Zuschuss Masken-Beschaffung

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marsupilami
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#101

Beitrag von marsupilami »

Das läuft nicht über Anwalt?

Ich würd' schon aus Neugier und in meiner Situation aus Langeweile die Akteneinsicht bei Gericht wahrnehmen.
Schriftlich Termin vereinbaren, nach Maske ja/nein fragen, Akku vom foto-händie bis Oberkante Stehkragen aufladen und Platz schaffen für viele Fotos.

Oder so.
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tigerlaw
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#102

Beitrag von tigerlaw »

Olivia hat geschrieben: Do 13. Aug 2020, 14:15 Wird nicht sonst immer eine Kopie an die jeweiligen Streitparteien verschickt? :verwirrt:

Was ich auch nicht verstehe: wieso bietet das Gericht Akteneinsicht an? Eine Akte wird doch vom Jobcenter geführt und dort müsste doch dann Einsicht genommen werden.
Nein, nur der eigentliche Schrieb mit ggf. Anlagen.

Wenn aber SG Akteneinsicht anbietet, dann argumentieren:

Dies wird ja wohl nicht ohne Anlass gemacht, die Sache ist wohl verzwickt.

Also erst recht PKH-Bewilligung und dann Akte an Anwalt/in, damit diese/r sich durchkämpfen kann ...
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
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tigerlaw
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#103

Beitrag von tigerlaw »

marsupilami hat geschrieben: Do 13. Aug 2020, 17:40 Das läuft nicht über Anwalt?

Ich würd' schon aus Neugier und in meiner Situation aus Langeweile die Akteneinsicht bei Gericht wahrnehmen.
Schriftlich Termin vereinbaren, nach Maske ja/nein fragen, Akku vom foto-händie bis Oberkante Stehkragen aufladen und Platz schaffen für viele Fotos.

Oder so.
Oder halt so. Besser aber dürfte es sein, mit Schwierigkeit der Lage zu argumentieren, wesderhalb PKH bewilligt werden muss ... :zwinker:
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
Aurora
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#104

Beitrag von Aurora »

Akteneinsicht wahrnehmen ja oder nein?

Das Gericht hat auf meine Nachricht reagiert und lässt wissen, eine Akteneinsicht sei ohne Hintergedanken im PKH-Verfahren üblich.
Dies bietet dem Kläger nach Eingang der Verwaltungsakte die Möglichkeit seine Stellungnahme zu ergänzen.
Wird dies gewünscht, solle ich mich melden.
Falls nicht wird direkt über den PKH-Antrag entschieden.

Hand auf's Herz: Neugierig wäre ich.
Beim Anwalt darf die Akte nur eingesehen, bestenfalls Notizen gemacht werden.
Kopien oder gar Fotos machen ist nicht möglich.

Wenn dies bei Gericht möglich ist, warum nicht?!
Eine Ergänzung zur Stellungnahme kann daraus erfolgen, muss aber nicht.
Der Zeitpunkt der PKH-Entscheidung verzögert sich.
Der Gesundheit zuliebe möchte ich möglichst wenig Zeit in JC-Streitigkeiten investieren.

Ohne Akteneinsicht würde unmittelbar über PKH entschieden.
Sollte diese wider Erwarten abgelehnt werden, denke ich, müsste eine Akteneinsichtnahme auch zu einem späteren Zeitpunkt möglich sein.
Denn in diesem Fall müsse man/frau seine Interessen selbst vor Gericht vertreten.
Es sei den das Gericht hätte die Rücknahme des Antrag nahe gelegt.

Zu verlieren gäbe es in diesem Stadium nichts.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#105

Beitrag von HarzerUrvieh »

In meinem anwaltsfreien Klageverfahren bekomme ich zwar Akteneinsicht, aber die Akte nicht in Kopie.
Die Akte in Kopie erhällt, normalerweise, nur der RA und RA muss diese Akte auch erst "beantragen".

Ich würde mir die Chance auf eine Aktenkopie nicht entgehen lassen.
Licht ist schneller als Schall. Deshalb wirken manche Menschen hell, bis man sie sprechen hört.
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marsupilami
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#106

Beitrag von marsupilami »

Akteneinsicht wahrnehmen.
Abklären ob Fotos gemacht werden dürfen, das erübrigt Kopien.

Es geht ja nicht darum, irgendwas zu klären, zu bemängeln, sich über irgendwas aufzuregen.

Vielleicht vorher ein paar Stichworte aufschreiben:
Wo nach will ich im einzelnen schauen?

Evtl. die eigenen, Fall-bezogenen Unterlagen mit nehmen und die JC-Akte dahingehend abgleichen.
Haben die alles, was ich habe bzw. denen geschickt habe?
Und umgekehrt?
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#107

Beitrag von HarzerUrvieh »

Oha, ich hatte es so verstanden, dass TE die Akte in Kopie bekommt...
Aber ja, Akteneinsicht und Fotos davon würde ich mir auch nicht entgehen lassen. ;-)
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#108

Beitrag von Aurora »

Der PKH-Antrag in dieser Angelegenheit wurde abgelehnt.
Es gäbe keine hinreichende Aussicht auf Erfolg.
Das Gericht folgt insoweit sinngemäß dem LSG Nordrhein-Westfalen vom 30.04.2020 - L 7 AS 635/20.
Alltagsmasken reichen. Gehören zu Kleidung. Besondere Materialien bedarf es keiner. I.d.R. genügt eine Wässche bei 60 Grad.
Im Handel gibt es Schals mit diesen Eigenschaften.
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marsupilami
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#109

Beitrag von marsupilami »

Also entweder selber ohne Anwalt durchziehen, oder beim LSG beschweren.
Ich vermute, die Rechtsdingsbumsbelehrung weist auf diese Möglichkeit hin.
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Aurora
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#110

Beitrag von Aurora »

marsupilami hat geschrieben: Fr 11. Sep 2020, 20:28 ..., oder beim LSG beschweren.
Ich vermute, die Rechtsdingsbumsbelehrung weist auf diese Möglichkeit hin.
Nö, der Beschluss ist gemäß §§ 172 Abs. 3 Nr Buchst. b), 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG mit der Beschwerde nicht anfechtbar.


Morgen wird Beschluss gescannt und eingestellt.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#111

Beitrag von Olivia »

Es könnte eine wiederkehrende Leistung vorliegen, denn die Masken sind irgendwann hinüber und müssen dann nachgekauft werden.
Das gilt nicht, wenn die Berufung wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein Jahr betrifft.
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tigerlaw
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#112

Beitrag von tigerlaw »

Olivia hat geschrieben: Sa 12. Sep 2020, 08:14 Es könnte eine wiederkehrende Leistung vorliegen, denn die Masken sind irgendwann hinüber und müssen dann nachgekauft werden.
Das gilt nicht, wenn die Berufung wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein Jahr betrifft.
:Daumenhoch: :Daumenhoch:

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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#113

Beitrag von Aurora »

#111 und #112 klingen angelehnt an #109 wie weitermachen ...
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#114

Beitrag von Aurora »

So manch einer von euch kann sich vielleicht an Sigi Harreis und ihre malenden Gäste die Montagsmaler erinnern.
Wie aktiv diesen waren, werdet ihr beim Lesen des Beschluss entdecken.

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt:
Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.
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marsupilami
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#115

Beitrag von marsupilami »

Wenn ich es recht verstehe, betrifft dieser Beschluss ja erstmal den Antrag auf PKH - nicht die Klage selbst.

Dass die Begründung für diesen ablehnenden Beschluss die Basis für eine Ablehnung bzw. negatives Urteil für eine - ohne Anwalt - fortgeführte Klage ist, ist vorhersehbar.


