Aus der Haft entlassen, ein Baby, ein Kleinkind, kein Cent

[Emmaly]

Erziehungsurlaub oder wie es jetzt heißt Elternzeit, setzt einen Arbeitgeber voraus.

Die schwammigen §§ erlauben schon eine Vermittlung nach dem Mutterschutz, wenn die Betreuung des Kindes sicher gestellt ist. Und da müsste dann angesetzt werden, denn eine Betreuung nur während der Maßnahme bringt nie und nimmer eine Wiedereingliederung.
Und ich würde schon hinterfragen, wer die Betreuung macht. Welche Ausbildung die Betreuenden haben usw.

Was ich noch machen würde, zum Kinderarzt, sobald es die kleinste Veränderung beim Kind gib.

Ist dem Jugendamt diese Betreuungseinrichtung bekannt? Ich meine, da müsste eine Genehmigung vorliegen mit ziemlich hohen Auflagen.

[Günter]

Nein. der §10 ist eindeutig. Ist das Kind unter 3 Jahren ist keine Vermittlung möglich (RZ10.10), allerdings gilt das nur für Alleinerziehende, bei Paaren ist ein Elternteil vermittelbar (RZ10.10a).

Der § 10 gilt auch für Maßnahmen (RZ10.30).

http://www.arbeitsagentur.de/zentraler- ... arkeit.pdf

[Emmaly]

Das Gesetz habe ich gelesen, da steht das Kindeswohl drin.

Aber wenn die eine DA haben, welche für die ARGEN ja verbindlich sein sollte.
Die Ranziffer 10.10 wörtlich:

1.1.3 Kinderbetreuung (§ 10 Abs. 1 Nr. 3)
(1) Die Erziehung des Kindes steht der Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme
nicht entgegen, es sei denn, dass
• das Kind das 3. Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder

und die RZ 10.30

3. Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit (§ 10 Abs. 3)
Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit sind Maßnahmen nach
§ 16 Abs. 1 bis 3 in Verbindung mit den entsprechenden Vorschriften
des SGB III z.B. Trainingsmaßnahmen, Weiterbildungsmaßnahmen,
Arbeitsgelegenheiten, Ausbildungsstellen, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen.

Die Zumutbarkeitsregeln der Absätze 1 und 2 gelten auch für diese
Maßnahmen.

Das ist wirklich eindeutig.

[Günter]

Huch Emmaly, du verwirrst mich am frühen Morgen.

Aber du hast natürlich Recht, es steht in den Weisungen.

Wichtig bei der Sache ist klarzustellen, dass der Kindesvater wegen der Trennung und der Einleitung des Scheidungsverfahrens für die Betreuung nicht zur Verfügung steht, deshalb hatte ich die RZ 10.10a mit erwähnt. Nicht das ein übereifriger AV auf den Vater verweist.

[Emmaly]

Hast ja recht, ich habe auch daran gedacht, dass Angel schrieb, dass die DAA zur Maßnahme eine Betreuung anbietet. Das wäre ja dann eigentlich schon irgendwie überprüfungsbedürftig. Ich glaube kaum, dass die Betreuung ohne zusätzliche Kosten erfolgt. Wer hat diese Maßnahme genehmigt?

[angel6364]

Wieder da aus Nürnberg, fertig mit den Nerven.

Jetzt muss ich erst mal sammeln, was wir erreicht bzw. nicht erreicht haben:
1. Sie hat das restliche Geld für Mai (ihr Regelsatz und das Sozialgeld des Babys abzüglich der 200 € von letzter Woche und abzüglich des Kindergeldes) bar bekommen.
2. Die Mutter der jungen Frau hat vom Sozialamt bis einschließlich Mai Geld für die Vierjährige bekommen und der Vater des Babys parallel von der Arge Sozialgeld für sie. Die Doppelzahlung fiel bis heute niemandem auf.
Die SB wollte die Rückzahlung von der jungen Frau haben - Knall in der Birne! Konnten wir aber abwehren.
3. Der Vater des Babys hat sämtliches Geld im Casino verzockt, während seine Frau in Haft war. Lediglich die Miete hat er bezahlt, wovon sie sich durch einem Anruf beim Vermieter überzeugt hat.
4. Energiekosten sind überfällig, das gibt noch Sperrverhandlungen mit dem Lieferanten.
5. Ab Juni geht Alg II für beide Kinder und sie selbst aufs Konto der jungen Frau, die Miete auf ihren eigenen Wunsch direkt an den Vermieter.
6. Erstausstattungsanträge und Darlehensanträge für die fehlenden Möbel wurden nicht entgegengenommen, angeblich aus Zeitmangel. Und nachdem die *censored* uns mit den beiden Kleinen fast drei Stunden im Wartezimmer in Gluthitze haben warten lassen (trotz Termin) war die Mama auch nicht mehr in der Lage, deswegen zu streiten - hätte eh keiner mehr verstanden, weil die Kiddies gebrüllt haben wie am Spieß. Wir mussten einfach raus. Also nächsten Montag das ganze Theater nochmal ...
SB meinte, man könne das ja auch brieflich machen, allerdings würden die Anträge dann frühestens in 3-5 (!!!) Monaten gelesen.
7. Der Mann ist seit fünf Tagen verschwunden, wird aber nach Meinung der Frau wieder auftauchen - leider.
8. Die SB wollte das Geld, dass im Entlassungsbescheid erwähnt wird, partout als Einkommen anrechnen und ließ sich nur schwer davon überzeugen, dass das lediglich die Reste des (anrechnungsfreien) Elterngeldes von April waren. Sie war der Meinung, in Haft bekämen die Leute Geld ...


