Firmen - Ausgaben

Rund um Selbstständigkeit unter ALG II.
Peterpanik
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Re: Firmen - Ausgaben

#751

Beitrag von Peterpanik » Sa 29. Sep 2018, 11:20

Mal was zu BSG - B 4 AS 39/17 R - vollständige Rückforderung Nachreichung von Unterlagen, aus meiner Sicht.

Aus meiner Sicht endet es nie, in meiner Verhandlung am 10.09.2018 hat die Richterin festgestellt das Ich meine Firmenausgaben belegen kann , siehe Ausschnitt aus meinen Protokoll :
0.0 Protokoll - Seite 2.pdf
Und auf Grund dieser neuen Erkenntnisse also das Ich alle meine Firmenausgaben erklären und nachweisen kann ist das Jobcenter zum Überprüfen aller alten Firmenausgaben noch mal verpflichtet, denn es hat sich in meiner Verhandlung nachweislich herausgestellt das alle Rückforderungen nur auf Unterstellungen meiner Sachbearbeiter beruhen bzw. frei erfunden wurden von Sachbearbeitern. Vorab in dem Protokoll steht auch schon das die Richterin meine Klagen abweisen tut. Habe vorsorglich auch schon eine Überprüfungsantrag beim Jobcenter eingereicht wo drin steht auf Grund der neuen Erkenntnisse durch die Richterin das das Jobcenter alle Firmenausgaben ab 2015 noch mal prüfen soll. Ich denke mein einfachen Forderungen sind so auch gerechtfertigt. Denn der Richterin merkt man in der Verhandlung an das sie nicht ganz neutral ( Interessen vom Jobcenter waren ihr wohl wichtiger.) war und das spiegelt sich im Urteil so weit es bekannt ist wieder, warte noch auf das Urteil mit Begründung.
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Re: Firmen - Ausgaben

#752

Beitrag von tigerlaw » Sa 29. Sep 2018, 11:54

Danke für den Protokollauszug.

Kannst Du auch noch die weiteren Seiten (3 ff, die 1. Seite ist nicht wichtig) einscannen und hochladen?
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!

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Re: Firmen - Ausgaben

#753

Beitrag von Koelsch » Sa 29. Sep 2018, 12:01

§ 44 SGB X i.V.m. § 40 SGB II = Unfug, den Du da fabriziert hast
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Firmen - Ausgaben

#754

Beitrag von Peterpanik » So 30. Sep 2018, 08:19

Koelsch auch Richter müssen sich an das Grundgesetz halten bzw. es mindestens beachten, lies das mal :
65. Hinweis.pdf

Das Schreiben beweist doch das man mich nicht anders behandeln darf wie die Bundeskanzlerin Angela Merkel .
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Re: Firmen - Ausgaben

#755

Beitrag von marsupilami » So 30. Sep 2018, 09:05

Dürfen darf man das nicht.

Man tut es aber.
Und Du wirst Dich schwer tun, einen RA und Richter finden, der da dieser Vorgabe Rechnung trägt und das mit Dir durchzieht bzw. entsprechend entscheidet.
Signatur?
Muss das sein?

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Re: Firmen - Ausgaben

#756

Beitrag von Koelsch » So 30. Sep 2018, 09:21

Peterpanik hat geschrieben:
So 30. Sep 2018, 08:19
Koelsch auch Richter müssen sich an das Grundgesetz halten bzw. es mindestens beachten, lies das mal : 65. Hinweis.pdf


Das Schreiben beweist doch das man mich nicht anders behandeln darf wie die Bundeskanzlerin Angela Merkel .
Und was hat das mit § 44 SGB X zu tun? :1:
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Firmen - Ausgaben

#757

Beitrag von Peterpanik » So 30. Sep 2018, 09:33

Koelsch nichts, aber es gibt auch noch keinen bestand-kräftigen Beschluss gegen mich bis Heute also nichts mit Aufrechnen, aber schauen wir mal wie alles so weitergeht.

Und wenn mir das Urteil vorliegt stelle ich es hier ein und weise mal vorsorglich darauf hin das Ich auf alle Fälle ja Beschwerde bzw. nicht zulassungs- Beschwerde einlegen werde beim LSG - Hessen. Werde euch dann auch weiter berichten.

Zu #773 da hast du Recht, aber meine Richterin am 10.09.2018 hat wahrscheinlich beim durchnehmen des Grundgesetzes in der Schule gefällt.
Zu #774 wo die Richterin gefällt hat weiß ich leider nicht.
Zuletzt geändert von Peterpanik am So 30. Sep 2018, 09:45, insgesamt 2-mal geändert.

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Re: Firmen - Ausgaben

#758

Beitrag von Günter » So 30. Sep 2018, 09:34

Das Schreiben zeigt nur den allgemein bekannten Grundsatz der Gewaltenteilung.

Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz verpflichtet. Das sollte eigentlich jedes Kind in der Schule lernen.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Firmen - Ausgaben

#759

Beitrag von marsupilami » So 30. Sep 2018, 09:42

Auch an Hessischen Schulen?
Signatur?
Muss das sein?

