Plötzlicher Wegfall Mehrbedarf

[Stefan78]

Hallo ihr Lieben,

ich habe die Tage zufällig gesehen, dass mein Mehrbedarf wegen kostenaufwendiger Ernährung ohne Ankündigung seit 10/2023 weggefallen ist.
Das zugehörige Attest ist von 2019, aber es reichte seitdem der Verweis auf dieses Attest, da es sich um keine heilbare Erkrankung handelt.
Ich habe also beim WBA wieder auf das vorliegende Attest verwiesen.

Ich wurde beim WBA vom Sept. 2023 nicht aufgefordert, ein neues Attest zu bringen, es lag auch kein Vordruck bei, noch wurde ich in den 3 darauf folgenden Bescheiden (wegen div. Änderungen) darauf hingewiesen, dass der Mehrbedarf plötzlich wegfällt bzw. diese Anlage von mir noch nachgereicht werden müsse o.ä. Der Mehrbedarf betrug eh von Beginn an nur 10%, obwohl es mMn eigtl. 20% sein sollten, da analog zu anderer Erkrankung mit 20% Mehrbedarf.

Auf Nachfrage, warum der Zuschlag plötzlich weggefallen ist, hieß es, Mehrbedarfe würden nicht unbegrenzt bewilligt und ich könne ja ein neues Attest vorlegen, das dann überprüft werden würde.

Hätte man mich nicht darüber informieren müssen?

Besteht hier eine Chance, auch die Mehrbedarfe seit 10/2023 noch ausbezahlt zu bekommen?

Viele Grüße

[Aurora]

Schreib denen freundlich," dir sei dieser Tage zufällig aufgefallen ist, .... ",verweise auf das seit Jahren bekannte Gutachten und bitte um Korrektur und Auszahlung. Mehr würde ich erst einmal nicht schreiben.

Der Rest zeigt sich.

[kleinchaos]

Für MEB rückwirkend Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X stellen

[Stefan78]

@Aurora: ich hatte ja geschrieben, dass mir aufgefallen ist, dass...

Daraufhin kam die Antwort, dass ich ja wieder einreichen könne.

@kleinchaos: soll ich lieber schon jetzt ein neues Attest besorgen?

[kleinchaos]

Ja unbedingt jetzt schon ein neues Attest besorgen. Und daraus muss auch hervorgehen, dass die Erkrankung schon länger besteht. Wegen dem rückwirkenden MEB

[Stefan78]

Ich meine im letzten Attest stand was von lebenslang drin, finde es aber auf die Schnelle nicht.

[marsupilami]

Trotzdem neu.
Wg. des aktuellen Datums!

[Stefan78]

Kann ich für den Überprüfungsantrag einen Scan des letztes Attestes bzw. des letzten ausgefüllten Vordrucks anfordern?
Und mich ggf. darauf berufen, wenn da "lebenslang/dauerhaft" o.ä. drin steht?

[marsupilami]

Wie jetzt?
Du hast denen das Original geschickt?

Dann forderst Du dieses Original an, weil Du das zur Vorlage anderen Ortes brauchst!
Du erlaubst ihnen großzügiger Weise, dass sie sich eine Kopie ziehen dürfen.

Und verweist dann darauf, dass sie sich bei der Gelegenheit den Absatz über die "Gültigkeitsdauer" genauer anschauen wollen.

[Olivia]

Am besten darauf verweisen, dass Du aufgrund der dauerhaften Erkrankung davon ausgegangen bist, dass der MEB nicht ohne vorherige (schriftliche Veraltungsakt-)Ansage einfach gestrichen werden kann. Das wird sicherlich nötigenfalls auch ein SG so sehen.

Für die Zeit ab jetzt könntest Du Dir das jetzige Attest doch noch mal mit jetzt aktuellem Datum vom Arzt abstempeln lassen mit dem Vermerk "weiter gültig". Das spart Kosten (der Arzt braucht kein neues ggf. kostenpflichtiges Dokument ausstellen) und dem Jobcenter kann der aktuelle Zustand belegt werden.

[Stefan78]

@marsu: Ja, die haben sicher das Original des entsprechenden Vordrucks "MEB". Ein Attest in dem Sinne war es meiner Erinnerung nach nicht. Und ich habe wohl keine Kopie. Keine Ahnung, warum. Habe sonst alles lückenlos :-(

@Olivia: ok, mache ich.

Danke für euren Input!

[Olivia]

[Stefan78]

Habe per Mail um Zusendung der Kopie des Formulars/Bescheinigung von damals gebeten, damit ich das ebenso überprüfen kann.

Antwort: "für die Gewährung eines Mehrbedarfes für eine kostenaufwendige Ernährung
ist Ihr aktueller Gesundheitszustand maßgebend."
Das leere Formular war dann angehängt, das der Arzt ausfüllen soll.

Keine Kopie des alten Attests. Habe erneut um Zusendung gebeten.

Antwort dieses Mal: Man habe keine Zeit für einen Vorgang, der für die aktuelle Sachbearbeitung ohnehin nicht benötigt würde.
Bei der aktuellen Bearbeitung würden alte Atteste nicht berücksichtigt und der Arzt würde sicherlich die aktuelle Gesundheit
attestieren.

