Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

Hilfe bei Fragen rund um Miete, Heizkosten etc. beim ALG II nach § 22 SGB II.
Stefan78
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Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#1

Beitrag von Stefan78 »

Hallo liebe Experten,

ich muss sobald wie möglich umziehen, da ich es hier wegen Lärmbelästigung nicht mehr aushalte.

In der Nachbarwohnung unter mir wohnt seit einem knappen Jahr ein Pärchen, das täglich bis teils 3 Uhr nachts mit den Türen knallt. Sie nehmen nicht die Türklinken sondern drücken die Türen immer nur mit Wumms zu. Mehrere hundert mal pro Tag. Es ist so laut (bis zu 75dB zeigen das ungeeichte Messgerät sowie diverse Apps auf dem Handy), dass alle möglichen Ohrstöpsel nicht helfen und es vibriert jedesmal der Boden mit und somit auch mein Bett.
Ich habe seit die hier wohnen keine Nacht mehr als 6 Stunden am Stück geschlafen. Ich bastle meinen Schlaf um deren "Wach-Zeiten" herum, soweit es geht. Ich habe inzwischen dauerhaft Ohrgeräusche und diverse andere gesundheitliche Probleme durch den Schlafmangel. Mein Leben ist dadurch komplett fremdbestimmt. Ich kann nichts mehr tun, wann ich es möchte, weil ich meist zu müde bin und mir dauernd schwindelig ist deswegen. Auch meine Migräneanfälle sind wieder deutlich häufiger und heftiger, da ich, um diese im Griff zu haben, auf einen geregelten Tagesablauf angewiesen bin.

Von den Verursachern wurde ich auf meine mehrfache Bitte hin, dieses Türknallen zu unterlassen, beschimpft und beleidigt. Der Vermieter hat keine Lust, etwas zu unternehmen und rät zu Umzug. Ein Lärmprotokoll habe ich schon für die ganze Zeit. Habe ich auch dem Vermieter schon vorlegen wollen, aber er weigert sich, dieses anzunehmen, weil sein Anwalt ihm geraten habe, sich herauszuhalten, da ihn das nichts anginge und das die Nachbarn unter sich klären müssten. Er droht mir mit fristloser Kündigung, falls ich "auf die Idee kommen sollte, deswegen zum Anwalt zu gehen". Mieterverein bot zwar erst an, dem Vermieter zu schreiben, weil ich einen rechtlichen Anspruch an den Vermieter hätte, diesen Lärm abzustellen, ruderte dann aber zügig zurück, als rauskam, dass der Nachbar auch Mitglied im Mieterverein ist. Außerdem sei es eine Nachbarschaftsstreitigkeit, bei der der Mieterverein eh nicht beraten dürfe. Rechtsschutzversicherung für Mietrecht habe ich (bislang) leider keine, werde mich aber diesbzgl. demnächst noch beraten lassen. Leider bin ich der einzige im Haus, der diesen Lärm in dem Maße hört und abbekommt, sodass auch keine Aussage der Nachbarn helfen kann. Und leider bin ich auch alleine in der Wohnung, was heißt, dass ich keine Zeugen habe außer diverser Videoaufnahmen.

Meine aktuelle Kaltmiete beträgt 300 Euro (KDU wären bis max. 525€ hier) bei 30qm/1 Zimmer. Ich würde sehr gerne in eine ländlichere Gegend in die Nähe von Freunden ziehen und auch gerne endlich eine etwas größere Wohnung mit 2 Zimmern haben. Am Wunschort ist die KDU 475€.
Das heißt, meine neue Kaltmiete läge so oder so deutlich über der jetztigen Kaltmiete.

Wie wäre denn das richtige Vorgehen für dieses Unterfangen?