Der nächste Schritt wäre: gehe in Dich und frage Dich 2 Dinge:
Will ich kämpfen auch ohne Anwalt bzw. lohnt der Aufwand ?
Steh' ich das gesundheitlich durch? Denn wenn ich mir recht erinnere, geht es Dir gesundheitlich nicht besonders gut.
Insbesondere immer dann, wenn da was mit JC/SG akut zugange ist.

Ich bin kein Jurist, aber nach meiner Ansicht wäre der nächste Schritt eine Info an das Gericht:
Klage wird fortgeführt bzw. aufrecht erhalten oder eben zurückgezogen.

Nach dieser Info von Dir ist das Gericht dran.
Ich vermute eine Klageabweisung weil unbegründet und zu niedrigem Streitwert.
Ob Beschwerde beim LSG dann zugelassen/möglich ist, weiß ich nicht.


Inhaltliche Ansatzpunkte wären (ohne Einhaltung der Reihenfolge und Vollständigkeit):
- auch ein temperaturbeständiger Schal muss a) erstmal angeschafft werden und muss b) nach jedem Tragen gewaschen werden.
Also Kochtopf auffen Herd, Waschpulver, Wasser und Schal rin und waschen, spülen und dann trocknen weil wg. 1 Schal WaMa anwerfen ist unwirtschaftlich.

- dieses Spiegelinterview ist irrelevant, da erst nach Beginn der Corona-Krise geführt.
Es geht aber um Geld, das mit Beginn der Corona-Krise ausgegeben wurde.

- Regelsatz/Kleidung: kann's nicht sein, denn als das eruiert und aufgestellt wurde, war Corona kein Thema und damit auch nicht die Kosten für Masken.

- DIYS-Masken aus T-Shirts und Socken: siehe Satz 2 in Punkt 1.

- Durch die Corona-Verordnung ist ein endgültig unabweisbarer Bedarf entstanden, obwohl schon lange vorher jedem halbwegs intelligenten Menschen klar war, dass ein Schutz-Bedarf vorliegt. Woher sonst kamen die Engpässe bei der Maskenbeschaffung generell?
Außerdem entsteht laufender Bedarf, weil auch waschbare, wiederverwendbare bei häufigem Gebrauch (Öffies, Einkaufen, Arzt) verschleißen und ersetzt werden müssen, ist als Schutz nicht vom Regelbedarf erfaßt und wird von niemandem anderen bezahlt.
Punkt a) der Begründung des Beschlusses.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#116

Beitrag von Aurora »

Schönen Sonntag!

Die Entscheidung Klage aufrecht erhalten oder nicht, beschäftigt mich.
Ohne anwaltliche Vertretung wäre dies eine Sache für sich.

Wie bitte sind diese zwei Postings zu verstehen?
Kann doch Beschwerde beim LSG bzgl. der PKH-Ablehnung eingereicht werden - weil nicht ein einmaliger Mehrbedarf (eingeklagt), sondern anhaltender Mehrbedarf entsteht?
Argumentativ wäre Strategiewechsel notwendig, sofern dies möglich ist.
tigerlaw hat geschrieben: Sa 12. Sep 2020, 23:41
Olivia hat geschrieben: Sa 12. Sep 2020, 08:14 Es könnte eine wiederkehrende Leistung vorliegen, denn die Masken sind irgendwann hinüber und müssen dann nachgekauft werden.
Das gilt nicht, wenn die Berufung wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein Jahr betrifft.
:Daumenhoch: :Daumenhoch:

Olivia macht sich!

Eigentlich sind ja alle Leistungsbezieher von diese besonderen Ausgaben aus dem Regelsatz zu stemmen.
Hat neben Marsu und mir noch jemand geklagt?
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#117

Beitrag von marsupilami »

Ich hab mir die beiden §§ am Ende dieses negativen PKH-Bescheides angeschaut.
https://dejure.org/gesetze/SGG/172.html
https://www.buzer.de/gesetz/951/a13545.htm

Wobei ich die Begründung der Ablehnung der Beschwerde mit dem 172 nicht so recht verstehe, denn die Hauptsache ist ja noch gar nicht entschieden und somit kann eine Berufung ja weder zugelassen noch abgelehnt sein.

