H4, 400,-€-Job und Unterhaltspflicht

[Shadowly]

Hallo zusammen,

komme mit meinem Bescheid irgendwie net klar, meiner Meinung nach wurde da was vergessen ...

Also ich beziehe H4 seit den "Anfängen". Nun habe ich einen Nebenjob bekommen auf 400,-€ Basis. Ausserdem habe ich Unterhaltsverpflichtungen von 2*32€ gegenüber meinen Kindern aus 1. Ehe. Müßen die nicht von meinem Einkommen abgezogen werden, bevor es auf H4 angerechnet wird? Und was ist mit dieser Versicherungspauschale? Ist die in den 100.-€ Freibetrag schon drin?

Irgendwie blicke ich da nicht durch, weiß jemand Rat?

[Koelsch]

Versicherungspauschale ist in den € 100,00 Grundfreibetrag enthalten. Unterhalt ist vom Einkommen abzuziehen, wenn er tituliert ist. Der Unterhalt ist nicht im Grundfreibetrag von € 100,00 enthalten, kommt da also "oben drauf".

Also im Klartext, wenn der Unterhalt tituliert ist, bleiben Dir von von den € 400,00

400,00
064,00 Unterhalt
160,00 Gesamtfreibetrag
176,00 anrechenbares Einkommen

[sleepy5580]

1. Ja die Versicherungspauschale ist in den 100€ mit drin.
2. Ja Unterhaltszahlungen sind vom Einkommen ab zu ziehen siehe hier unter 11.88 (seite 25)
http://www.harald-thome.de/media/files/ ... 8.2009.pdf

Edit Koelsch war schneller kommt davon wenn man so lang den Unterpunkt suchen muss ;)

[Shadowly]

Hallo,

ich noch mal. Habe einen Überprüfungsantrag sowie einen Widerspruch gegen den neuen Bescheid eingereicht. Heute habe ich folgendes Schreiben bekommen :

Auszug: " Aufgrund Ihres Einkommens (ALGII und Einkommen aus einer geringfügigen Beschäftigung) sind SIe jedoch nicht in der Lage in entsprechender Höhe dieser Verpflichtung nachzukommen. Daher kann der Betrag von XX € monatlich nicht von Ihrem Einkommen einkommensmindernd berücksichtigt werden.

Ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass Sie über einen monatlichen Freibetrag von derzeit 160€ verfügen, der von Ihrer geringfügigen Beschäftigung nicht angerechnet wird. Es ist Ihnen durchaus möglich, den Betrag von XX € als Unterhaltszahlung zu erbringen."

Ist das nicht ein Widerspruch in sich?

[Emmaly]

Wurdest du aufgefordert den Titel ändern zu lassen?

(2) Wird durch die Absetzung der Unterhaltsbeträge der Unterhaltsverpflichtete selbst hilfebedürftig, ist dieser aufzufordern, im Rahmen seiner Selbsthilfemöglichkeiten einen Antrag auf Abänderung des in der Regel noch unter anderen Bedingungen ergangenen Unterhaltstitels zu stellen. Bei der Beurteilung der Hilfebedürftigkeit ist vom individuellen Anspruch des Unterhaltsverpflichteten auszugehen.

Bis zur Wirksamkeit des geänderten Unterhaltstitels sind Unterhaltszahlungen vom Einkommen abzusetzen.

aus den dokument was sleepy verlinkt hat und da auf S. 42

[Christoph]

Der Widerspruch ist offensichtlich.

Der Unterhalt ist tituliert, Du hast zusätzliches Einkommen, davon kann der zur Zeit festgelegte Unterhalt abgesetzt werden, zusätzlich zu den Freibeträgen.

Dann ist jetzt Aufgabe der ARGE Dich aufzufordern, den Unterhalt neu festlegenzulassen. Aber bis es soweit ist, muss die ARGE absetzen.

Damit Du nicht zwischen den verschiedenen Ämtern zerrieben wirst, lass Dich anwaltlich beraten.

[quinky]

Hallo Shydowly,

der ARGE-Mitarbeiter erzählt Blödsinn!

Ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass Sie über einen monatlichen Freibetrag von derzeit 160€ verfügen, der von Ihrer geringfügigen Beschäftigung nicht angerechnet wird. Es ist Ihnen durchaus möglich, den Betrag von XX € als Unterhaltszahlung zu erbringen."

Dieser Freibetrag betrifft die Abzugsfähigkeit von § 11 Abs. 3-5 und den Selbstbehalt nach § 30

Der Unterhalt ist aber durch § 11 Abs. 7 IMMER abzugsfähig

Daher hat der vom ARGE-Mitarbeiter unrecht, weil er völlig verschiedene Grundlagen anführt!

Gruß
Ernie

[Shadowly]

Hallo zusammen,

vielen Dank für Eure Antworten. Ich denke mal, daß die gute SB einfach alles abblockt, weil ich Klage eingereicht habe, wegen einer größeren Wohnung.
Ich habe das jetzt auch meinem Anwalt übergeben, ich komme da einfach nicht ran ...

LG S.

[Emmaly]

Ein stinkiger SB, weil du von deinem Recht Gebrauch machst? Muss nicht sein, kann auch Uneinsichtigkeit und das Daraufankommenlassen auf Klage sein. Widerspruch legen noch viele ein, Klage nicht mehr.

Ich drücke die Daumen.