So, auf die Schnelle fällt mir mal nix mehr ein, reicht auch für heute.
Außer, dass mir die Kleine auf die Hose gepinkelt hat, das Baby auf die Jacke gespuckt und ich fix und foxi die Ruhe in meinem Zimmer genieße!

Bin ich froh, dass meine drei schon groß sind ...


PS: Die Vermittlung der jungen Mütter in Maßnahmen lagert die Nürnberger Arge meistens zur NOA (Noris Arbeit gGmbH) aus. Illegal, rechtswidrig und zum Kotzen.
Auch wir haben heute gleich mal einen "Infozettel" mit Kontaktdaten zur NOA bekommen (Ohne Rechtsfolgenbelehrung, nach bösem Seitenblick der SB auf mich hat sie sie wieder in die Schublade gesteckt).

[kleinchaos]

Krasses Ding. Schriftliche Anträge in 3-5 Monaten LESEN! Und das hat die so gesagt? Hätt ich mir schriftlich geben lassen. Aber in eurer Situation klar, dass ihr nur noch raus wolltet.
Die Überzahlung (Doppeltzahlung) von der jungen Frau zurückzuverlangen, also schon für den Gedanken gehört da jemand ausgepeitscht.
Den netten Herrn Papa würd ich gar nicht mehr in die Wohnung lassen. Kann ja da bleiben, wo er die letzten Tage war. Steht er zu Hause nicht im Weg rum und richtet keinen Schaden an.
Die Kontaktdaten zur NOA kannste getrost wegschmeissen.

[Wutzeline]

Auch wenn ich hierzu nun nichts zu sagen habe, ausser das mir bei der ganzen Geschichte die Hutschnur reißt,
möchte ich meinen Hut vor Dir ziehen angel

[trixi]

angel
leider kann ich mich nicht zu Verfügung stellen, dir was abzunehmen, weil wegen der Arbeit. Bis ich heimkomme sind die Ämter zu. Würde dich gern unterstützen, vielleicht kann ich es nachholen wenn ich in Rente bin.

[Günter]

Bin noch am Durchschnauben und sortieren.

Wie mir scheint, müssen die Energieschulden als erstes aus der Welt geschafft werden.

Steht der Anwalt noch zur Verfügung?

Ich würde durch den Anwalt die Situation erklären lassen. Wer hat den Vertrag mit dem EVU geschlossen? Sie, er oder beide?

Ehefrau hatte ein Jahr ihren Aufenthalt außerhalb der Wohnung, Scheidung wird (ist?) eingeleitet, sie ist neuer Vertragspartner, sie haftet nicht für alte Schulden des Mannes, auch wenn die während der Ehe entstanden sind. An die Geschichte muss ein Jurist.

[angel6364]

Lass den Hut ruhig oben.
Ich hab das Theater grad mal einige Stunden, die junge Frau jeden Tag - vor den Müttern mit kleinen Fröschen sollte man ihn ziehen.
Denn Zwerge und unter der Argefuchtel - das ist ein Albtraum!

Schriftliche Anträge in 3-5 Monaten LESEN! Und das hat die so gesagt?

Hat sie. Mit Betonung auf "lesen", weil das ja noch nicht "bearbeitet" hieße. Weil wir uns ja nur umschauen müssten, dann sähen wir ja, wie überlastet sie ist.
Die dumme Nuss hatte übrigens in den drei Stunden Wartezeit keinen einzigen "Kunden", sondern hat nur gemütvoll ihre Schreibtischarbeit gemacht.
Die einzige Tür zu ihrem Zimmer kann man nämlich vom Wartezimmer aus sehen.

Ich bin der felsenfesten Überzeugung, dass die das absichtlich so machen: für frühmorgens Termine vergeben, dann warten, bis die Kleinen das Brüllen anfangen und dann schnellstens abservieren.