[kleinchaos]

Das nennt man schlicht Arbeitsverweigerung. Im schlimmsten Fall, wenn man ohne den MEB keine entsprechende Nahrung kaufen kann, könnte man vielleicht auch von Körperverletzung reden. Aber das wird schwierig. Du brauchst ja einfach im Februar kein Waschmittel, Kopapier, Eintrittskarten und Zeitungen kaufen, die Telefonrechnung nicht bezahlen, und schon reichts wieder

[Stefan78]

Ah, immerhin, ich habe die Scans jetzt doch bei mir gefunden.

Es steht bei der Dauer "unbefristet" und bei Begründung: "Die Erkrankung ändert sich nicht."

Es handelt sich um etwas ähnliches wie Zöliakie. Das geht nicht mehr weg.

[Stefan78]

Geht das so?

"Ich bitte daher um Korrektur der letzten Bescheide und Auszahlung des Mehrbedarfs rückwirkend zum 1.10.2023"

[Olivia]

Es steht bei der Dauer "unbefristet" und bei Begründung: "Die Erkrankung ändert sich nicht."

Es handelt sich um etwas ähnliches wie Zöliakie. Das geht nicht mehr weg.

Dann greift die Argumentation des Jobcenters nicht, sondern geht ins Leere. Es handelt sich dann um eine Verwehrung von Leistungen, die dem Antragsteller zustehen und auch beantragt wurden, jedoch nicht zur Auszahlung kommen.

[Stefan78]

Der einzige Punkt: Gewicht. Damals deutlich zu gering, jetzt ok.
Ändert aber nichts an der Notwendigkeit weizenfreie = glutenfreie Ernährung.
Sowieso eine Frechheit, dass hier immer nur 10% statt 20% anerkannt wurden, obwohl die Ernährung ebenso restriktiv gehandhabt werden soll, wie bei Zöliakie.

Ah im Attest ist auch noch angekreuzt: "Nachuntersuchung nicht erforderlich".

[Olivia]

Wenn Du Lust hast, klag doch die 20% mal durch.

[Stefan78]

Wenn ich nicht noch meine anderen Baustellen hätte bzgl. Vollmachten/Betreuung der Angehörigen...

[marsupilami]

Wieso "bitte"?
Ich verlange umgehend eine Überprüfung bzw. Änderung Ihres Bescheides vom .... und Nachzahlung des bisher verweigerten Mehrbedarfes.
Begründung: Ihnen liegt (evtl. Datum eintragen, wann das Attest eingereicht wurde) ein Attest dazu vor, das zudem besagt, dass

1.)

Es steht bei der Dauer "unbefristet" und bei Begründung: "Die Erkrankung ändert sich nicht."

2.)

im Attest ist auch noch angekreuzt: "Nachuntersuchung nicht erforderlich".

Ich erwarte den entsprechenden Änderungsbescheid und den Geldeingang binnen 14 Tagen.

[Stefan78]

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Antwort auf meine Mail mit Attest von damals und die Aufforderung, die Bescheide zu korrigieren und nachzuzahlen bzw. ab sofort wieder zu zahlen:

"Wir sind gehalten, diese Atteste erneut anzufragen. Alleine die Frage nach dem BMI kann nicht für einen unbegrenzten
Zeitraum erfragt werden."

Die Frage nach dem BMI ist doch aber bei einer auf Lebenszeit bestehenden Erkrankung (wie Zöliakie) unerheblich, oder? Der BMI schwankt hier sicher bei vielen. Und auch mit Übergewicht müsste man sich trotzdem glutenfrei ernähren, wodurch dauerhaft Mehrkosten entstehen, die durch den Mehrbedarf abgefedert werden sollen.

Gibt es hierfür eine Rechtsgrundlage? Ist eine Optionskommune.

Und warum gibt es dann (auch im atkuellen) Formular das Kästchen "Nachuntersuchung nicht erforderlich".
Dann dürfte es das gar nicht geben.

[kleinchaos]

Sie sind angehalten nachzuprüfen. Das ist ja ok. Aber dann doch bitte bei denen, bei denen eine Nachprüfung Sinn macht

[marsupilami]

"Nicht der BMI ist ausschlaggebend, sondern lediglich ein Symptom unter mehreren.
Die Krankheitsbilder und die Konsequenzen - unbefristet, Nachuntersuchung sind nicht erforderlich - sind oben ausreichend beschrieben.
Ich habe erhebliche Zweifel, ob Ihre persönlichen medizinischen Kenntnisse bzw. selbige in Ihrem Hause ausreichen, diese Eintragungen anzuzweifeln.

Ich erwarte nach wie vor den Änderungsbescheid bis zum ....
Ebenso den entsprechenden Geldeingang auf dem bekannten Konto.

[Stefan78]

Wenn ich jetzt (schlicht, weil es einfacher ist, als diese Rumdiskutierei mit denen) ein neues Attest bringe,
wird mir dann der Mehrbedarf erst ab jetzt bewilligt oder muss der dann auch rückwirkend bewilligt werden, weil die Krankheit ja nicht unterbrochen wurde durch die Unterbrechung der Zahlung? Denen war ja die Krankheit seit 2019 bekannt.