Wie ist hier zu rechnen?

[Koelsch]

BG selbständige Aufstocker weist in der EKS aus
1.400 € Gewinn / Monat
...250 € Altersvorsorge unter Pos. C
Wie hoch ist das anrechenbare Einkommen?

[marsupilami]

Ich wage die Behauptung, dass die Altersvorsorge Gewinn-mindernd anzusetzen ist.
https://www.bavheute.de/recht-und-polit ... usschluss/#

https://www.netzwerk-iq.de/fileadmin/Re ... I-2021.pdf


Denn selbiges gilt ja auch im Steuerrecht.
JaJaJaJa - Steuerrecht ist nicht Sozialrecht und die JC's sagen in solchen Fällen - wie die Bayern - immer: Mia san mia.

Aber das wäre dann wieder mal die berühmt-berüchtigte Ungleichbehandlung.

[Koelsch]

Rechne mal vor, wie hoch ist nach Deiner Meinung das anrechenbare Einkommen?

[marsupilami]

Kann ich so nich'.
Weil von wegen es fehlt die Angabe, ob die 250 Tacken Monats- oder Jahresbeitrag sind.


Abgesehen davon:
Wenn Du schreibst, die 1400 Tacken sind Gewinn pro Monat, sind - vermutlich - bereits alle anderen Gewinn-mindernden Positionen vom Umsatz abgezogen.

Und ob ich einfach so 1400 minus 250 rechnen kann/darf, glaube ich nicht.
Schon allein aufgrund Deiner Frage.
Irgendwas ist da noch fischig.

[Koelsch]

Monatlich 250

[jcgeschaedigter]

Wahrscheinlich wird das, was nach C verschoben wird, mit den 100 Euro Grundfreibetrag verrechnet. Da bleiben dann 150 Euro/Monat übrig, die ggf den Gewinn mindern. Also 1.250 Euro Gewinn pro Monat.

[Koelsch]

Warten wir mal auf weitere Vorschläge

[tigerlaw]

Das Ergebnis EKS wird ja brutto=netto in die Tabelle eingestellt.
Davo n erfolgen die Abzüge nach Para 11b, mindestens 100 € Freibetrag. Da Gewinn > 400 €, kann auch darüber hinausgehend voll abgesetzt werden, also 250 €.
DANEBEN sind die weiteren Freibeträge über 100 € abzusetzen, also 20 % von 420 €, 30 % von 500 €, und 10 % von 200 € oder 400 € (je nachdem, ob mj Kinder vorhanden sind)

[Koelsch]

Weitere Vorschläge? JC rechnete anders ...... und m.E. richtig

[Deadpool]

Altersvorsorge ist als Absetzung nach § 11b SGB II zu berücksichtigen:

http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/173608

[Koelsch]

Ja, aber JC hat dennoch etwas anders gerechnet, als bisher hier vorgeschlagen.

[Koelsch]

Rechnung des JC, meines Erachtens korrekt

248,00 € Freibetrag auf das Erwerbseinkommen
250,00 € Absetzungen vom Erwerbseinkommen (die Altersvorsorge)
.30,00 € Versicherungspauschale nach § 6 Abs. 1 Nr.2 Bürgergeld-V

[tigerlaw]

Geht die Versicherungspauschale nicht bereits im "Grundfreibetrag" mit auf??

[Koelsch]

M.E. nein, die sind zwar in den € 100 Grundfreibetrag enthalten, wenn der aber wie hier überschritten wird, dann laufen die parallel zu den ansonsten anzuerkennenden Ausgaben wie hier Altersvorsorge.
Die haben korrekt die € 100 beim Freibetrag berücksichtigt, der wäre ja € 348 inkl. € 100 Grundfreibetrag.

[blankerhans]

Äh, 1400 € Gewinn sind ja brutto. Da gehen erst noch Steuern, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung runter. SGB II 11b Satz 1, Punkte 1 und 2
Jedenfalls bei freiberuflichen Journalist:innen wie mich.
Der hier https://www.brutto-netto-rechner.info spuckt mir bei TK und Steuerklasse 1 aus:

Einkommenssteuer: 20,00 €
Rentenversicherung: 139,50 €
Arbeitslosenversicherung: 19,50 €
Krankenversicherung: 118,50 €
Pflegeversicherung: 34,50 €
Sozialabgaben: 312,00 €
-> Netto: 1.168,00 €

Das anzurechnende Einkommen ist also 1.168,00 €, nicht 1400 € .

"Das Ergebnis EKS wird ja brutto=netto in die Tabelle eingestellt." - Quelle?
Oder wo irre ich mich?

[marsupilami]

Ich verstehe es ein wenig anders.
Es geht hier nicht um die grobe Definition Umsatz/Gewinn geschweige denn um die detailliertere Definition
Bruttogewinn und Nettogewinn.
https://tinyurl.com/22awrlyb

Sondern es geht um die korrekte Anwendung der Freibeträge durch das JC auf das anrechenbare Einkommen in der EKS
Dafür ist der Betrag relevant, der in der EKS steht.
Ob das brutto für netto ist - wie in viewtopic.php?p=652182#p652039 angerissen, ist für diesen Fall egal.

[tigerlaw]

Äh, 1400 € Gewinn sind ja brutto. Da gehen erst noch Steuern, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung runter. SGB II 11b Satz 1, Punkte 1 und 2
Jedenfalls bei freiberuflichen Journalist:innen wie mich.
Der hier https://www.brutto-netto-rechner.info spuckt mir bei TK und Steuerklasse 1 aus:

Einkommenssteuer: 20,00 €
Rentenversicherung: 139,50 €
Arbeitslosenversicherung: 19,50 €
Krankenversicherung: 118,50 €
Pflegeversicherung: 34,50 €
Sozialabgaben: 312,00 €
-> Netto: 1.168,00 €

Das anzurechnende Einkommen ist also 1.168,00 €, nicht 1400 € .

"Das Ergebnis EKS wird ja brutto=netto in die Tabelle eingestellt." - Quelle? § 11b SGB II
Oder wo irre ich mich?

Sorry, aber das SGB II beachtet das Steuerrecht überhaupt nicht. In § 3 BürgergVO wird ausschließlich nach Zufluss/Abfluss geschaut. Und bei "Abfluss" wird auch geprüft, ob die Ausgaben "genügend mickrig für Hartzer-Verhältnisse" sind. Nicht, dass jemand versucht, die Leasingraten für seinen BMW X5 in der EKS unterzubringen (so 2009 in Thüringen versucht worden).

Außerdem: Wenn man im SGB-II-Bezug ist, dürften allenfalls "Peanuts" an Einkommensteuer fällig werden. KV und PV wird vom JC getragen. WENN man rv-pflichtig ist (z.B. selbständige Lehrer, Hebammen, Küstenlotsen, vgl. auch § 2 SGB VI), dann werden die Beiträge in den Freibeträgen zu 100 % berücksichtigt.