[kleinchaos]

Ein schreckliches Gebaren. Ich komm bei meiner SB immer pünktlich dran. Kann sich mal um paar Minuten verschieben, aber das ist selten.
Von einigen anderen Arbeitslosen weis ich, dass Zuspätkommen zum Termin schonmal mit einem bösen Wort gerügt wird.
Wenn das beim nächsten mal wieder passiert, nach 30 Minuten zum Teamleiter. Ihr seht ja, ob da einer reingeht oder nicht. Dieses Verhalten müsst ihr euch nicht gefallen lassen.

[Günter]

Prioritäten setzen.

Was ist mit der KV, konnte das geklärt werden?

[angel6364]

Ich habe heute darauf bestanden, dass der Termin nächste Woche zwei Stunden später ist - dann will die SB nämlich auch in die Mittagspause ...

Der Anwalt will sich ja mal mit mir zusammensetzen, dann erfahre ich mehr darüber, wie er sich die Zukunft so denkt. Bisher habe ich noch nix Gescheites von ihm gehört, vor allem im Familienrecht scheint er große Lücken zu haben.

Günter, mit dem Energieversorgungsunternehmen hast Du recht: die Altschulden gehören in Anwaltshände.
Das Verhandeln wegen der drohenden Sperrung wuppt die junge Frau mit ein bißchen Unterstützung selber - sie nimmt ihr Leben ganz gut in die Hände.

Das Wichtigste war ja erst mal Geld für diesen Monat zu bekommen und alles in die Wege zu leiten, dass es ab nächsten Monat auf ihr neues Konto geht - worauf der Mann und diese merkwürdige "Oma" keinen Zugriff haben.
Das gilt für Alg II, Sozialgeld, Kindergeld und Erziehungsgeld.
Das hat sie jetzt alles schon geschafft.
Und alles dokumentiert mit Faxnachweisen schön geordnet.

Und nun packen wir den anderen Krempl an.

Die Absonderlichkeiten in der JVA muss auch der Anwalt übernehmen. Laut mündlicher Auskunft heute bekommt die JVA in "Baby-in-Haft"-Fällen Sozialgeld für die Kleinen vom Sozialamt.
Warum sie dann in Haft nur Milchpulver und zweimal ein kleines Päckchen Babykleidung erhalten hat und sonst alles vom Erziehungsgeld zahlen musste - das ist Juristensache.


KV ist noch nicht geklärt. Sie kann auch nach Auskunft der Arge erst in die Familienversicherung aufgenommen werden, wenn sie einen Alg II-Bescheid hat.
Meiner Meinung nach stimmt das so nicht.
Heute war es nicht mehr möglich, zur KV selber zu gehen. Wenn sie das während dieser Woche nicht schafft, machen wir das nächsten Montag vor dem Argetermin.

[kleinchaos]

Wegen der KV: sie hat ja nun heut Geld bekommen. Mit einem Bescheid, auch wenn er vorläufig ist. Dieser Bescheid sollte ausreichen für die KK.
Bin außerdem grad über diesen hier gestolpert:

§ 192 Fortbestehen der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger
(1) Die Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger bleibt erhalten, solange

1.
sie sich in einem rechtmäßigen Arbeitskampf befinden,
2.
Anspruch auf Krankengeld oder Mutterschaftsgeld besteht oder eine dieser Leistungen oder nach gesetzlichen Vorschriften Erziehungsgeld oder Elterngeld bezogen oder Elternzeit in Anspruch genommen wird,
3.
von einem Rehabilitationsträger während einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation Verletztengeld, Versorgungskrankengeld oder Übergangsgeld gezahlt wird oder
4.
Kurzarbeitergeld nach dem Dritten Buch bezogen wird.

(2) Während der Schwangerschaft bleibt die Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger auch erhalten, wenn das Beschäftigungsverhältnis vom Arbeitgeber zulässig aufgelöst oder das Mitglied unter Wegfall des Arbeitsentgelts beurlaubt worden ist, es sei denn, es besteht eine Mitgliedschaft nach anderen Vorschriften.

http://bundesrecht.juris.de/sgb_5/__192.html

[catwoman666]

angel
leider kann ich mich nicht zu Verfügung stellen, dir was abzunehmen, weil wegen der Arbeit. Bis ich heimkomme sind die Ämter zu. Würde dich gern unterstützen, vielleicht kann ich es nachholen wenn ich in Rente bin.

Bei mir ist es das Gleiche, leider viel zu wenig Zeit und auf die Rente muß ich noch 17 Jahre warten

Hallo Angel,

Wenn du auf der Suche nach einem engagiertem Anwalt bist, dann ruf hier mal an http://www.stadtkirche-nuernberg.de/sta ... /oeaz.html

Die Leute haben zwar nicht so viel drauf wie du, aber sie arbeiten auch mit Anwälten zusammen, die sich auf Sozialrecht spezialisiert haben. Vielleicht findest du einen mit Biss.

