Erstattungsforderung nach EA durch Sozialgericht

Lösungsvorschläge für die unter 25-jährigen beim ALG II
Antworten
Breymja
Benutzer
Beiträge: 1231
Registriert: Fr 26. Sep 2014, 15:17

Erstattungsforderung nach EA durch Sozialgericht

#1

von Breymja » Mo 8. Jan 2018, 14:38

Hallo Leute,
diesbezüglich: viewtopic.php?f=4&t=18881

ging heute der Ablehnungs- und Erstattungsbescheid ein. Es werden 3300 Euro zurückgefordert bis zum 28.01. Kann er natürlich mit Bafög nicht leisten.
Die Argumentation ist, dass das ja alles ganz normal wäre mit dem Papa, dass der nicht mehr zahlen will.

Hat ein Widerspruch aufschiebende Wirkung? eA? Bezahlt werden kann das natürlich nicht.

Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 45889
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Erstattungsforderung nach EA durch Sozialgericht

#2

von Koelsch » Mo 8. Jan 2018, 15:02

Ja, Widerspruch hat aufschiebende Wirkung. Trotzdem wird aber voraussichtlich eine "böse" Mahnung kommen, weil JC dem Inkassodienst üblicherweise nicht mitteilt, dass die Forderung noch nicht fällig ist - schließlich muss man doch Druck aufbauen.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Breymja
Benutzer
Beiträge: 1231
Registriert: Fr 26. Sep 2014, 15:17

Re: Erstattungsforderung nach EA durch Sozialgericht

#3

von Breymja » Di 9. Jan 2018, 02:43

Sind Aufhebungs und Erstattungsbescheid zwei Dinge trotz einem Blatt?

Kann ich bei einer Klage nicht nur die Erstattung abwehren, sondern auch den konkreten Regelsatz fordern? Es wurden ja nur 345 bewilligt, 409 hätten es sein müssen. Sind dazu zwei Klagen notwendig? Eine gegen die Erstattung und einen gegen den Aufhebungsbescheid, der dem Ablehnungsbescheid der Leistungen gleichkommt?

Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 45889
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Erstattungsforderung nach EA durch Sozialgericht

#4

von Koelsch » Di 9. Jan 2018, 08:11

Als Laie kannst Du das sicher in einer Klage machen, ich hab auch keine Ahnung, ob's da zwei Klagen braucht.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Olivia
Benutzer
Beiträge: 7789
Registriert: Do 31. Dez 2015, 19:27

Re: Erstattungsforderung nach EA durch Sozialgericht

#5

von Olivia » Di 9. Jan 2018, 08:25

345 € war der Regelsatz zu Beginn von Hartz IV.

Breymja
Benutzer
Beiträge: 1231
Registriert: Fr 26. Sep 2014, 15:17

Re: Erstattungsforderung nach EA durch Sozialgericht

#6

von Breymja » Di 9. Jan 2018, 13:28

Ein Blatt ist auch noch ein Ablehnungsbescheid. Ich lege jetzt Widerspruch gegen alle drei auf einem Blatt ein und will:
Ich beantrage,
- für die beiden vom Aufhebungsbescheid umfassten Bewilligungszeiträume den Anspruch auf Leistungen festzustellen und zwar in der Höhe des vollen Regelsatzes von 409 € für Alleinstehende zzgl. 200 € Kosten der Unterkunft statt der bisher im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zugebilligten 345 € Regelsatz (den es im Jahr 2017 gar nicht gab) zzgl. 200 € Kosten der Unterkunft sowie die Nachzahlung des sich daraus ergebenden, bisher nicht geleisteten Differenzbetrags,
- die Bewilligung auf den gesamten Monat Januar und den gesamten Monat Februar auszudehnen (Die Antragsstellung des mit dem abgelehnten Antrags erfolgte im Januar, weshalb eine Leistungsgewährung im Falle des Anspruchs bereits ab Januar zu erfolgen hätte) und die nicht geleisteten Zahlungen aus diesen Monaten ebenfalls nachzuzahlen,
- den Erstattungsbescheid aufzuheben.
Ist das irgendwie verständlich, was ich da will?

Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 45889
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Erstattungsforderung nach EA durch Sozialgericht

#7

von Koelsch » Di 9. Jan 2018, 14:00

Ich versteh's
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Breymja
Benutzer
Beiträge: 1231
Registriert: Fr 26. Sep 2014, 15:17

Re: Erstattungsforderung nach EA durch Sozialgericht

#8

von Breymja » Di 9. Jan 2018, 14:53

Super, dann schau ich mal, was passiert.

Antworten

Zurück zu „U25 - ALG II/Hartz IV“