LSG FSB - L 11 AS 850/17 B ER - Kein Mehrbedarf für Besuchsfahrten der Familie

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Koelsch
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LSG FSB - L 11 AS 850/17 B ER - Kein Mehrbedarf für Besuchsfahrten der Familie

#1

von Koelsch » Mo 22. Jan 2018, 15:41

Kein Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II für Besuchsfahrten der Familie zum pflegebedürftigem Vater, welcher im Pflegeheim untergebracht ist - Kosten in Bezug auf die persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens sind im Regelbedarf nach § 20 Abs 1 Satz 1 SGB II berücksichtigt

Leitsatz ( Redakteur )

Die Aufwendungen für Besuchsfahrten zu Verwandten sind im Rahmen des Regelbedarfs berücksichtigt. Fahrtkosten zu einem monatlichen Besuch des Vaters in einem Pflegeheim begründen in der Regel keine atypische Bedarfslage i. S. d. § 21 Abs. 6 SGB 2.

Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/es ... sensitive=


aus: Tacheles Rechtsprechungsticker - http://tacheles-sozialhilfe.de/startsei ... /d/n/2300/
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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