verlegen:
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#172

Beitrag von tigerlaw »

Aber selbst wenn wir "Laut gegeben" hätten, wären für das JC gleichwohl alle Messen gesungen. Denn die letzte Verwaltungsentscheidung ist länger als ein Jahr her, und da kann JC (da die Belege ja vorlagen) jetzt nix mehr machen. :heul: :heul: :heul: :zwinker:

Das mit dem "mehr Geld" hat eine andere Bewandnis: Richterin hätte spätestens vor Eintritt in die mündliche Verhandlung einen Beschluss erlassen können:
Die Verfahren S xy AS ungelöst-1 und S xy AS ungelöst-2 werden zur gemeinsamen Verhandlung und entscheidung verbunden; das Aktenzeichen S xy AS ungelöst-1 führt.
Und dann wäre zwar für zwei Verfahren jeweils die "Verfahrensgebühr" entstanden, aber nur eine "Terminsgebühr". Aber da die Richterin dies nicht getan hat, kam noch eine zweite Terminsgebühr hinzu ... :unschuld: :unschuld:
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#173

Beitrag von Olivia »

Wenn aber eine Rechnung vom 2. BWZ in den 1. BWZ verschoben wird, dann steigt doch der Gewinn im 2. BWZ und damit ist die Rückforderung höher. Was soll daran gut sein?
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Günter
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#174

Beitrag von Günter »

Du solltest nochmals #158 durchlesen.
Selbstverständlich ist uns und natürlich auch der Richterin bei dieser Blitzentscheidung völlig durchgegangen, dass sich durch Verschiebung einer Betriebsausgabe von BWZ 2 in BWZ 1 natürlich das anrechenbare = zu erstattende Einkommen in BWZ 2 zu meinen Ungunsten ändert. Wie gesagt, ist uns völlig dadurch gegangen. :zwinker:
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Re: Meine Klagen vor dem SG

#175

Beitrag von Olivia »

:arge:

:verlegen:
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