Seite 3 von 3

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Verfasst: Do 31. Mai 2018, 19:17
von tigerlaw
Dann erst recht wäre hier kein Raum für einen Eilantrag.

Warum die Kosten nicht in der EKS mit abrechnen?

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Verfasst: Do 31. Mai 2018, 19:38
von Günter
Macht nur Sinn, wenn Gewinn oberhalb der Freibeträge erwirtschaftet wird.

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Verfasst: Do 31. Mai 2018, 19:57
von Aurora
@fryis +
@olivia : Die Diskussion geht am eigentlichen Thema vorbei. Da die zur Einsichtnahme vorgelegten Ausdrucke akzeptiert wurden, ist meinerseits alles geklärt.

@tigerlaw: Klage ohne eA war klar, weil das Thema ja bereits durch ist und ich nur noch das vorab ausgelegt Geld dafür haben will. UND einen rechtsverbindliche Entscheidung für die Kostenübernahme durch das JC, weil die auch in der Zukunft die Auszüge im Original mit allen Angaben - ohne Berücksichtigung des Datenschutz - haben wollen.

@günter: Was genau macht nur Sinn, wenn Gewinn oberhalb der Freibeträge erwirtschaftet wurde?

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Verfasst: Do 31. Mai 2018, 20:05
von Günter
Die Kosten in die EKS zu nehmen.

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Verfasst: Do 31. Mai 2018, 20:27
von tigerlaw
Ja, davon fing ich aus.

Ansonsten sehe ich keine Anspruchsgrundlage: Das dürfte mit in der Regelleistung enthalten sein .
Ein außerordentlicher lfd Mehrbedarf? Wohl ebenfalls problematisch.

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Verfasst: Do 31. Mai 2018, 20:33
von Olivia
Die Kosten für Kopien von Kontoauszügen sind im Regelbedarf enthalten?

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Verfasst: Do 31. Mai 2018, 21:06
von Aurora
Kosten die im Rahmen einer Antragstellung wie Weiterbewilligung entstehen sind im Regelsatz enthalten? ... ich fall in Ohnmacht!

Das SG Dresden betrachtet dies etwas anders u. läßt eine Sprungrevision zu.

viewtopic.php?f=96&t=21831&p=470146&hil ... 17#p470146
Denn das Sozialverfahren ist für die Leistungsempfänger gebühren- und auslagenfrei. Daher muss er auch keine Kopien auf eigene Kosten anfertigen. Wenn die Sozialbehörde Kopien von Unterlagen benötigt, kann sie Kosten hierfür nicht auf die Leistungsbezieher abwälzen.
Daraus hoffte ich ein wenig Honig zu ziehen.

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Verfasst: Do 31. Mai 2018, 21:24
von tigerlaw
Da sieht man wieder: drei Juristen - fünf Meinungen

:zwinker: :zwinker:

Aber gut, warum nicht?

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Verfasst: Mo 17. Sep 2018, 09:47
von Aurora
Die Bewilligung der PKH wurde aus dem Postkätschle gefischt :))

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Verfasst: Mo 17. Sep 2018, 11:41
von Koelsch
:Daumenhoch: :Daumenhoch: