Meldetermin am Freitag den 12.04.2024 trotz langfristige AU von über einem Jahr

[schimmy]

Hallo zusammen,

heute habe ich einen Brief vom Jobcenter bekommen mit einem Meldetermin für Freitag den 12.04.2024.

Ich bin jetzt seit Februar 2023 durchgehend AU geschrieben aufgrund einer psychischen Erkrankung.

Meine AU wird alle vier Wochen durch meine Ärztin verlängert und auch gleich immer beim Jobcenter eingereicht.

Parallel mache ich eine Psychotherapie mehrmals die Woche, den Therapieplatz habe ich mir selbst gesucht.

Ich habe jetzt vor den Kommenden Termin beim Jobcenter aufgrund meiner langfristigen AU abzusagen.

Wie seht ihr das ganze?

Text in der Einladung... ich möchte mit ihnen ihre berufliche Situation/ Reha am Arbeitsleben besprechen

[Olivia]

Den Termin solltest Du unbedingt absagen, da Du für einen Besuch im Jobcenter nicht "fit" bist und der Termin ausserdem Deinen Heilungserfolg gefährden könnte.

Formulierungsvorschlag:

SgDuH,

den Termin am 12.04.2024 kann ich aufgrund meiner Erkrankung nicht wahrnehmen. Eine AU liegt Ihnen dazu bereits vor. Die Art meiner Erkrankung lässt einen Besuch im Jobcenter nicht zu. Die Terminwahrnehmung würde auch den Heilungserfolg gefährden.

MfG Schimmy

[Koelsch]

Ich befürchte, AU reicht nicht für Absage

[Olivia]

M. E. doch, da die Terminwahrnehmung den Heilerfolg gefährdet und die Art der Erkrankung Vorsprachen im Jobcenter nicht zulässt. Der Psychiater soll dazu ein kurzes Attest erstellen, das Schimmy der Absage beifügt.

In eine laufende Psychotherapie soll das Jobcenter nicht eingreifen!

[Koelsch]

Mit Attest ja, da kann er absagen

[schimmy]

Ich befürchte, AU reicht nicht für Absage

Wie kommst du darauf? Eine AU ist doch als wichtiger Grund anzuerkennen, steht sogar so in den Anweisungen der BA. Eine Reha habe ich schon vor vier Jahren gemacht, die hat mir auch nicht allzuviel gebracht, dabei sind die mehreren Termine der Psychotherapie in der Woche besser für mich, das ist meine Einschätzung.

[Olivia]

Formulierungshilfe für gewünschtes Attest:

Herr Schimmy befindet sich seit ......... in meiner ärztlichen Behandlung. Der Patient bewältigt aktuell auch eine Psychotherapie. Aufgrund der Art der Erkrankung ist von Vorsprachen im Jobcenter abzuraten, solange die Therapien laufen.

[schimmy]

Formulierungshilfe für gewünschtes Attest:

Herr Schimmy befindet sich seit ......... in meiner ärztlichen Behandlung. Der Patient bewältigt aktuell auch eine Psychotherapie. Aufgrund der Art der Erkrankung ist von Vorsprachen im Jobcenter abzuraten, solange die Therapien laufen.

Danke Olivia, eine Attest wird meine Ärztin nicht ausstellen, das Gespräch habe ich schon vor kurzem mit ihr geführt. Wenn das Jobcenter was möchte sagte sie sollten sie den ärztlichen Dienst einschalten, dann würde ihrerseits ein Bericht erfolgen. Für meine Ärztin ist eine AU ausreichend,so ihre Worte

[Olivia]

Das Jobcenter hat die Möglichkeit, sich die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin nachweisen zu lassen, z.B. durch ärztliches Attest. Allerdings muss dazu erst einmal eine gesonderte Aufforderung des Jobcenters ergehen. Sobald diese vorliegt, kann auch die Ärztin entsprechend aktiv werden.

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund i. S. d. § 32 SGB II anzuerkennen (siehe auch Fachliche Weisungen zu § 32; Rz. 32.12). Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden.

