Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
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Wieder mal
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Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Meine Inkasso - Rückforderungen wo es um über 10000,-€ geht sind alle auf Wunsch meines Jobcenters eingestellt wurden,
bis irgendwann mal das BSG bzw. das Bundesverfassungsgericht mal was Rechtskräftig entschieden hat in meinen Sachen.
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Die Rückforderungen ruhen jedoch nur bis zu einem rechtskräftigen Urteil. Dann wird aufgerechnet, und zwar mit 10% oder 30% Deines Existenzminimums. Das bedeutet, dass Dir über Jahre hinweg weniger als das Existenzminimum zur Verfügung stehen wird (Geld zweimal ausgeben)!Peterpanik hat geschrieben: ↑Mi 20. Feb 2019, 10:01 Meine Inkasso - Rückforderungen wo es um über 10000,-€ geht sind alle auf Wunsch meines Jobcenters eingestellt wurden
Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Kannst Du die Forderung nachvollziehen? Ansonsten solltest Du der Aufforderung im Schreiben nachkommen:
"Ich weise Sie darauf hin, dass Fragen zur Entstehung der Forderung nur durch das zuständige Jobcenter beantwortet werden können."
- marsupilami
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
"Eingestellt" heißt nicht "ruhend".Olivia hat geschrieben: ↑Mi 20. Feb 2019, 11:17Die Rückforderungen ruhen jedoch nur bis zu einem rechtskräftigen Urteil. Dann wird aufgerechnet, und zwar mit 10% oder 30% Deines Existenzminimums. Das bedeutet, dass Dir über Jahre hinweg weniger als das Existenzminimum zur Verfügung stehen wird (Geld zweimal ausgeben)!Peterpanik hat geschrieben: ↑Mi 20. Feb 2019, 10:01 Meine Inkasso - Rückforderungen wo es um über 10000,-€ geht sind alle auf Wunsch meines Jobcenters eingestellt wurden
Wenn "eingestellt", dann gibt's nix mehr!
Ende Gelände.
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Muss das sein?
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Gegen die Forderung läuft ein SG Verfahren, das weiß BA, das weiß JC interessiert aber anscheinend niemanden. Hauptsache man kann Porto und Arbeitszeit verschwenden.
Da wird in den nächsten Tagen die nächste Mahnung kommen - für das zweite beim SG anhängige Verfahren. Und darauf gibt's dann die gleiche, lapidare Antwort.
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Nein nein, da laufen doch etliche SG-Verfahren von PP. Und solange diese laufen, ist der Forderungseinzug ruhend gestellt. Nicht eingestellt! Da kommt ein Vermerk dran, dass die Forderungen bis zum Abschluss der Verfahren ruhen.marsupilami hat geschrieben: ↑Mi 20. Feb 2019, 11:34"Eingestellt" heißt nicht "ruhend".Olivia hat geschrieben: ↑Mi 20. Feb 2019, 11:17Die Rückforderungen ruhen jedoch nur bis zu einem rechtskräftigen Urteil. Dann wird aufgerechnet, und zwar mit 10% oder 30% Deines Existenzminimums. Das bedeutet, dass Dir über Jahre hinweg weniger als das Existenzminimum zur Verfügung stehen wird (Geld zweimal ausgeben)!Peterpanik hat geschrieben: ↑Mi 20. Feb 2019, 10:01 Meine Inkasso - Rückforderungen wo es um über 10000,-€ geht sind alle auf Wunsch meines Jobcenters eingestellt wurden
Wenn "eingestellt", dann gibt's nix mehr!
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Lieber marsu, wir alle kennen die Präzision, mit der PP die deutsche Sprache massakriert. Eingestellt heißt da vielleicht auch nur: Wenn sie bis ... nicht zahlen ... dann werden wir ...marsupilami hat geschrieben: ↑Mi 20. Feb 2019, 11:34"Eingestellt" heißt nicht "ruhend".Olivia hat geschrieben: ↑Mi 20. Feb 2019, 11:17Die Rückforderungen ruhen jedoch nur bis zu einem rechtskräftigen Urteil. Dann wird aufgerechnet, und zwar mit 10% oder 30% Deines Existenzminimums. Das bedeutet, dass Dir über Jahre hinweg weniger als das Existenzminimum zur Verfügung stehen wird (Geld zweimal ausgeben)!Peterpanik hat geschrieben: ↑Mi 20. Feb 2019, 10:01 Meine Inkasso - Rückforderungen wo es um über 10000,-€ geht sind alle auf Wunsch meines Jobcenters eingestellt wurden
Wenn "eingestellt", dann gibt's nix mehr!
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Liebe Oli, wenn das Existenzminimum unterschritten wird, dann kämpft PP bis zum EuGH und notfalls wird der Menschenrechtsrat der UN eingeschaltet.
