Sache liegt beim SG, jetzt jhat der Kreis als zuständiger Träger sich auch geäußert:
Ich denke, darauf kann man nur recht lapidar antworten:Guten Tag Herr SB,
Bezug nehmend auf unser Telefonat bestätige ich Ihnen hiermit, dass ein Betrag in
Höhe von 20 € pro Stunde anerkannt werden kann.
' Hierbei wird dem Umstand Rechnung getragen, dass eine Lehrerln Lernförderung
zur Behebung eines vorübergehenden Defizits bei der Erarbeitung des
schulischen Lehrstoffes erteilt. Dies ist Sinn und Zweck der Lernförderung.
Therapeutische Angebote sind dag.egen grundsätzlich nicht Gegenstand von
Lernförderung. Dies folgt aus der Überlegung, dass der Gesetzgeber durch die
Einführung des Bildungs- und teilhabepaketes der Aufforderung des
Bundesverfassungsgerichtes Kindern und Jugendlichen gewisse zusätzliche
Leistungen zum Lebensunterhalt zur Verfügung zu stellen, nachgekommen ist.
Behandlung oder Therapie gehören nicht zu den Leistungen des Abschnitts 2 des SGB
II.
Es liegen keinerlei Erkenntnisse darüber vor, dass der Stundensatz von 20 € nicht
ausreichend ist. Insbesonders gibt es bislang keinerlei Rückmeldungen aus dem jc oder
seitens der Städte und Gemelnden darüber, dass zu diesem Stundensatz keine
Lernförderung durch pädagogische Fachkräfte gefunden werden könnte. Von
daher wird davon ausgegangen, dass der Satz nach wie vor marktüblich ist. Wenn
seitens der Nachhilfelehrerin damit argumentiert wird, dass Tariferhöhungen nicht
berücksichtigt wurden, so muss dem entgegengehalten werden, dass die
Konkurrenzsituation auf dem ,,Nachhilfemarkt" dergestalt ist, dass slch
Stundensatzerhöhungen nicht durchsetzen lassen.
Im Übrigen wird den Besonderheiten dieses Falles dadurch Rechnung getragen, dass
hier die Lernförderung durch eine professionelle Kraft finanziert wird,
Ich hoffe, meine Ausführungen helfen Ihnen.
Ich habe zur Kenntnis genommen, dass der ***-Kreis sehr bewusst verschweigt, auf welche Datenbasis sich seine angeblich angemessenen € 20,00/Stunde stützen, sondern statt dessen argumentiert: So lange sich kaum jemand beschwert, ist für uns alles in Ordnung und wir machen weiter so.