Rz. 59.10 in https://www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba015893.pdf

Eine Absage sollte meiner Ansicht nach trotzdem wie in #2 geschrieben losgeschickt werden, dann halt (erst einmal) ohne ein Attest. Die AU liegt dem Jobcenter ja bereits vor. Ohne irgendeine Reaktion bzw. Absage besteht das Risiko, dass das Jobcenter eine zwar unberechtigte Sanktion schickt, gegen die dann aber nervenaufreibend vorgegangen werden müsste. Dazu hat Schimmy derzeit bestimmt nicht die Kraft!

[schimmy]

An die Forumsrunde,

aus dem aktuellen Tacheles-Rechtsprechungsticker vom 13.09.2020 geht folgendes SG-Urteil aus Hildesheim -
Urteil vom 14.07.2020, Az.: S 38 AS 1417/17 - hervor:

Newsticker - Tacheles Sozialhilfe e.V.

3.2 Sozialgericht Hildesheim, Urteil vom 14. Juli 2020 (S 38 AS 1417/17):

Leitsatz Dr. Manfred Hammel

Eine Sanktion wegen eines Meldeversäumnisses entsprechend § 32 Abs. 1 Satz 1 SGB II kann nicht erfolgen, wenn aus der vom Jobcenter gemäß § 59 SGB II in Verbindung mit § 309 SGB III ausgefertigten Meldeaufforderung keine korrekte Rechtsfolgenbelehrung hervorgeht.

Eine Rechtsfolgenbelehrung darf auch keine überflüssigen oder falschen Informationen enthalten, die eine leistungsberechtigte Person verwirren oder abschrecken könnten.

Dies ist dann der Fall, wenn vom Jobcenter in der Rechtsfolgenbelehrung ausgeführt wird, eine Erkrankung könnte zwar einen wichtigen Grund darstellen, diesem Termin fernzubleiben, wofür aber eine Bettlägerigkeitsbescheinigung vorgelegt zu werden hat.

Hier handelt es sich nicht um die einzige Möglichkeit, dem SGB II-Träger gegenüber einen wichtigen Grund im Sinne des § 32 Abs. 1 Satz 2 SGB II nachzuweisen. Dies kann auch durch andere Beweismittel (wie z. B. Zeugen) geschehen.

Die Aufforderung zur Beibringung einer Bettlägerigkeitsbescheinigung ist lediglich in besonders begründeten Ausnahmefällen (z. B. bei mehrfachen Meldeversäumnissen) zulässig.

Eine unbegründete Verweigerung der Teilnahme an einer Arbeitshilfemaßnahme (§ 2 Abs. 1 Satz 2 SGB II in Verbindung mit den §§ 16 ff. SGB II) hat als eine Pflichtverletzung nach § 31 SGB II und nicht als ein Meldeversäumnis gemäß § 32 SGB II sanktioniert zu werden. Ausgesprochen war hier keine Ladung zu einem einfachen Meldetermin, sondern zu einem Termin zu einer Maßnahme zur beruflichen Eingliederung („Jobakademie“).

[Koelsch]

[Olivia]

Und schreibst Du eine Absage oder gehst Du einfach nicht zum Termin hin, Schimmy?

[schimmy]

Ich werde den Termin absagen mit dem Verweis auf meine langfristige AU. Bin jetzt noch bis zum 4.4 AU, die wird dann wieder um weitere vier Wochen verlängert.

[Olivia]

Und sollte das Jobcenter irgendwann eine sog. "Bettlägerigkeitsbescheinigung" anfordern, dann kannst Du das Schreiben Deiner Ärztin vorlegen, so dass sie Dir ein Attest über die Umnöglichkeit der Vorsprache ausstellen kann.

Es muss keine Bettlägerigkeit bestehen, sondern die Vorsprache kann auch aus anderen gesundheitlichen Gründen nicht gehen.

Wichtig ist, dass Du Dich nun um Deine Heilung kümmerst.

[schimmy]

Ich kümmere mich jetzt um mich und meine Heilung,es ist ein auf und ab mit mir.