Vielen Dank
Stefan
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Koelsch
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#2

Beitrag von Koelsch »

Ich befürchte JC wird keine Notwendigkeit sehen solange alles nur auf Deiner Aussage beruht.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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Pegasus
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#3

Beitrag von Pegasus »

Der Vermieter kann sich da nicht raushalten. Oder steht im Mietvertrag etwas von "Partyhaus". Durch laufende Lärmbelästigung entsteht ein Mangel.
Ich habe das fast 4 Jahre durch gemacht. Lass Dich beraten, Wenn der Vermieter nichts annimmt, dann halt per Einschreiben mit Rückantwort. Ob der Vermieter das annimmt oder nicht, ist meiner Meinung dann egal. Die gesetzte Friste läuft...

Lärmbelästigung macht krank. Eventuell ist zwecks Umzug ein Attest von nutzen.
In jeden Stein, in jeden Ast, in jeden Tier ist Leben wie in Dir selbst
Einst hatten wir Angst und zogen in den Krieg, um unsere Freiheit zu verteidigen. Heute haben wir Angst vor Worte.
Stefan78
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#4

Beitrag von Stefan78 »

Im Mietvertrag steht sogar, dass Türen schlagen verboten ist. Und Nachtruhe ist (ich meine sogar per Gesetz) 35-40 Dezibel.
Problem nur: wie soll das gehen ohne anwaltliche Hilfe, insbes. bei drohender fristloser Kündigung?

Attest wäre wohl möglich.

Außerdem hatte ich hier im Forum ein wenig quergelesen und es so verstanden, dass man selbst ohne hinreichenden Grund umziehen darf!?
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Koelsch
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#5

Beitrag von Koelsch »

Ja, Du darfst umziehen, aber Umzugskosten trägst Du selbst und Bruttokaltmiete darf nicht steigen. Fristlose Kündigung z.B. wäre ein Umzugsgrund fürs JC.
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Stefan78
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#6

Beitrag von Stefan78 »

Bei einer fristlosen Kündigung habe ich doch auch verloren. Wo finde ich dann innerhalb von 7-14 Tagen eine neue Bleibe?
Stefan78
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#7

Beitrag von Stefan78 »

In der Wohnung unter mir lebten in den letzten 16 Jahren 7 andere Mieter (meist Studenten). Keiner davon knallte die Türen. Ich habe ein wenig den Verdacht, dass die mich rausekeln wollen, weil sie die Wohnung für den Bruder des Nachbarn haben wollen. Für die sonstigen Verhältnisse hier ist die Miete schon echt billig. Ein paar Anhaltspunkte, dass hier mit voller Absicht gelärmt wird, habe ich.
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Koelsch
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#8

Beitrag von Koelsch »

Danach kommt dann ggf. erst mal eine Räumungsklage und die dauert halt. Im übrigen bezweifel ich stark, dass fristlose Kündigung möglich ist.
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Olivia
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#9

Beitrag von Olivia »

Wohnt der Vermieter im gleichen Haus?

Das JC wird fordern, dass Du nachweist, Dich über längere Zeit erfolglos beim Vermieter um Ruhe bemüht zu haben.

Kannst Du Dir von ihm schriftlich bescheinigen lassen, dass er Dir die fristlose Kündigung angedroht hat, wenn Du Deine Rechte wahrnimmst? Falls nein, könntest Du auch eine polizeiliche Anzeige machen wegen Nötigung gegen den Vermieter.

Du solltest alles auf dem Schriftweg machen, keine Gespräche mehr mit dem Vermieter.

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__240.html
Stefan78
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#10

Beitrag von Stefan78 »

