Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

Hilfe für (alleinerziehende) Mütter und Väter, Behinderte, Schwangere.
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Emmaly
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#26

Beitrag von Emmaly »

Und wenn sie sich trennt und dann alleine ist und die Kinder allein betreut, den Unterhaltsvorschuss nicht vergessen.

P.S. knuddel sie mal von mir. Ich drücke ihr alle Daumen.
LG Emmaly
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Günter
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#27

Beitrag von Günter »

Während des offenen Vollzugs stand ihr ALG II und damit auch die KV zu.
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Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:
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angel6364
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#28

Beitrag von angel6364 »

Günter hat geschrieben:Während des offenen Vollzugs stand ihr ALG II und damit auch die KV zu.
Das meine ich auch.
Nach Auskunft des JVA-Sozialarbeiters aber nicht, weil sie ja wegen der Schwangerschaft und des Babys nicht arbeiten könne. Deshalb bekäme sie nur das Erziehungsgeld.
Und ich glaub nicht wirklich an den Weihnachtsmann ...
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Günter
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#29

Beitrag von Günter »

Die BSG Urteile lauten anders. Und eine Schwangerschaft heißt nicht kein Anspruch auf ALG II.

Ich bin der Meinung da werden Straftaten begangen. Ich halte nix davon jedesmal nach dem Staatsanwalt zu schreien, aber hier scheint es erforderlich.

Eins nach dem anderen. Erst mal ihre Rechte sichern.
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Christoph
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#30

Beitrag von Christoph »

Vielleicht kennen die es in der JVA nicht anders, bei den schwammigen Gesetzen kein Wunder.
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Günter
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#31

Beitrag von Günter »

Und der Bürger darf unter der Unwissenheit der Staatsdiener leiden?


Der Ehemann hat weiterhin ALG II erhalten, also muss die ARGE und nicht ein Sozialarbeiter der JVA die Frau aus dem Bezug entfernt haben.
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kleinchaos
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#32

Beitrag von kleinchaos »

Oder in der JVA gab es keine Möglichkeit für einen Verlängerungsantrag. Oder der tolle Hecht hat sie einfach "vergessen" beim Antrag? Glaub ich aber nicht, bei seiner Gier.
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angel6364
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#33

Beitrag von angel6364 »

Ob hier jemand das Alg II der Frau bekommen hat und wenn ja, wer, weiß ich erst nach dem Lesen der Bescheide des letzten Jahres.
Und die Aussage des JVA-Sozialarbeiters ist definitiv Dummfug, denn wäre das so, hätte sie ja Sozialgeld bekommen müssen.
Auch ein dummer Sozialarbeiter ist wohl intelligent genug, um nicht wirklich zu glauben, mit der Geburt eines Kindes wäre man dem Hungertod preisgegeben und die 300 € Elterngeld wären der Ersatz für das Existenzminimum zweier Menschen (abzüglich des Milchpulvers)- zumindest nicht offiziell.

Aber für heute höre ich mit dem Spekulieren mal auf, wie gesagt: ich muss das alles erst mal lesen.

Eure ganzen Tips habe ich gespeichert, damit wir dann schnellstmöglichst reagieren können.
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Emmaly
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#34

Beitrag von Emmaly »

angel6364 hat geschrieben:Das meine ich auch.
Nach Auskunft des JVA-Sozialarbeiters aber nicht, weil sie ja wegen der Schwangerschaft und des Babys nicht arbeiten könne. Deshalb bekäme sie nur das Erziehungsgeld.
Und ich glaub nicht wirklich an den Weihnachtsmann ...
Na so ein Schwachsinn.
Das würde ja jede Frau diskriminieren, die ein Kind bekommt. Selbst während der Schwangerschaft und in der Erziehungszeit hat sie Anspruch auf ALG 1 und auch ALG II. Sie ist erwerbsfähig und nur das zählt für das ALG II neben den gewöhnlichen Aufenthalt und den altersgrenzen. Die Verfügbarkeit ist nur beim ALG I zwingend.

Der Sozialarbeiter darf sich gerne hier anmelden und mich per PN kontaktieren.

Erziehungsgeld ist nicht für die Erstaustattung oder für die Sicherung des Lebens gedacht. Sonst wäre es voll anrechnungsfähig.

Manchmal frage ich mich, was die Sozialarbeiter eingetrichtert bekommen bzw. ob es wirklich welche sind, die diesen Namen verdienen. :never:
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kleinchaos
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#35

Beitrag von kleinchaos »

Wahrscheinlich einer von der Sorte, die nur zu sich selbst sozial sein können
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Günter
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#36

Beitrag von Günter »

Wie angel schon sagte alles Spekulation, lasst uns erst mal Fakten abwarten.