In meinem Bekanntenkreis gibt es auch die eine oder andere Person die schon Jahre lang AU geschrieben ist und wo schon des öfteren mit Einladungen versucht wurde an Informationen zu kommen, die Antwort erfolgte immer mit einer AU und dann war auch nach einiger Zeit wieder Ruhe.

[Koelsch]

Et hat noch immer jot jejange

[Olivia]

Und Schimmy, kannst Du Dir von der Gesundheit her vorstellen, irgendwann wieder zu arbeiten? Ansonsten könntest Du bei passender Gelegenheit eine Überprüfung der Erwerbsfähigkeit anregen, mit dem Ziel des Aussteuerung ins SGB XII.

[schimmy]

Und Schimmy, kannst Du Dir von der Gesundheit her vorstellen, irgendwann wieder zu arbeiten? Ansonsten könntest Du bei passender Gelegenheit eine Überprüfung der Erwerbsfähigkeit anregen, mit dem Ziel des Aussteuerung ins SGB XII.

Das mit dem irgendwann wieder arbeiten sehe ich nicht, ich denke auch darüber nach einen Antrag parallel auf Erwerbsminderungsrente zu stellen, wie da das Ergebnis ausfällt weiß ich nicht.

[Olivia]

Dann könntest Du die Antwrt ans Jobcenter evtl. wie folgt aufsetzen:

SgDuH,

den Termin am 12.04.2024 kann ich aufgrund meiner Erkrankung nicht wahrnehmen. Eine AU liegt Ihnen dazu bereits vor. Die Art meiner Erkrankung lässt einen Besuch im Jobcenter nicht zu. Ich plane mittelfristig eine Überprüfung der Erwerbsfähigkeit mit dem Ziel des Übergangs in eine EM-Rente.

MfG Schimmy

Dann weiss das Jobcenter schon mal, wo die Entwicklung hingehen könnte.

[schimmy]

Danke Olivia für die Formulierung,so in etwa habe ich mir das auch gedacht.

[Olivia]

[schimmy]

[schimmy]

Dann könntest Du die Antwrt ans Jobcenter evtl. wie folgt aufsetzen:

SgDuH,

den Termin am 12.04.2024 kann ich aufgrund meiner Erkrankung nicht wahrnehmen. Eine AU liegt Ihnen dazu bereits vor. Die Art meiner Erkrankung lässt einen Besuch im Jobcenter nicht zu. Ich plane mittelfristig eine Überprüfung der Erwerbsfähigkeit mit dem Ziel des Übergangs in eine EM-Rente.

MfG Schimmy

Dann weiss das Jobcenter schon mal, wo die Entwicklung hingehen könnte.

Wenn ich am 4.4.24 die Rückmeldung mache, dann macht es ja auch Sinn mit zu schreiben das ich mich zur Zeit in einer Psychotherapie befinde oder? Die Therapie ist erst seit kurzem angelaufen, nach langer Suche hatte ich Glück einen Therapieplatz in meiner Nähe zu finden.

[Olivia]

Die Angabe ist sicher freiwillig, aber Du ersparst Dir damit bestimmt eine Menge Stress. Wenn Du ohne Grund absagst, musst Du evtl. damit rechnen, früher oder später dem ärztlichen Dienst des Jobcenters oder auch dem MDK vorgestellt zu werden.

Vorschlag:

SgDuH,

den Termin am 12.04.2024 kann ich aufgrund meiner Erkrankung leider nicht wahrnehmen. Eine AU liegt Ihnen dazu bereits vor. Die Art meiner Erkrankung lässt einen Besuch im Jobcenter nicht zu. Ich befinde mich zur Zeit in einer [länger dauernden] Psychotherapie.Ich plane mittelfristig eine Überprüfung der Erwerbsfähigkeit mit dem Ziel des Übergangs in eine EM-Rente.

MfG Schimmy

[schimmy]

Danke Olivia für deine Hilfe. Bin noch ein bisschen hin und her gerissen.