LSG Bremen L 7 AS 1470/12 Keine Fahrkosten für Enkelbesuch

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kleinchaos
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LSG Bremen L 7 AS 1470/12 Keine Fahrkosten für Enkelbesuch

#1

Beitrag von kleinchaos » Mo 23. Dez 2013, 07:14

Hilfebedürftigen müssen mit Festbetrag auskommen und auf den in der Regelleistung enthaltenen Sparanteil zurückgreifen
Ferner sei zu verlangen, dass der durch die Atypik bedingte, besondere Bedarf auch unabweisbar sein müsse. Dabei sei zu berücksichtigen, dass die Regelleistung durch Pauschalbeträge abgebildet werde, um einen Ausgleich zwischen den verschiedenen Bedarfspositionen zu ermöglichen. Der Hilfebedürftigen mute also der Gesetzgeber zu, ihr individuelles Verbrauchsverhalten so zu steuern, dass sie mit dem Festbetrag auskommen und bei besonderen Bedarfen zunächst auf den in der Regelleistung enthaltenen Sparanteil zurückgreifen müsse.
http://www.kostenlose-urteile.de/LSG-Ni ... s17407.htm
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Koelsch
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Re: LSG Bremen L 7 AS 1470/12 Keine Fahrkosten für Enkelbesuch

#2

Beitrag von Koelsch » Mo 23. Dez 2013, 11:54

Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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