Vermieter wohnt neben dem Paar und somit auch im Haus. Er hat selbst mehrfach bestätigt, dass diese Leute sehr laut sind, aber es ihn nicht störe, weil er es nur im Bad und in der Küche hören könne. Solange er selbst schlafen kann, sei es für ihn ok. Er wollte sich aber erkundigen und denen ggf. fristlos kündigen wegen dem Lärm. Als ich ihn ein paar Wochen später darauf ansprach, kamen die Aussagen oben, dass sein Anwalt meinte, das ginge den Vermieter nichts an und er solle sich raushalten.
Auch hatte der Vermieter immer betont, dass die 1-Zi-Wohnungen stets nur an 1 Person vermietet werden würden. Naja und dann wohnte plötzlich bei dem Lärmer doch die Freundin mit hier. Und mit ihr wurde das Türen knallen noch deutlich schlimmer, als mit dem Mieter alleine schon.
Die Polizei meinte, sie könnten mir nicht helfen, da ja das Türknallen sicher aufhört, wenn die Polizei vorfährt. Die Wohnungen gehen beide zur Strasse raus. Aber ich könne ggf. die Mietminderung auch nachträglich machen, nach Auszug. Wobei eine Mietminderung ja auch nur zusätzlichen Schreibkram mit dem Jobcenter bedeutet.

Ich habe keine Kraft mehr für auch nur irgendwas. Eigtl. pflege ich ja anteilig zwei Verwandte. Ich schaffe nur noch das Nötigste - für die Pfleglinge und für mich selbst. Schon der Wocheneinkauf ist eine Herausforderung, wenn man nicht geschlafen hat.
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Koelsch
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#11

Beitrag von Koelsch »

Nerv den Vermieter mit schriftlichen Beschwerden, Lärmprotokollen usw. Kündige Mietminderung wegen Lärm an. Vielleicht kündigt er Dir ja dann.
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Olivia
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#12

Beitrag von Olivia »

Richtig, und das alles nachweisbar für das Jobcenter. Irgendwann ist das Mass voll und Du "darfst" Dir auch sozialrechtlich bestimmt eine neue Wohnung suchen. Allerdings wird das dann sicher das Sozialgericht und dann das Landessozialgericht beschäftigen. Gibt es eine Wohnungsgenossenschaft bei Dir in der Gegend? Geh da mal hin und schildere Dein Problem. Vielleicht haben die eine Ersatzwohnung.

Wonst Du in einer Grossstadt? Hast Du schon mal überlegt, in ein Neubauviertel/"Wohnsilo" am Stadtrand zu ziehen? Das ist zwar nicht schön, aber evtl. wäre da eine Wohnung frei.

Dein jetziger Vermieter kann sich jedenfalls nicht mit Untätigkeit rausreden. Sein Haus- und Grundbesitz bringt die Pflicht zum Handeln bei Ruhestörungen von anderen Mietern mit sich, die Miete ist kein leistungsloses Einkommen:
Lärmbelästigung kann einen Wohnungsmangel darstellen – der Vermieter muss also handeln. Je nach Art der Lärmbelästigung kann er den rücksichtslosen Nachbarn abmahnen, ordentlich oder sogar fristlos kündigen. Anstelle des Vermieters kann sich die Mieterin oder der Mieter auch an das Ordnungsamt oder die Polizei wenden. In immer mehr Städten können Ruhestörungen sogar online bei sogenannten Internetwachen oder Online-Wachen angezeigt werden.

https://mieterengel.de/laermbelaestigung-nachbarn/
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marsupilami
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#13

Beitrag von marsupilami »

Wenn im Mietvertrag explizit steht, dass Türen knallen verboten ist, hat der Vermieter das abzustellen.
Der Vermieter muss dafür sorgen, dass dem Mieter eine Wohnung ohne Mängel zur Verfügung steht. Permanente Lärmbelästigung kann jedoch einen Wohnungsmangel darstellen – der Vermieter muss also handeln. Je nach Art der Lärmbelästigung kann er den rücksichtslosen Nachbarn abmahnen, ordentlich oder sogar fristlos kündigen.
https://mieterengel.de/laermbelaestigun ... 3%BCndigen.

Hast Du evtl. von der Polizei einen Nachweis, dass die da waren wg. Lärmbelästigung?
Oder wenigstens notieren - wann bei der Polizei angerufen (Datum , Uhrzeit) - und deren Antwort.

Zusammen mit ärztlichem Attest beim JC vorlegen und damit die Notwendigkeit des Umzuges belegen.