Bis dahin Klebeband um die Finger.
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angel6364
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#37

Beitrag von angel6364 »

Zwischenbericht, nicht so ganz optimal, aber immerhin.

Der Kontakt brach ab, weil ich nicht im Telefonbuch stehe (sie hatte meine Nummer nicht aufgeschrieben) und die Kontaktperson krank war. Aber über fünf Ecken haben wir es jetzt geschafft.

Sie war ziemlich rührig letzte Woche.

Konto hat sie jetzt- das ist schon mal was enorm Wichtiges.
Kindergeldkasse ist informiert, wird in Zukunft dahin überweisen.

Bewährungshelfer war der ultimative Witz: sie kam am Donnerstag, er meinte, was wollen Sie denn eigentlich hier? Aufgrund der positiven Sozialprognose ist ihr gar kein Bewährungshelfer zugeteilt worden.
??? Damit ist meiner Meinung nach ganz klar ausgedrückt, dass Bewährungshelfer nur zum Druck-Machen da sind, nicht zum Helfen.

Krankenkasse war übel: die AOK weigert sich, sie ohne Alg II-Bescheid in die Familienversicherung des Nochehemanns aufzunehmen. Auf ihre Nachfrage, was denn mit dem dringendst nötigen Arzttermin wäre, kam ein "Selberzahlen".

Ihr Anwalt will sich mal mit mir zusammensetzen, damit wir die gleiche Strategie fahren. Okay soweit. Was sie von dem Gespräch mit ihm erzählt hat, klingt schon mal ganz sinnvoll. Dass er hier Arbeit abwälzen will, ist mir klar - aber damit kann ich leben.

Und nun kommt der GAU: die Arbeitsvermittlung hat ihr für morgen auch einen Termin aufs Auge gedrückt.
Es ist ja nicht so, dass sie einen sechs Monate alten Sohn und eine vierjährige Tochter hat, um die sie sich kümmern muss, neeeeein.
Sie soll was weiss ich auf der Arbeitsvermittlung unterschreiben - ich krieg gleich einen Tobsuchtsanfall!

Ich hab das hier bei der DAA life miterlebt. Ganze Kinderwagentrupps trudelten morgens ein. Die Mütter mussten ihre Kleinen bei einer obskuren Betreuerin abliefern, wurden einen Vormittag mit blödsinnigem Psychobabbel vollgeschwatzt und dann mittags samt Anhang wieder in die Freiheit entlassen.
Auf Fragen kam nur ein resigniertes "Das haben die am Arbeitsamt so gesagt, dass ich das muss, sonst zahlen die mir kein Geld mehr" Bild

Jetzt steht morgen vormittag also an: einmal Leistungsabteilung mit vielen Anträgen, einmal Arbeitsvermittlung, einmal Krankenkasse.

Weiss jemand über die gesetzlichen Regelungen bezüglich KK und Haft Bescheid?
Ich glaub das einfach nicht, dass sie ohne Alg II-Bescheid nicht krankenversichert sein kann!
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Günter
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#38

Beitrag von Günter »

Erst mal zum Thema Arbeitsvermittler

RZ10.10
1.1.3 Kinderbetreuung (§ 10 Abs. 1 Nr. 3)
(1) Die Erziehung des Kindes steht der Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme
nicht entgegen, es sei denn, dass
• das Kind das 3. Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder
http://www.arbeitsagentur.de/zentraler- ... arkeit.pdf


Nix ist mit Arbeitsvermittlung oder Maßnahme.
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Günter
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#39

Beitrag von Günter »

Die Versicherungspflicht ist im §5 Abs 2a SGB V klar geregelt.

http://www.sozialgesetzbuch-bundessozia ... /sgb_v.htm

Was war mit dem ALG II Bezug während der Haft, hat das der Nochehemann kassiert, oder haben die den Bezug eingestellt? Wenn ja benötigt sie den Einstellungsbescheid.
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angel6364
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#40

Beitrag von angel6364 »

Sicher, das werde ich denen um die Ohren hauen!
Ich könnte mich nur so maßlos darüber aufregen, wie Mütter erpresst werden - gesetzwidrig und so sehr unter der Gürtellinie!!!!

Wer Müttern mit betreuungsbedürftigen Kindern mit Geldentzug droht, gehört meiner Meinung nach selber inhaftiert. Dafür akzeptiere ich keine Entschuldigung.

Ich war fünf Monate in der DAA, in der Luxusklasse, und ich habs bei keiner einzigen Mutter (in der DAA Underdogs) geschafft, sie auch nur zu einer Unterhaltung zu bringen. Die waren am Ende, psychisch und physisch, samt ihren Kleinen.
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#41

Beitrag von angel6364 »

Günter hat geschrieben:Die Versicherungspflicht ist im §5 Abs 2a SGB V klar geregelt.

http://www.sozialgesetzbuch-bundessozia ... /sgb_v.htm

W§as war mit dem ALG II Bezug während der Haft, hat das de4r Nochehemann kassiert, oder haben die den Bezug eingestellt? Wenn ja benötigt sie den Einstellungsbescheid.

Das hoffe ich morgen zu erfahren, denn sie bekommt ja keine Papiere und keine Kontoauszüge vom Mann. Deswegen brauchen wir die Duplikate von der Arge.
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#42

Beitrag von Koelsch »

So weit ich informiert bin, sind Gefangene nicht KV versicherungspflichtig, da sie ja in der JVA medizinisch betreut werden. Daher werden sie von der JVA bei der KV abgemeldet, also muss nach der Haftentlassung die Krankekasse erneut abgeschlossen werden - und dazu braucht man dann möglicherweise den ALG II Bescheid.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#43

Beitrag von Günter »

Nach den Urteilen des BSG stand ihr während der Haft weiterhin ALG II zu, deshalb meine Frage nach den Einstellungsbescheiden.
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#44

Beitrag von Christoph »

Den Termin beim Arbeitsvermittler nicht überbewerten, man stellt gemeinsam fest, aha Kind unter 3 Jahren und der AV nimmt die Mutter aus der Vermittlung, mehr wird nicht passieren.
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Günter
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#45

Beitrag von Günter »

Kannst du mal bitte einen Unwissenden aufklären, was ist DAA?
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#46

Beitrag von angel6364 »

Koelsch hat geschrieben:So weit ich informiert bin, sind Gefangene nicht KV versicherungspflichtig, da sie ja in der JVA medizinisch betreut werden. Daher werden sie von der JVA bei der KV abgemeldet, also muss nach der Haftentlassung die Krankekasse erneut abgeschlossen werden - und dazu braucht man dann möglicherweise den ALG II Bescheid.
OK, nun bin ich ja schon etwas schlauer.

Aber wenn die AOK morgen meint, nöö, wie nehmen Sie nicht in die Familienversicherung Ihres seit Jahren über die Arge versicherten Ehemanns auf, könnte ja sein, dass Sie Millionärin sind und das alles nur Betrug und Beschiss war - dann garantiere ich für nix!

Sie war ja vor der Haft auch bei ihm mitversichert!
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#47

Beitrag von Christoph »

Deutsche Angestellten Akademie, unter der Regie der Gewerkschaften, einer der vielen Profiteure der Arbeitslosenindustrie.
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#48

Beitrag von Günter »

:arge: danke.
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#49

Beitrag von angel6364 »

Christoph hat geschrieben:Den Termin beim Arbeitsvermittler nicht überbewerten, man stellt gemeinsam fest, aha Kind unter 3 Jahren und der AV nimmt die Mutter aus der Vermittlung, mehr wird nicht passieren.
Eben nicht.
Zumindestens nicht in Nürnberg.
Da landen die frischgebackenen Mums in der Deutschen Angestellten Akademie - DAA - (sicher auch noch bei anderen Trägern, aber hier weiß ichs halt persönlich) in allen möglichen obskuren "Kursen zur Wiedereingliederung".

Mir stellt sich hier erst mal die Frage "cui bono?".
Die Träger, natürlich!
Wohl auch doppelt: der Psychosch...kurs und die absonderliche Kinder"betreuung" (in einem Raum in einem vierstöckigen Haus mitten in der Großstadt im schmutzigsten Viertel. Die Babys waren inklusive Kinderwägen von früh bis mittags darin verschwunden.)

Klar kann ich dem einen Riegel vorschieben - in diesem einen Fall.
Und weil das so abhängig von Beiständen ist, macht es mich rasend vor Wut!
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Re: Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

#50

Beitrag von kleinchaos »

In Nürnberg? In der Stadt, wo die BA ihren Hauptsitz hat, wo die Kontrolle doch am größten sein sollte? Oder passiert das alles im Funkschatten?
Dass junge Mütter im Erziehungsurlaub zur Vermittlung müssen? In obskure Maßnahmen? Dass ihnen bei Nichtbefolgen Leistungsentzug angedroht wird? Warum geht niemand direkt zur BA um sich an erster Stelle zu beschweren?
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