Terminbericht vom BSG (4. Senat)

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Wampe
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Terminbericht vom BSG (4. Senat)

#1

Beitrag von Wampe »

Ich häng hier mal den aktuellen Terminbericht vom 4. Senat des BSG an, vielleicht ist da ja für den einen oder die andere was Interessantes dabei.

So wurde z.B. das schlüssige Konzept in Duisburg als nicht schlüssig verworfen.
Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.
"Neun Zehntel des Universums bestehen aus Bürokratie."
Terry Pratchett in der "Der Zeitdieb"

Wer mit der Nutzung der verschiedenen Forenfunktionen unsicher ist, findet hier einige Anleitungen und einen Thread zum Üben.
Wampe
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Re: Terminbericht vom BSG (4. Senat)

#2

Beitrag von Wampe »

Der Vollständigkeit halber hier mal noch die zugehörige Terminvorschau mit den Sachverhaltsdarstellungen.
Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.
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Terry Pratchett in der "Der Zeitdieb"

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marsupilami
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Re: Terminbericht vom BSG (4. Senat)

#3

Beitrag von marsupilami »

Ich finde es doch bemerkenswert, dass sich das Gericht bzw. der Senat bei der Durchleuchtung des Konzeptes nicht unschlüssig war.
Wenn ich das richtig verstehe, eigentlich eine Klatsche insbesondere für das JC und die unteren Instanzen.
Das JC hat seinen Job nicht ordentlich gemacht und dann sollten die Gerichte aus Mist nicht zu zahlende KdU machen.
Grob gesagt.
Signatur?
Muss das sein?
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