Generell erst nach der neuen Wohnung schauen und dort per Mietvertrag festnageln.
Signatur?
Muss das sein?
Stefan78
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#14

Beitrag von Stefan78 »

Es ist ein Haus mit 6 Parteien am Ortsrand einer Großstadt. Die Lage hier könnte man durchaus als ruhig beschreiben. Ohne das Nachbars-Paar, dass sich nicht für Regeln interessiert, ware es auch einigermaßen ruhig trotz der hellhörigen Wohnung.
Von Wohnungsbau-Wohnungen haben mir bzgl. Lärm schon viele Leute abgeraten hier. Die haben es durchweg bereut, in so eine Wohnung gezogen zu sein. Wartezeiten für so eine Wohnung aktuell wohl auch 2 Jahre und mehr.
Stefan78
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#15

Beitrag von Stefan78 »

Polizei hatte ich angerufen, aber die meinten, es bringt nichts zu kommen, weil die Verursacher die Polizei herfahren/herlaufen sehen und das Türenknallen dann einstellen. Es wird auch nie geknallt, wenn ich Besuch hier habe.
Es könnte sogar sein, dass dies alles im Einverständnis mit dem Vermieter geschieht, weil dieser seit Jahren das Haus sanieren möchte und deshalb mehrere Wohnungen nur befristet vermietet wurden. Meine ist unbefristet. Die Befristungen der anderen Mieter werden dann aber doch immer wieder verlängert, weil Vermieter zwecks Sanierung wohl doch nicht in die Puschen kommt.
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Koelsch
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#16

Beitrag von Koelsch »

Am liebsten würdest Du da also wohnen bleiben, dann musst Du halt dafür sorgen, dass der Vermieter endlich gegen die Lärmer vorgeht. Die zu kündigen dürfte für ihns sicher viel leichter sein als Dich zu kündigen, denn bei Dir fehlt der Kündigungsgrund, Du bestehst nur hartnäckig auf Deinen Rechten.
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#17

Beitrag von Olivia »

Gar nichts machen ist keine Option. Du musst Deine Rechte einfordern beim Vermieter.

Kannst Du dem Lärm-Pärchen nicht auch mal schriftlich einen Brief einwerfen mit der Aufforderung, die Ruhestörungen zu unterlassen? :verwirrt:
Stefan78
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#18

Beitrag von Stefan78 »

nein, ich möchte auf keinen Fall hier bleiben.
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#19

Beitrag von Koelsch »

Dann bleibt Dir nur, dafür zu sorgen, dass Dir gekündigt wird, oder Du sammelst genügend Beweise, um dem JC klar zu machen, dass es für Dich unzumutbar ist, dort zu wohnen. Der Weg ist mit Sicherheit nicht einfach, und nach meiner Erfahrung, finden sich "angemessene" Wohnungen eher selten in guten Wohngegenden. Durchaus denkbar, dass Du nach dem Umzug feststellst, was es bedeutet vom Regen in die Traufe zu kommen.
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marsupilami
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#20

Beitrag von marsupilami »

Stefan78 hat geschrieben: Fr 27. Jan 2023, 20:21 Ich würde sehr gerne in eine ländlichere Gegend in die Nähe von Freunden ziehen und auch gerne endlich eine etwas größere Wohnung mit 2 Zimmern haben. Am Wunschort ist die KDU 475€.
Frag' doch mal Deine Freunde, ob sie Dir bei der Wohnungssuche vor Ort behilflich sein könnten?
Gib ihnen die Infos, die notwendig (Größe, max. Miete (incl)) sind und bitte sie darum, mal Augen und Ohren offenzuhalten oder eben auch vor Ort konkret nachzufragen, wenn sie wissen, da steht eine Dach- oder Einlieger-Wohnung leer.
Signatur?
Muss das sein?
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#21

Beitrag von Olivia »

@Stefan78: Du könntest beim Vermieter anregen, dass Du Dich zu einer eigenen Kündigung und zu einem Auszug bereit erklärst, wenn er Dir im Gegenzug eine zweckgebundene Ablösesumme zahlt. Diese Ablösesumme verwendest Du dann für die Kaution der neuen Wohnung, für das Umzugsunternehmen, für den Kauf notwendiger neuer Möbel (da nicht alle alten Möbel in der neuen Wohnung passen werden) usw. So eine zweckgebundene Zahlung wäre höchstwahrscheinlich nicht anrechenbar durch das Jobcenter.

Als Gegenleistung für den Auszug verzichtest Du auf Deine Dir zustehenden Rechte aus Mietminderung usw.

Von Bekannten weiss ich, dass dort 9.000 € angeboten wurden für das Verlassen von einer durch Nachbarn und Gastro stark lärm- und auch geruchsbelasteten Zweiraumwohnung (Koch- und Frittiergerüche). Allerdings allgemein hoch begehrte Lage nahe Berlin-Kreuzberger Partymeile. Gleiches Problem also, unlösbarer Lärm durch Nachbarn. Vermieter freut sich auf doppelt so teure Anschlussvermietung am liebsten an irgendwelche Partygänger, möglichst Zeitmieter aus Übersee, die der Krach nicht weiter stört.
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#22

Beitrag von Stefan78 »

Interessanterweise ist die Wohnung von dem Lärmer sogar 10€ billiger, obwohl der erst vor einem Jahr einzog und die Wohnung einen besseren Standard hat, als meine. Der unten hat neue Küche, neuen Boden. Bei mir Küche Original 1970, Boden 20 Jahre u.a.
Also um das Miete erhöhen scheint es ihm gar nicht zu gehen.
Ansonsten ist er eher geizig, d.h. auf Ablöse lässt er sich bestimmt nie ein. Hatte aber auch schon in die Richtung gedacht:
Schadensersatz statt Mietminderung. Schadensersatz dürfte ich behalten.
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#23

Beitrag von Stefan78 »

marsupilami hat geschrieben: Sa 28. Jan 2023, 10:51
Frag' doch mal Deine Freunde, ob sie Dir bei der Wohnungssuche vor Ort behilflich sein könnten?
Gib ihnen die Infos, die notwendig (Größe, max. Miete (incl)) sind und bitte sie darum, mal Augen und Ohren offenzuhalten oder eben auch vor Ort konkret nachzufragen, wenn sie wissen, da steht eine Dach- oder Einlieger-Wohnung leer.
[/quote]

Wenn ich wirklich nur meine aktuelle Kaltmiete haben darf, auch wenn ich in den Dunstkreis eines anderen JC/andere Stadt ziehe, brauche ich gar nicht anfangen, zu suchen. Für 300 kalt bekomme ich auch dort nichts neues.
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#24

Beitrag von Olivia »

Stefan78 hat geschrieben: Sa 28. Jan 2023, 11:31 Interessanterweise ist die Wohnung von dem Lärmer sogar 10€ billiger, obwohl der erst vor einem Jahr einzog und die Wohnung einen besseren Standard hat, als meine. Der unten hat neue Küche, neuen Boden. Bei mir Küche Original 1970, Boden 20 Jahre u.a.
Hat Dir das der Lärmstörer persönlich im Dialog mitgeteilt? Dann besteht vielleicht doch die Möglichkeit, eine Reduzierung der Ruhestörungen zu erreichen.
Hatte aber auch schon in die Richtung gedacht: Schadensersatz statt Mietminderung. Schadensersatz dürfte ich behalten.
Für Schadensersatz statt Mietminderung gibt es meines Wissens nach keine Rechtsgrundlage.
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Re: Umzug notwendig - richtiges Vorgehen

#25

Beitrag von Stefan78 »

Der Vermieter kann ja verlangen, was er möchte, ist ja Verhandlungssache. Daraus kann ich für mich ja nichts ableiten.
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