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Re: Firmen - Ausgaben

#760

Beitrag von Günter » So 30. Sep 2018, 09:52

Bitte keine rassistischen Äußerungen.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Firmen - Ausgaben

#761

Beitrag von marsupilami » So 30. Sep 2018, 10:56

Gut.
Ich formuliere anders:
Günter hat geschrieben:Das sollte eigentlich jedes Kind in der Schule lernen.
Gilt das für alle Schulen innerhalb Schlands?

Keine Ausnahmen?
Auch nicht für Bundesländer, die von Bayern, Ba-Wü, Rheinland-Pfalz, NRW und Thüringen eingegrenzt sind?
Signatur?
Muss das sein?

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Re: Firmen - Ausgaben

#762

Beitrag von tigerlaw » So 30. Sep 2018, 23:23

PP hat mir freundlicherweise das gesamte Protokoll zur Verfügung gestellt.

Auf der ersten Seite steht ja immer das Aktenzeichen zu dem Fall, über den hier verhandelt wird. Beim Termin von PP waren es 14 Aktenzeichen, sämtlich aus 2016.

Zwei Aktenzeichen wurden miteinander verbunden, zu zwei weiteren Aktenzeichen wurden noch jeweils ein Verfahren aus 2017 hinzuverbunden.

Dann hat PP acht Klagen zurückgenommen, und eine Sache wurde vertagt. Die ansonsten noch offenen vier Verfahren wurden am Ende der Sitzung sämtlich abgewiesen.

Wenn PP die Fragen von der nächsten Instanz geklärt haben möchte, muss er, nachdem ihm die Urteile mit gelben Briefen zugestellt wurden, binnen eines Monats die Berufung einlegen.

Die Urteilsgründe sind natürlich nicht im Protokoll niedergelegt, aber insbesondere aus den Hinweisen des Gerichts auf S. 3 ist zu schließen, dass er die Unterlagen wohl auch dem Jobcenter in Kopie aushändigen muss, da es sonst gar nicht fundiert auf sein Begehren eingehen kann. Eine Vorlage nur an das Gericht ohne Weiterleitung an das JC würde dazu führen, dass dem JC kein "rechtliches Gehör" gewährt würde. Da sich PP aber nicht damit einverstanden erklären konnte, konnte das Gericht seinerseits die Unterlagen nicht prüfen, und deshalb ist PP den Beweis für sein Begehren, Leistungen ohne Anrechnung von Einkommen zu erlangen, den Beweis schuldig geblieben.

Das weitere Begehren, die Rechtswidrigkeit der ALG-II-VO festzustellen, ist verfahrens-und verfassungsrechtlich möglich, aber da müsste eine Verordnung schon grottenmäßig rechtswidrig sein, dass sich ein SG, also die 1. Instanz, erdreisten könnte, tatsächlich eine solche Feststellung zu treffen.

Und die Möglichkeit, den BWZ auf ein Jahr zu verlängern, sieht die ALG-II-VO nur bei Saisonbetrieben vor. Wenn ich mich recht erinnere, kann PP aber das ganze Jahr über Umsätze generieren.

M.E. kann PP nur auf einem Weg dazu gelangen, kein Einkommen angerechnet zu erhalten: Er muss die Belege (ggf. anonymisiert) dem Berufungsgericht einreichen, und dieses muss sie auch dem JC zusenden dürfen. Nur dann hat er überhaupt eine materielle Chance, mit seinem Begehren durchzudringen, ansonsten nicht!

Das Gericht hat aber auf keinen Fall "kurzen Prozess" gemacht, incl. Pausen dauerte die Verhandlung 5 3/4 Stunden!
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Re: Firmen - Ausgaben

#763

Beitrag von Wampe » So 30. Sep 2018, 23:37

tigerlaw hat geschrieben:
So 30. Sep 2018, 23:23
Das Gericht hat aber auf keinen Fall "kurzen Prozess" gemacht, incl. Pausen dauerte die Verhandlung 5 3/4 Stunden!
:ohnmacht: :sterne:

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Re: Firmen - Ausgaben

#764

Beitrag von Koelsch » Mo 1. Okt 2018, 09:17

:motzki: Man sollte erst lesen, dann arbeiten - dann hätte ich mir die Anonymisiererei sparen können, tigerlaw war schnellerer :motzki:
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Re: Firmen - Ausgaben

#765

Beitrag von friys » Mo 1. Okt 2018, 10:20

kleinchaos hat geschrieben:
Mi 21. Mär 2018, 21:45
Was nützt ein Beschluss, wenn er die Abweisung der Klage enthält? Nix.
tigerlaw hat geschrieben:
Di 21. Aug 2018, 12:54
Und solltest Du stur bleiben, dann wird vermutlich en entsprechender kurzer Beschluss erlassen auf Abweisung des Antrags.
- - -
Peterpanik hat geschrieben:
Sa 29. Sep 2018, 11:20
Vorab in dem Protokoll steht auch schon das die Richterin meine Klagen abweisen tut.
Peterpanik am SG Marburg am 10.09.2018 hat geschrieben: 8x (i.W. acht) "Ich nehme die Klage zurück."
Richterin SG Marburg | Protokoll vom 10.09.2018 hat geschrieben: Auf die Wiedergabe der wesentlichen Entscheidungs- und Urteilsgründe wird verzichtet, da die Beteiligten nicht mehr anwesend waren.
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Re: Firmen - Ausgaben