Wenn ich den 144 recht verstanden habe, wäre Beschwerde - beim LSG? - nur möglich, wenn Du dem LSG klar machen kannst, dass sich aufgrund der Entwicklung der Pandemie auch ein laufender Bedarf herauskristallisiert hat.
Das wird aber tückische und recht aufwändige Angelegenheit, das zu argumentieren.
Denn inzwischen gibt's ja wiederverwendbare, voll waschbare Masken auch beim Lebensmittel-Discounter vom Billig-Grabbeltisch.
So zumindest beim letzten Einkauf gesehen.
Wie lange generell die halten und wie viele Waschgänge die aushalten :1:


Auch ich werde - vermutlich - keine PKH erhalten.
Ich selbst werde im Fall der Fälle auf keinen Fall die Klage zurückziehen.
Dann muss Herr/Frau Richter sich mindestens eine ausführliche Begründung für eine Klageabweisung einfallen lassen bzw. eine ordentliche Begründung für ein negatives Urteil.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#118

Beitrag von Wampe »

marsupilami hat geschrieben: Mo 21. Sep 2020, 10:19 Ich hab mir die beiden §§ am Ende dieses negativen PKH-Bescheides angeschaut.
https://dejure.org/gesetze/SGG/172.html
https://www.buzer.de/gesetz/951/a13545.htm

Wobei ich die Begründung der Ablehnung der Beschwerde mit dem 172 nicht so recht verstehe, denn die Hauptsache ist ja noch gar nicht entschieden und somit kann eine Berufung ja weder zugelassen noch abgelehnt sein.
Eine Berufung wäre in der Hauptsache generell zulässig, wenn der Streitwert hoch genug ist (750€).
"Neun Zehntel des Universums bestehen aus Bürokratie."
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#119

Beitrag von marsupilami »

Aber es kann doch nicht sein, dass unsereiner sich in seine Budget-Decke noch mehr Löcher reinschneiden muss, während Lufthansa neun Milliarden - 9.000.000.000 € die Anzahl der Nullen ist schon beachtlich - eingeblasen bekommt.
Wozu brauchen wir in Zeiten, wo nur die feierwütigen Corona-Verweigerer und Verschwörungstheoretiker unbedingt nach Malle zum Saufen fliegen müssen, eine "deutsche" Fluglinie?

JaJaJaJaJa.
Ich hör ja schon auf.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#120

Beitrag von Aurora »

750 Euro für Maskenbeschaffung/Pflege, was auch immer - da schlag ich 3 Kreuze damit dies an uns vorüber zieht.

Da einer kurzzeitigen Übergangslösung eine Dauermaßnahme wurde, lässt sich ein Strategiewechsel von Einmalbedarf zu mehrfachem/wiederkehrenden Bedarf vollziehen. Bezüglich der PKH-Ablehnung würde dies zumindest würde den Weg zur Beschwerde ebnen.

Sicher gibt es mittlerweile ein breites Angebot günstigerer Masken als zu Beginn.
Ein Hinweis der PKH-Ablehnung zielt die Waschbarkeit von Schals bei 60 Grad ab und zeigt indirekt Energiekosten wie ein Mehrbedarf an Strom aus,
sofern es keine Waschmaschine mit Handkurbel gibt.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#121

Beitrag von marsupilami »

Den Mehrbedarf Strom für Schal-waschen kriegst Du nicht durch.
Also glaube ich zumindest.

Was den wiederkehrenden Bedarf angeht: ist zwar richtig, aber :1: wie man das formulieren könnte, auf dass ein LSG anspringt.

Die werden vermutlich auch da auf dem Streitwert rumreiten.
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#122

Beitrag von Koelsch »

Was Besseres fällt mir dazu auch nicht ein
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Wampe
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Re: Zuschuss Masken-Beschaffung

#123

Beitrag von Wampe »

"Neun Zehntel des Universums bestehen aus Bürokratie."
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