Die BA hat einen kleinen Katalog von Fällen veröffentlich, die nach deren Meinung nicht als Härtefälle im Sinne der BVerfG Entscheidung anzusehen sind
http://wdbfi.sgb-2.de/sonstiges/hf/hf_10001.html
Keine Härtefälle - nach Meinung der BA
Keine Härtefälle - nach Meinung der BA
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA
Ist ja klar, dass sie das so sehen.
Schülerfahrkarte, da kommt es dann darauf an wie teuer und bei den Schulmaterial:
Da kommt man nie mit hin, 100 € im ganzen Schuljahr. Schulessen: Mittag allein 2,30 €, oder in der anderen Schule 1,75 €.
Schülerfahrkarte, da kommt es dann darauf an wie teuer und bei den Schulmaterial:
Da kommt man nie mit hin, 100 € im ganzen Schuljahr. Schulessen: Mittag allein 2,30 €, oder in der anderen Schule 1,75 €.
LG Emmaly
Alle von mir gemachten Angaben entsprechen meiner Lebenserfahrung und meinen Kenntnissen. Für die Richtigkeit wird nicht garantiert. Es findet keine Rechtsberatung statt. Sachfragen werden grundsätzlich nicht per E-Mail oder PN beantwortet.
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- kleinchaos
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Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA
Urlaubsreise ist nachvollziehbar. Verwandtenbesuche: hm, soziokulturell notwendig. Meiner Meinung nach. Aber ich bin ja nur ein kleines Chaos ...
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg
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Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA
Ja wo soll die denn bitte sehr in der EVS 2003 vorhanden sein wenn es die Praxisgebühr noch nichtmals gab?1. Praxisgebühr Mit der Regelleistung abgedeckt.
Alle Aussagen sind nur persönliche Meinungen
Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA
Bei den Gesundheitsausgaben. Da zählen dann auch die anderen Zuzahlungen rein. 2 % oder 1 % Zuzahlung sind zuzumuten, wurde jedenfalls schon geurteilt.
ALG II basiert auf 1998, damals gab es nicht einmal den Euro. Die Erhebungen von 2003 wurden dann fürs ALG II passend gerechnet, die entsprachen gleich der Rentenanpassung.
ALG II basiert auf 1998, damals gab es nicht einmal den Euro. Die Erhebungen von 2003 wurden dann fürs ALG II passend gerechnet, die entsprachen gleich der Rentenanpassung.
LG Emmaly
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Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA
Vereinfacht ausgedrückt: Es ändert sich nicht wirklich was.
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Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA
Hatte etwa jemand was anderes erwartet?
Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA
Nein, man wird um sein zustehendes Recht zu bekommen klagen müssen. So sieht es jedenfalls aus.
LG Emmaly
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