#766

Beitrag von tigerlaw » Mo 1. Okt 2018, 11:12

friys hat geschrieben:
Mo 1. Okt 2018, 10:20
(...)
Richterin SG Marburg | Protokoll vom 10.09.2018 hat geschrieben: Auf die Wiedergabe der wesentlichen Entscheidungs- und Urteilsgründe wird verzichtet, da die Beteiligten nicht mehr anwesend waren.
Bild
Das ist Standard: Meistens zieht sich die Kammer unmittelbar nach Schluss der mündlichen Verhandlung zurück und berät über das Urteil, und dann - das kann durchaus eine Viertelstunde oder länger dauern) kommen die Richter wieder zurück, und die Urteilsformel wird verlesen und ggf. kurz erläutert.

Es kann aber auch sein, dass der Folgetermin schon lange überfällig ist, dann heißt es, dass die Beratung (und Urteilsverkündung) nach dem letzten Termin erfolgen wird, man werde darüber schriftlich verständigt. Aus diesem Umstand könnte man hier nichts gegen PP argumentieren
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Re: Firmen - Ausgaben

#767

Beitrag von friys » Mo 1. Okt 2018, 11:47

tigerlaw hat geschrieben:
Mo 1. Okt 2018, 11:12
Das ist Standard
Mag ja sein, dass das Standard ist. Nur, wenn nach langem Warten endlich eine Verhandlung stattfindet, dann habe ich auch noch die Zeit, mir am Verhandlungstag die Entscheidungs- und Urteilsgründe anzuhören. Für mich ist dieses Verhalten arrogant und respektlos.

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Re: Firmen - Ausgaben

#768

Beitrag von tigerlaw » Mo 1. Okt 2018, 12:09

Nun ja, das ist Ansichtssache ...
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Re: Firmen - Ausgaben

#769

Beitrag von Peterpanik » Mo 1. Okt 2018, 16:39

Na will ich mal was da zu sagen was war am 10.09.2018, als die Verhandlung beendet war machte die Richterin unmissverständlich mir und meinen Beistand klar das sie kein Urteil mehr verkünden wollte an den Tag und sagte noch das Sie es mir zuschickt , wie lange hätten ich denn warten sollen ? Und noch was auf Grund der festgestellten Sachen von der Richterin (siehe Protokoll) laufen jetzt sieben EA - Verfahren beim SG.

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Re: Firmen - Ausgaben

#770

Beitrag von tigerlaw » Mo 1. Okt 2018, 21:30

Dann warten wir deren ERgebnis ab.

Bedenke aber: Du müsstest vortragen, in sieben ganz verschiedenen Sachen gegenwärtig in Deinen Rechten betroffen zu sein. Ich vermute mal, dass zumindest die Mehrzahl der Anträge abgewiesen werden wird.
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!

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Re: Firmen - Ausgaben

#771

Beitrag von Peterpanik » Mi 3. Okt 2018, 09:36

Habe mal was nachgereicht ob es Sinn macht weiß ich leider auch nicht, hier zum lesen :
66. Apell.pdf

Vielleicht reichst ja um ihr klar-zumachen was passieren könnte, denn wer meiner Firma direkt bzw. indirekt Betrug unterstellt wird Angezeigt.
Zu #787 ja du hast Recht, aber Ich mache es wie ich es denke, auch für alle anderen hier lasst mich mal machen, ich sehe ja dann was passiert.
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Zuletzt geändert von Peterpanik am Mi 3. Okt 2018, 10:18, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Firmen - Ausgaben

#772

Beitrag von friys » Mi 3. Okt 2018, 10:13

Ich verstehe, dass Du für deine Rechte kämpfst. Aber das wie ist - eine Katastrophe!
"... aber ich glaube Sie haben nicht kapiert was es heißt." :gaga:

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Re: Firmen - Ausgaben

#773

Beitrag von Peterpanik » Mi 3. Okt 2018, 10:30

Nun mal zu meiner am 01.10.2018 eingereichten EKS unter Berücksichtigung der DSGVO die ja für meine Firma und das Jobcenter gilt, werde jedes der 6 Schreiben (die ersten 2 Seiten der EKS stelle ich nicht ein da dort persönliche Daten stehen) da zu einzeln hier einstellen,1 Schreiben :
67. Antrag zur EKS.pdf
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Zuletzt geändert von Peterpanik am Mi 3. Okt 2018, 17:32, insgesamt 2-mal geändert.

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Re: Firmen - Ausgaben

#774

Beitrag von Peterpanik » Mi 3. Okt 2018, 10:31

EKS 3 Seite :
67.1 EKS.pdf
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Re: Firmen - Ausgaben

#775

Beitrag von Peterpanik » Mi 3. Okt 2018, 10:32

67.2 EKS.pdf
EKS 4 Seite :
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