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Ich könnte freundlich, aber wozu?
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Nur wird das nichts nützen, so viel steht jetzt schon fest. Aufrechnungen müssen schon aus dem Grund weiter möglich sein, weil ansonsten das gesamte Rückforderungssystem bei Aufstockern und insbesondere die sparsame Mittelverwendung bei aufstockenden Selbständigen insgesamt in Frage gestellt werden würde. Ansonsten könnte jeder Aufstocker nach Belieben Geld verschwenden und jegliche Rückforderung liefe ins Leere.
Über die Zulässigkeit von Aufrechnungen bei zu Unrecht erhaltenen Leistungen ist längst höchstrichterlich entschieden worden, sie sind zulässig. Die Zulässigkeit von Aufrechnungen ist übrigens auch kein Gegenstand des aktuellen Verfahrens am Bundesverfassungsgericht. Das Bundesverfassungsgericht wird auch keine Beschwerde annehmen von jemandem, der Sozialleistungen zu Unrecht erhalten hat und diese dann einfach behalten will. Daraus folgt, alle Verfahren gegen die Zulässigkeit von Aufrechnungen sind von vornherein vollkommen sinnlos.
Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Peterpanik hat geschrieben: ↑Mi 20. Feb 2019, 10:01 Meine Inkasso - Rückforderungen wo es um über 10000,-€ geht sind alle auf Wunsch meines Jobcenters eingestellt wurden, [...]
"eingestellt" ist ein von @Peterpanik ungeeignet verwendeter Ausdruck, passt jedoch in seine Welt von sog. Fakten und Wunschdenken. In seinem Fall wird das Eintreibungsverfahren lediglich vorübergehend nicht fortgesetzt.marsupilami hat geschrieben: ↑Mi 20. Feb 2019, 11:34 "Eingestellt" heißt nicht "ruhend". Wenn "eingestellt", dann gibt's nix mehr! Ende Gelände.
Ein Verwaltungsakt (z.B. Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Jobcenters) bleibt wirksam, solange und soweit er nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder auf andere Weise erledigt ist (§ 39 Abs. 2 SGB X). Sowohl bei Aussetzung als auch bei Ruhen des Verfahrens tritt vorübergehend Verfahrensstillstand ein.
Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Die wissen schon, warum sie nur "Zahlungseinnerung" und nicht "Mahnung" schreiben. Denn bei Mahnung würde eine Mahngebühr festgesetzt (das wäre dann ein Bescheid [würde man auch an der Rechtsbehelfsbelehrung erkennen]), und dagegen könnte man dann vorgehen.Koelsch hat geschrieben: ↑Mi 20. Feb 2019, 11:39Gegen die Forderung läuft ein SG Verfahren, das weiß BA, das weiß JC interessiert aber anscheinend niemanden. Hauptsache man kann Porto und Arbeitszeit verschwenden.
Da wird in den nächsten Tagen die nächste Mahnung kommen - für das zweite beim SG anhängige Verfahren. Und darauf gibt's dann die gleiche, lapidare Antwort.
Die BA spricht im Erfolgsfall eine Geschäftsgebühr von bis zu 150,00 € (netto) zu ...
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
- marsupilami
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Mal kurzen Zwischen-Stopp einfordern:
Geht es - laut Eingangs-Thread - überhaupt um PP?
PP schaltet sich ja erst in #2 ein.
Geht es - laut Eingangs-Thread - überhaupt um PP?
PP schaltet sich ja erst in #2 ein.
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Muss das sein?
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Nein, es geht hier nicht um PP.
Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Erst recht ich habe ausdrücklich Kölsch zitiert!
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
geht es nicht irgendwie immer um PP?
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Ich jedenfalls würde gern Geld 2x ausgeben können.
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Mir würde auch gefallen, wenn ich Geld zweimal einnehmen könnte... *duckweg*
Licht ist schneller als Schall. Deshalb wirken manche Menschen hell, bis man sie sprechen hört.
- marsupilami
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Nein, er ist nicht der Nabel der Welt.
Und schon gar nicht der Mittelpunkt dieses Forums!
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Wenn man vom Teufel ..... - heute im Poschtchäschtle. Verhandlung in den zwei noch anhängigen Sachen am 8.4.19
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Mündliche Verhandlung?
- marsupilami
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Darf man eigentlich so hochbetagte Menschen vor's Gericht zerren?
Gesundheitsgefährdung.
So jemand kriegt doch schon bei so einer Vorladung 'nen Herzkaschper.
Oder so.
Gesundheitsgefährdung.
So jemand kriegt doch schon bei so einer Vorladung 'nen Herzkaschper.
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
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