Endlich Termin vom SG und ....gewonnen

[kleinchaos]

Ups, Versehen meinerseits. Dann bitte löschen.
Danke

[kleinchaos]

Kann das hier helfen?
http://www.rechtsrat.ws/gesetze/zpo/0793.htm

[Koelsch]

Kann das hier helfen?
http://www.rechtsrat.ws/gesetze/zpo/0793.htm

Ich denke, das hilft auch nicht. Auch die Beschwerde richtet sich gegen eine Entscheidung eines Gerichts, hier aber hat, wie in unzähligen anderen Fällen, die ARGE den Schwanz eingekniffen, bevor das Gericht entscheiden konnte oder wollte. Die ARGEn machen das anscheinend sehr gerne, denn die Gerichte haben die unangenehme Angewohnheit, ihre Beschlüsse und Urteile in Datenbanken zu veröffentlichen - und da kann dann jeder Hinz, Kunz, Müller, Meier, Schulz nachlesen, wie so das ein oder andere Gericht die Rechtslage sieht. Da deren Sicht der Dinge oft genug völlig anders ist, als die Sichtweise der ARGEn, möchte ARGE nicht zu viel Wissen unters Volk streuen. Ich hab bisher 5 mal das SG bemühen müssen, nur 1 mal hat das SG entschieden, 4 mal wurde von der ARGE dann in der mündlichen Verhandlung in vollem Umfang anerkannt.

[kleinchaos]

Wenn aber der Vergleich nicht eigehalten wird, kann man doch in der Sache nochmal klagen? Dann muss verhandelt werden und mit Urteil beschlossen werden?

[Koelsch]

So ist es, und ich vermute mal (bin da aber nicht sicher), das geht dann sogar per eA.

[kleinchaos]

Ein Bekannter hat auch mit Vergleich "gewonnen". 7 Monate ist das her.
Seine "Anwältin" rührt sich nicht. Hab ihm geraten einen anderen Anwalt aufzusuchen und nun zu klagen. Und zwar nicht mehr auf die Vergleichssumme, sondern auf die volle Summe.

Ich denke mal, so ein Richter hat ja auch ein gewisses Ego. Wenn der sich von wem auch immer verarscht fühlr, weil die Vereinbarungen nicht eingehalten werden, dann hat man als Kläger gute Karten.

[Koelsch]

Moment - Vergleich ist was ganz anderes. Ein Vergleich (§ 101 SGG) wird vor dem Gericht geschlossen. Wird zwar auch nicht in den Datenbanken veröffentlicht, ist aber "aktenkundig".

Aus einem Vergleich kannst Du vollstrecken (§ 199 Abs. 1 Ziff. 3 SGG), Du kannst Dir also vom Gericht einen vollstreckbaren Titel holen. Dies geht aber mit Sicherheit nicht mehr nach 7 Monaten, meines Wissens liegt die Grenze da bei 1 Monat. Die Frage, die sich mir stellt, ob man dem schlafmützigen Anwalt nicht vors Schienbein treten kann. Dazu wäre eine Anfrage bei der Anwaltskammer mit Schilderung des Falls schon hilfreich.

[Günter]

Ups, Versehen meinerseits. Dann bitte löschen.
Danke

Warum sollten wir etwas löschen, grade solche Diskussionen sind doch für alle lehrreich. Die schönen glatten Fälle, da kann jeder mal durch ein Forum latschen und große Sprüche machen.

Die kleinen Widerwärtigkeiten sind es die dem kleinen Mann (oder der Frau) das Leben schwer machen.

[keindurchblickmehr]

So... damit wir das leidige Thema nun zu Ende bringen.....


Sie haben endlich bezahlt...... und sogar nen richtigen Bescheid dazu geschickt.... Zitat: In Vollzug des Anerkenntnises vom 19.12.08 blablabla.... Und für diesen Satz haben die nahezu 2 Monate gebraucht.....

Mein Anwalt hat dem Menschen der WS Stelle ja den Antrag auf Zwangsgeld angedroht.... innerhalb kürzester Zeit kam der Rückruf...der Bescheid wäre nun erlassen..... Geht doch..... aber immer nur mit Drohung...

Damit ist nun also nach mehr als 2 Jahren dieses Thema endlich vom Tisch....

Aber liebe ARGE... freut euch nicht zu früh... ...die nächste Klage liegt ja schon beim SG

[Emmaly]

Vielleicht haben sie euch die Weihnachtsfreude nicht gegönnt.
Schön, dass das eine einen positiven Abschluss gefunden hat.

Ich bin ja auch schon gespannt, wie im SG reagiert wird: da liegen jetzt 4 Klagen.

[angel6364]

Boah, Frau Nachbarin,
das ist ja witzig: haben wir beide gleichzeitig Geld zurückbekommen!
(Meinem Widerspruch durch Verdi wurde stattgegeben)

Sollten wir feiern...

[Günter]

Sammelglückwunsch an euch beide, wann ist die Feier????

Ich lasse mir noch schnell den Magen auspumpen, wäre doch schade wenn der Braten und die Buttercremetorte schlecht werden.

[Koelsch]

Auch von mir herzlichsten Glückwunsch, kann leider zu kurzfristig angesetzten Feier nicht kommen, da ich mir nicht sicher bin, ob Ortsabwesenheit heute und morgen hier in Köln nicht als Fahnenflucht gewertet und mit 3 Zwangsbesuchen in Düsseldorf bestraft wird.

[Emmaly]

Glückwunsch auch an angel.