Erörterungstermin enorm schnell anberaumt, der Richter am LSG ist SENGA, dem Tiger und mir schon einmal "unangenehm" aufgefallen (treffendere Beschreibungen darf man hier nicht veröffentlichen).
Termin um 11:30 Uhr
10:55 - der 10:30 Termin ist beendet
niemand da für den 11:00 Uhr Termin, wohl aber icke, der Kläger und das JC für den 11:30 Termin.
Ich also rein und höflich gefragt, dürfen wir schon, für den 11:00 Uhr Termin ist niemand da, wir sind komplett.
Antwort: "Nein, das ist zu früh". Richter erhob sich verließ den Saal und ging wohl Kaffee schlürfen.
1/2 Stunde später kam er zurück, jetzt durften wir:
"Sie sind also der Herr Koelsch. Wie kommen Sie dazu hier als Beistand mit dem Kläger her zu kommen?"
"Kläger und ich kennen uns seit geraumer Zeit und da ich mich ehrenamtlich bei der KAB in der ALG Beratung engagiere, habe ich ihn auch hier beraten und stehe ihm jetzt bei."
"Dann sind Sie also öfter schon als Beistand beim SG gewesen?"
Alarm, Alarm "Nein, unsere Arbeit bei der KAB zielt darauf, Gerichtsverfahren zu vermeiden."
"Wie oft waren Sie denn nun schon Beistand?"
"Da kann ich mich nicht erinnern, aber ich war schon mal, ich glaube 2013, hier bei Ihnen im Saal"
"Aha, dann sind Sie also heute zum 2. Mal hier. Ich will das mal so stehen lassen, wären sie zum 3. Mal als Beistand vor Gericht, dann müssten Sie den Saal sofort verlassen, denn dann machten Sie das ja berufsmäßig. Ab 3-mal Beistand ist berufsmäßig!"
(JC war an dieser Aussage sehr interessiert - in der schlüssigen Konzept-Sache geht es um das gleiche JC und den gleichen Kläger)
Es folgte sehr langer Monolog, der Kläger habe sich nicht genügend bemüht, das sei seine feste Überzeugung. Gerade weil die bisherhige Wohnung "sehr" unangemessen gewesen sei, müsse er sich besonders bemühen. Wäre die Miete z.B. nur € 600 statt der angemessenen 520 gewesen, dann könne man das vielleicht was anders sehen. Aber bei einer so unangemessenen Wohnung hätte er nicht mal 6 Monate weiter gezahlt. Er "empfiehlt!" Rücknahme der Berufung, da keinerlei Aussicht auf Erfolg.
Kläger besteht auf Urteil: "Ja dann kämen ja auf den Kläger die Verfahrenskosten zu (Mißbrauchsgebühr) und dann müsse das JC natürlich auch noch mal von Anfang an genauesten und im Detail alles prüfen. Es sei ja z.B. ungeklärt, was mit den Möbeln aus der unangemessenen Wohnung passiert sei. Möglicherweise fänden sich da dann Vermögenswerte und dann müsse der Kläger zusätzlich vielleicht auch noch ALG II-Leistungen zurück zahlen.
Wir haben dann die Berufung zurück gezogen. Unser Eindruck von dem Richter ist aber nicht besser geworden, eher das Gegenteil.
wenn er den potentiellen neuen Vermietern als von denen erbetene Referenz vorweisen kann:
