Zuschuss Masken-Beschaffung

Hier können Fragen gestellt werden, die in den anderen Hilfethemen nicht passen.
Aurora
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Zuschuss Masken-Beschaffung

#1

Beitrag von Aurora »

Angelehnt an :marus: Antrag, wurde die Kostenübernahme/Darlehn zur Beschaffung des Mundschutz beantragt.
Wie es zu erwarten war, wurde grad ein Ablehnungsbescheid aus dem Postschächtle gefischt.
Schmunzeln oder Galle spucken: Die Begründung findet sich in der Anlage.
Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.
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marsupilami
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#2

Beitrag von marsupilami »

Jo.
Muss man/vrau nun eben auseinander nehmen im Rahmen von Widerspruch.

MNS ist keine Bekleidung im herkömmlichen und damit auch nicht im Sinne von SGB.
Dient nicht zur Ernährung und auch nicht der Körperpflege - eine derartige Argumentation ist albern.
Der Bedarf ist unabweisbar, da durch Gesetz vorgeschrieben.

Die Masken können nicht durch Einsparungen an anderer Stelle des Regelsatzes beschafft werden, da i.d.R. schon seit Jahren die Einsparungen genutzt werden, um den viel zu geringen Anteil an den Stromkosten zu kompensieren.

Zum Zeitpunkt der Antragstellung kostete Maske A im XX-Pack bei Amazon/Zalando/ XX,xx €.
Derzeit sind heiß waschbare und damit wiederverwendbare Masken von halbwegs anständiger Qualität für nicht unter 10 € das Stück zu haben.

Wiederverwenbare Maske deshalb, weil uns allen Corona vermutlich noch eine ganze zeitlang begleiten wird.

Die Gestattung des Tragens eines "Schals" bzw. "Tuches" halte ich - obwohl kein Mediziner - für albern, da nach meinem Verständnis der Schal, das Tuch nach Gebrauch bei hohen Temperaturen (Wasser, Bügeleisen) ausreichend lange desinfiziert werden muss. Das geben die für Schals und Tücher verwendeten Materialien aber nicht her.
Solche Bekleidungsstücke dürfen nach meinen Erfahrungen i.d.R. nur bei Temperaturen bis 40" gewaschen bzw. gebügelt werden.
Somit ist nach meiner Auffassung das eigentliche Ziel der Maskenpflicht mit solchen Materialien nicht erreichbar und damit diese gesetzliche Ausnahmeregelung in meinen Augen albern.

Die Herstellung von Masken aus T-Shirts und Socken sind maximal ein einmaliger Notbehelf - auch hier ist ein wirklicher Schutz nicht gegeben aufgrund der für T-shirts und Socken verwendeten nicht kochbaren, nicht heiß bügelbaren Stoffe.

Auch die Verwendung von selbst gebastelten MNS-masken aus Servietten, Küchenrollenpapier, etc. ist nicht der Weisheit letzter Schluss.
Sie sind ebenfalls nur 1-malig verwendbar und belasten dann als Abfall die Umwelt und gefährden vorher noch u.U. die Gesundheit der Abfall-Entsorger und -Sortierer.

Daher bestehe ich auf der Gewährung von Betrag XX als einmaligem Zuschuss oder mindestens aber Darlehen.


So ungefähr wird meine Argumentation lauten, wenn der Bescheid von meinem Gruselamt da ist.



Nachtrag:
Evtl. nochmal in die in der Ablehnung aufgeführten §§ kukken, ob und was die sagen und ob man da vielleicht noch eine andere Argumentation - Gegenargumentation, andere Auslegung - rausziehen kann.


Noch'n Nachtrag:
Evtl. bisken Polemik reinbringen von wg. unkontrolliert, ungeprüft Gelder an Konzerne, die diese an die Aktionäre durchreichen,
Betrüger, die mehrfach abzocken, .....
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Koelsch
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#3

Beitrag von Koelsch »

Irgendwo in meinem alten Schädel schwirrt ein Urteil rum, wo festgestellt wurde, dass es für ALG II-Bezieher keine "geringen" Beträge gibt. Das war nicht im Zusammenhang mit Aufrechnung oder so 'nem Sch...., es schwirrt, aber es will sich nicht setzen.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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marsupilami
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#4

Beitrag von marsupilami »

Waren das die Fahrtkosten?
Die JC's haben doch ganz am Anfang mal eine ganze Zeit lang durchgezogen: unter 5 Tacken gibt es keine Fahrtkosten!

Noch ein Nachtrag zu meiner Argumentationskette oben:
Außerdem befinden sich in meinem Kleiderschrank keine T-Shirts und/oder Socken, die ich zu Behelfs-Masken degradieren könnte.
Es sind gerade ausreichend Kleidungsstücke vorhanden, um einerseits halbwegs anständig gekleidet zu sein und andererseits eine Reserve zu haben, wenn die normale Bekleidung mal in der Wäsche sein sollte.

Oder so ähnlich.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#5

Beitrag von kleinchaos »

Mal beim Schwirren behilflich sein. Ich glaub bei dem Geschwirr ging es um die Fahrtkosten zum Meldetermin. Beim ALG1 sind bis zu 6€ selbst zu tregen. Bei ALG2 sind die Fahrtkosten komplett vom JC zu zahlen.
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg
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Koelsch
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#6

Beitrag von Koelsch »

Ja richtig, muss ich heute später (muss gleich op jöck) mal gucken, ob man da brauchbare Argumente finden kann.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Wampe
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#7

Beitrag von Wampe »

"Neun Zehntel des Universums bestehen aus Bürokratie."
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Wer mit der Nutzung der verschiedenen Forenfunktionen unsicher ist, findet hier einige Anleitungen und einen Thread zum Üben.
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marsupilami
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#8

Beitrag von marsupilami »

Noch was:
MNS-Masken sind nicht in den (Mehr-)Bedarfen, weil damals, als die entsprechenden Listen erstellt wurden, Corona nicht mal angedacht war und somit auch keine Maskenpflicht.

Sehr ambivalent ist es auch, Armen, Hilfebedürftigen - also i.d.R. ALG-II- und GruSi-Empfängern - ein paar nicht im Bedarf gelistete, waschbare und damit wiederverwendbare Schutzmasken nicht zu gewähren - aber die gleichen Menschen dann im Ernstfall mittels aufwändiger und teurer Therapie - unter Infektionsrisiko für Ärzte und Pflegepersonal - versuchen am Leben zu halten.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#9

Beitrag von tigerlaw »

marsupilami hat geschrieben: Fr 8. Mai 2020, 16:41 Noch was:
MNS-Masken sind nicht in den (Mehr-)Bedarfen, weil damals, als die entsprechenden Listen erstellt wurden, Corona nicht mal angedacht war und somit auch keine Maskenpflicht.

Sehr ambivalent ist es auch, Armen, Hilfebedürftigen - also i.d.R. ALG-II- und GruSi-Empfängern - ein paar nicht im Bedarf gelistete, waschbare und damit wiederverwendbare Schutzmasken nicht zu gewähren - aber die gleichen Menschen dann im Ernstfall mittels aufwändiger und teurer Therapie - unter Infektionsrisiko für Ärzte und Pflegepersonal - versuchen am Leben zu halten.
Das ist aber eine Argumentation, die auch in anderen Rechtsmaterien nicht "zieht": So exemplarisch im "Hodenimplantat-Urteil" des BSG (von ca. 1996): Man hat nur Anspruch auf eine "wirkende" Therapie. Wegen einer Erkrankung entfernte Hoden können nicht "funktionell" ersetzt werden. Auch wenn das "Aussehen" zu psychischen Problemen führen sollte, kann man insoweit Hilfe (bei Psychologen/Psychotherapeuten) erhalten.
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
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Günter
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#10

Beitrag von Günter »

Sehe ich genauso, aber mit anderen Ergebnis.

Man hat Anspruch auf wirkende Therapie zur Erhaltung der Gesundheit auf Kosten der Krankenversicherung

Bei Covid-19 ist die wirksame Therapie mangels wirkender Medikamente, Ansteckung mittels Abstandsgebotes (kostenlos) und Masken (Kosten im Regelsatz nicht enthalten) vermeiden.

Aus dem Sozialstaatsgebot des GG siehe entspr. Urteil des BVerfG ergibt sich der Staat muss bedürftigen Bürgern die materiellen Mittel zum Gesundheitsschutz zur Verfügung stellen.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#11

Beitrag von Aurora »

Schreibe grad mal den Widerspruch (und vieles davon einfach ab).
In diesem Zusammenhang wurde auf die Ermessensentscheidung - kann oder muss - aufmerksam gemacht.
Erklärt mir bitte jemand woraus sich im Ablehnungsbescheid entnehmen lässt, ob der SB eine Ermessensentscheidung ausgeführt hat
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#12

Beitrag von Wampe »

An einer auf den Einzelfall bezogenen Begründung.
"Neun Zehntel des Universums bestehen aus Bürokratie."
Terry Pratchett in der "Der Zeitdieb"

Wer mit der Nutzung der verschiedenen Forenfunktionen unsicher ist, findet hier einige Anleitungen und einen Thread zum Üben.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#13

Beitrag von tigerlaw »

Aurora hat geschrieben: So 10. Mai 2020, 19:49 Schreibe grad mal den Widerspruch (und vieles davon einfach ab).
In diesem Zusammenhang wurde auf die Ermessensentscheidung - kann oder muss - aufmerksam gemacht.
Erklärt mir bitte jemand woraus sich im Ablehnungsbescheid entnehmen lässt, ob der SB eine Ermessensentscheidung ausgeführt hat
Im Bescheid ist keinerlei Ermessensgebrauch festzustellen: Es erfolgen nur schlichte Auslegungen von "unbestimmten Rechtsbegriffen", bzw. sog "Subsumtionen" (was das ist: vgl. z.B. https://www.juraforum.de/lexikon/subsumtion).

Selbst die Ausführungen zur möglichen Höhe des Anspruchs (nämlich niedriger als eine Monatsdarlehensrate) sind m.E. nur Auslegungen, aber keine Ermessensausübung.

Beachte: Die Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen durch die behörde ist stets umfasend nachprüfbar, während bei eigentlichen Ermessensentscheidungen von den Gerichten geprüft wird, ob die Behörde zuerst einmal überhaupt die Möglichkeit eines Ermessens erkannt hat (sonst sog. "Ermessensnichtgebrauch"), oder aber ob sie die Grenzen des Ermessens überschritten hat (dann "Ermessensfehlgebrauch"). Wenn die Behörde aber innerhalb der Grenzen des Ermessens geblieben ist, dann ist die konkrete Entscheidung nicht mehr von den Gerichten nachzuprüfen!
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#14

Beitrag von Aurora »

Aus welchem Grund eigentlich nur ein einmaliger Zuschuss?

Beim Gründen eines eigenen Hausstand und dem daraus resultierenden Erstausstattung: 1 Bett, 1 Herd, .... ist das nachvollziehbar.

Doch hier meinen die Damen und Herren aus der Politik und ihre Souffleusen doch immer mal wieder, Corona-Viren würden uns
noch "ein bisschen länger" begleiten.
Unser Vizekanzler warf locker einen Zeitraum von 2 Jahren in die Waagschale.
Wenn dieses Vermumungsgebot "Maskenpflicht" länger anhält, reichen 3-4 Masken wahrscheinlich nicht.
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marsupilami
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#15

Beitrag von marsupilami »

Wiederverwendbare, waschbare, ....?

Notfalls im Kopftopf auskochen ....
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Aurora
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#16

Beitrag von Aurora »

Materialverschleiß durch häufiges Waschen.

Stoffe sind qualitativ nicht mehr das, was sie in unserer Kindheit mal waren.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#17

Beitrag von Aurora »

Möchte nochmals auf die Frage in #14 eingehen.

Den es handelt sich bei den MNS-Masken nicht um einen einmaligen Bedarf, der mit 1 bis 3 MNS-Masken gedeckelt ist.
Ähnlich wie bei orthopädischen Schuhen handelt es sich bei dieser Schutzmaßnahm um einen wieder auftretenden Bedarf,
solange die gesetzliche Regelung in Kraft ist.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#18

Beitrag von Olivia »

Der Antrag wird zu wiederholen sein, wenn der MNS verschlissen ist.
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marsupilami
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#19

Beitrag von marsupilami »

Ich hab mir die Ablehnung des JC nochmal durchgelesen.
Die schreiben dauernd von Darlehen - hast Du wirklich nur ein Darlehen beantragt?

Dann: in Deinem Fall würde ich dem Leitgedanken von tiger folgen und die Ablehnung als überwiegende Aneinanderreihung von schlichten Auslegungen unbestimmter Rechtsbegriffe bezeichnen.

Der Verweis auf Schals, Tücher, selbstgebasteltes ist eine Argumentation auf Kindergarten-Niveau:
Tücher, Schals, T-shirts, Socken - alles muss nach Gebrauch desinfiziert werden.
Dazu ist zu sagen: laut Stiftung Warentest waschen die haus- und handelsüblichen Waschmaschinen nicht Keimfrei.
https://www.ksta.de/ratgeber/stiftung-w ... rei-324752

Sonst. Basteleien belasten als Abfall die Umwelt und gefährden die Abfall-Entsorger.
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Günter
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#20

Beitrag von Günter »

marsupilami hat geschrieben: Di 12. Mai 2020, 14:14
Dazu ist zu sagen: laut Stiftung Warentest waschen die haus- und handelsüblichen Waschmaschinen nicht Keimfrei.
https://www.ksta.de/ratgeber/stiftung-w ... rei-324752


Es muss eben nicht steril sein. Seife reicht. Hör mit deiner Waschmaschinenargumentation auf.

viewtopic.php?f=50&t=26651&p=549828#p549828
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#21

Beitrag von Aurora »

marsupilami hat geschrieben: Di 12. Mai 2020, 14:14 Ich hab mir die Ablehnung des JC nochmal durchgelesen.
Die schreiben dauernd von Darlehen - hast Du wirklich nur ein Darlehen beantragt?
Es wurde ein Antrag auf Kostenübernahme und gffs. auf Erteilung eines Darlehn eingereicht.
Auf die Kostenübernahme, das siehst Du richtig, geht das JC mit null nada nothing an Worten ein.
marsupilami hat geschrieben: Di 12. Mai 2020, 14:14Dann: in Deinem Fall würde ich dem Leitgedanken von tiger folgen und die Ablehnung als überwiegende Aneinanderreihung von schlichten Auslegungen unbestimmter Rechtsbegriffe bezeichnen.
Und dann auf einen rechtskräftigem Bescheid mit Ermessensausübung bestehen? Diesen Ansatz wollte ich mir fürs SG aufheben.
Der Widerspruch wird eh abgelehnt.
Biskken Pulver sollte man sich für später aufheben.

marsupilami hat geschrieben: Di 12. Mai 2020, 14:14Der Verweis auf Schals, Tücher, selbstgebasteltes ist eine Argumentation auf Kindergarten-Niveau:
Tücher, Schals, T-shirts, Socken - alles muss nach Gebrauch desinfiziert werden.
Dazu ist zu sagen: laut Stiftung Warentest waschen die haus- und handelsüblichen Waschmaschinen nicht Keimfrei.
https://www.ksta.de/ratgeber/stiftung-w ... rei-324752

Sonst. Basteleien belasten als Abfall die Umwelt und gefährden die Abfall-Entsorger.
Auf Tücher, T-Shirts und die grandiose Idee mit den Socken werde ich eingehen.
Und das meine Kleidungsstück die notwendigen Materialanforderungen, die an MNS-Masken gestellt werden, nicht erfüllen.

Zu allerst schiebe ich das leckere Hühnchen in den Ofen, damit die Damens aus der Nachbarschaft ein leckeres Essen auf dem Tisch haben.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#22

Beitrag von Günter »

Aber denk dran, Maske auf beim Essen.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#23

Beitrag von Wampe »

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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#24

Beitrag von Günter »

Als Frau kann man auch einen Streifen aus der Strumpfhose schneiden, Tempotuch oder Serviette über Mund und Nase, Strumpfhose drüber, fertig ist die Einwegmaske.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#25

Beitrag von Aurora »

tigers Hinweis so nebensächlich erwähnt, wie die Tatsache das auf meinen Antrag auf Kostenübernahme überhaupt nicht eingegangen wurde.

Schaut bitte mal drauf und mäkelt.
Mundschutz Entwurf.doc
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