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Wieviele Personen sind zu rechnen

Verfasst: Do 11. Jul 2019, 16:52
von Koelsch
eLB ist geschieden. Sein jetzt 12-jähriger Sohn, so ist es mit der Ex und dem Jugendamt vereinbart, lebt jeweils von Donnerstag bis Sonntag bei Papa, Montag bis Mittwoch bei Mama.

JC meint nun, dem Papa stünde keine 2-Personenwohnung zu und mein einen 1 1/2 Personenhaushalt für die Angemessenheit konstruieren zu können.

Problem taucht erst seit dem Umzug des eLB in den Bereich eines "neuen" JC auf, beim vorherigen JC wurde von einem 2-Personenhaushalt ausgegangen.

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

Verfasst: Do 11. Jul 2019, 18:09
von marsupilami
Wer ist die halbe Person?
eLB oder das Kind?
Wird senkrecht oder quer geschnitten?

Es gibt keine halben Personen.
Daher ist 2-Perso-Haushalt-KdU anzuwenden.
Man möge bitte belegen, wo in den Gesetzen im Allgemeinen und im SGB im Besonderen von halben Personen die Rede ist.
Es ist max. von Minderjährigen bzw. Kindern die Rede.


Was ist mit Rechtssicherheit?
Es kann nicht angehen, dass das eine JC die gleichen Gesetze anders anwendet als das andere.

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

Verfasst: Do 11. Jul 2019, 19:11
von Koelsch
Das BSG hat heute in einer ähnlichen Sache entschieden - B 14 AS 23/18 R
also mal gucken, bis man da was lesen kann

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

Verfasst: Do 11. Jul 2019, 19:33
von Günter

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

Verfasst: Do 11. Jul 2019, 20:26
von Koelsch
Eure beiden Postings helfen schon mal, um dem JC "zart" vor's Schienbein zu treten

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

Verfasst: Do 11. Jul 2019, 21:05
von kleinchaos
Während der Aufenthaltszeit beim Vater hat das Kind einen KdU-Bedarf. Während der anderen Zeit wird die vom Kind "nicht benötigte KdU" dem Vater als Sonderbedarf zugeschlagen

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

Verfasst: Do 11. Jul 2019, 21:06
von Koelsch
Also 2-Personen BG unterm Strich

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

Verfasst: Do 11. Jul 2019, 21:08
von kleinchaos
ja

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

Verfasst: Fr 12. Jul 2019, 07:32
von Peterpanik
:jojo:

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

Verfasst: Fr 12. Jul 2019, 12:01
von Wampe
Terminbericht u.a. zu B 14 AS 23/18 R:
14-Senat Terminbericht 2019 31.pdf

Und das Urteil der Vorinstanz:
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/es ... &id=200034

Ich bin da sogar mal schneller als dejure.org :aufgemerkt:
https://dejure.org/9999,102480

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

Verfasst: Fr 12. Jul 2019, 14:48
von tigerlaw
Wampe hat geschrieben:
Fr 12. Jul 2019, 12:01
(...)

Ich bin da sogar mal schneller als dejure.org :aufgemerkt:
https://dejure.org/9999,102480
aber nur deshalb, :gaga: :gaga: weil Du zufällig unmittelbar nach Einstellung in den juris-Nachrichten den Terminsbericht dort gesehen hast. :gaga: :gaga:

Ich hatte nämlich am früheren Vormittag auch schon dort geschaut (und auch gestern Abend),, fand aber als aktuellsten Eintrag nur den hinweis auf juris-PR ... "Ermittlung von Flächenabweichungen und deren Auswirkungen auf die Berechnung der Kappungsgrenze"

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

Verfasst: Fr 12. Jul 2019, 18:08
von Wampe
tigerlaw hat geschrieben:
Fr 12. Jul 2019, 14:48
Wampe hat geschrieben:
Fr 12. Jul 2019, 12:01
(...)

Ich bin da sogar mal schneller als dejure.org :aufgemerkt:
https://dejure.org/9999,102480
aber nur deshalb, :gaga: :gaga: weil Du zufällig unmittelbar nach Einstellung in den juris-Nachrichten den Terminsbericht dort gesehen hast. :gaga: :gaga:
Nö, ich hab den Newsletter vom BSG. :baeh: