Klage begründen - Formulierungshilfe nötig

[HarzerUrvieh]

Habe ich aber wohl nicht. Dann frage ich beim SG nach, oder?

[Koelsch]

Und klar wird Dein Schreiben an's JC weitergeleitet, schließlich müssen die doch antworten. Das die die Klage für unbegründet halten, ist ein Standardtextbaustein.

[HarzerUrvieh]

Ja, klar bekommt das JC "meine Post" und antwortet mit Textbausteinen ;-)

Aber, dass ich die Post vom SG ans JC nicht erhalte finde ich bedenklich. Da muss ich wieder per Zweizeiler aktiv werden...

[Koelsch]

Einfach nachfrage, worauf sich der Hinweis "haben keinen Zustellnachweis" bezieht. Du hättest das doch gar nicht gefordert.

[HarzerUrvieh]

Ok. Das ist auch "netter" als "eyh ihr Pfeifen beim SG, warum bekomme ich die Post ans JC nicht zugestellt, oder?

;-)

[HarzerUrvieh]

update:
Die "Pfeifen" haben sich gemeldet...

Wenn ich beim SG nachfrage, ob ich eventuell etwas verpasst habe, dann "erwarte" ich als Antwort doch, dass ich den gesamten Schriftverkehr in Kopie erhalte. (Vielleicht sind meine Ansprüche zu hoch)

Was kam? Ein Zweiler.
SG hat das JC befragt, wann die Bescheide versandt wurden und ob es eine Zustellurkunde gibt.

Irgendwie kann ich nicht glauben, dass das schon alles war.
Ich warte mal ab, wie es sich entwickelt. Noch mal nachfragen ("Akteneinsicht") kann man ja immer noch ;-)

[Koelsch]

Ist doch gut - JC hat mit ziemlicher Sicherheit keine Zustellurkunde. Also kann JC keinen Zugangsnachweis führen.

[HarzerUrvieh]

Das JC braucht auch keine ZPU.

Denn ich habe den Empfang indirekt bestätigt, in dem ich genau diese Bescheide "beklage". In der Klageschrift sind die Bescheide mit Datum, W-Nummer usw. bezeichnet.

Das kann dem SG völlig egal sein, ob das JC dafür eine ZPU hat. Denn das JC kann ja "nachweisen", dass ich die Bescheide habe.

Oder sehe ich da eine juristische Hintertür nicht?

[kleinchaos]

Kann man vielleicht so sehen: Inkassoservice schickt einen Brief: ich will Geld von dir. Summe xxxx. Auf Seite 2 steht dann, ob es Regelsatz oder/und KdU war, auf welchen Bescheid sich das stützt und auf welchen Erstattungsbescheid. Nur, dass so mancher gar keinen Erstattungsbescheid erhalten hat. Erlebe ich immer wieder.

[Olivia]

Ist denn der vollständige Bescheid bei Dir angekommen?

[HarzerUrvieh]

Ich versuche es noch mal...

Also, ich habe alle Bescheide erhalten. Wie sonst hätte ich ein Widerspruchsverfahren gegen die Bescheide einleiten können?
Das W-Verfahren ist wie immer pro JC beendet worden.
Daraufhin habe ich eine Klage eingereicht. Die erhaltenen Bescheide habe ich darin angeführt...

Bekommt man den gesamten Schriftwechsel zwischen Gericht und Beklagter in Kopie oder darf das Gericht mir den Schriftverkehr vorenthalten?

[marsupilami]

In den wenigen Gerichtsverfahren, an denen ich und JC beteiligt waren, hab ich immer Schriftverkehr bekommen.
Alles.

Wenn Anwalt eingeschaltet war, dann eben über den Anwalt.

Vorenthalten dürfen die nix!
Sonst ist ja keine "Waffengleichheit" gegeben.

[HarzerUrvieh]

Ja, das meine ich auch. Irgendwie bin ich jetzt in einer "Mühle-Zwick". Entweder ich gehe dem SG auf den Zeiger und frage wiederholt nach oder ich habe nicht alle Infos. Was meint ihr dazu?

[Koelsch]

Kenn ich auch nur so, dass man den Schriftverkehr bekommt

[marsupilami]

Auf den Zeiger gehen.
Halt in der Formulierung höflich bleiben.

Vielleicht so nach dem Motto:
Ich bin zwar kein Anwalt, aber nach meinen Recherchen und meiner Auffassung steht mir zu......
Wenn ich falsch liege, korrigieren Sie mich bitte.