Ich bin wieder mal entsetzt, wie mit Menschen in unserem Land umgegangen wird und kann dir und der von dir betreuten Familie nur viel Glück wünschen

catwoman

[Emmaly]

Zudem ist sie noch verheiratet und war vor der Haft familienversichert, deshalb hat die KK sie wieder aufnehmen.
Habt ihr die Kopien von den Bescheiden?

Sollte das mit den Wartezeiten trotz Termin wieder so sein, dann wäre der Vorgesetzte und/oder das Kundenmanagement der nächste Ansprechpartner.

[Günter]

Ich hacke ja nicht aus Jux und Dollerei auf der Haftzeit rum. Im offenen Vollzug hatte sie Anspruch auf ALG II.

Antrag auf Akteneinsicht nach §25 SGB X und Kopien aller Bescheide verlangen

(5) Soweit die Akteneinsicht zu gestatten ist, können die Beteiligten Auszüge oder Abschriften selbst fertigen oder sich Ablichtungen durch die Behörde erteilen lassen. Die Behörde kann Ersatz ihrer Aufwendungen in angemessenem Umfang verlangen.

http://www.sozialgesetzbuch-bundessozia ... /sgb_x.htm

[angel6364]

Sie hat während der Haftzeit kein Alg II bezogen.
Laut mündlicher (Sch...) Auskunft des dortigen Sozialarbeiters hatte sie keinen Anspruch darauf - warum, das bleibt zu klären.
Das mit den nicht belegbaren mündlichen Fehlinformationen von allen Zuständigen wird das größte Problem werden.

Den letzten Bescheid des Ehemannes haben wir in Kopie heute erhalten. In dessen BG sind nur das vierjährige Mädchen und er aufgeführt.

Eine Akteneinsicht wird sicher unvermeidbar bleiben, aber das stimmen wir mit dem Anwalt ab, der braucht die ja auch.

Heute haben wir zwar wieder Geld, aber keinen schriftlichen Bescheid erhalten, auch keinen vorläufigen. Erst überschlug die SB das zustehende Restgeld zu niedrig, dann habe ich den Betrag berichtigt, und über diesen Betrag hat die junge Frau dann die Geldkarte bekommen.
Es ist natürlich für eine SB wahnsinnig schwer, zwei Regelsätze zusammenzuzählen und 200 € und einmal KG davon abzuziehen.
Da braucht man locker einige Minuten mit dem Taschenrechner (sic!) - weil man zu dämlich ist, den Computer zu bedienen, wenn mans schon nicht ohne Hilfe ausrechnen kann.

Die Krankenkasse macht uns im Moment keine Sorgen. Der Alg II-Antrag ist gestellt, sie hat Vorschuss bekommen, sie wird einen Bescheid bekommen: sollte sie ärztliche Hilfe brauchen, das ist auf jeden Fall abgedeckt.

@catwoman
Von der Stadtkirche halte ich nicht allzuviel in solchen Fällen. Ich kenne zwar Oswald Greim, den Diözesansekretär, als engagierten netten Menschen, aber mir ist die Kirche bei dem Thema viel zu obrigkeitshörig. Meiner Meinung nach werden die Hilfesuchenden dort mehr auf die "Wie müssen uns halt so gut es geht mit den Gegebenheiten arrangieren"-Schiene gelotst. Das ist kein guter Weg, er öffnet der Willkür der Argen Tür und Tor.
Gar nicht mal überspitzt dargestellt: jemand erhält rechtswidrig zu wenig Alg II, die Kirche gibt Adressen von der Tafel weiter. Mag ja als Soforthilfe bei krassen Fällen nützen, aber es löst das Problem überhaupt nicht: nicht auf Dauer und nicht sinnvoll.
Das sind meine Erfahrungen mit der Kirche in Nürnberg und Umgebung. Ausnehmen möchte ich hier die Suchthilfe, darüber habe ich von Betroffenen schon viel Positives gehört.
Und da die Stadtkirche auch über wenig Wissen über das SGB II verfügt, wäre das wohl eher kontraproduktiv.
Ich guck mir mal ihren Anwalt an - es ist ja für viele nichts Neues, dass sie ihren Krempl selbst schreiben und der Anwalt der Wirkung halber sein Autogramm drunter setzt!

Und an alle meine Damen aus Nürnberg und Umgebung:
Ich weiß, dass ihr vormittags unabkömmlich seid - deswegen habe ich keine von Euch um Unterstützung gebeten.
Aaaber: aus dem Schneider seid Ihr deswegen noch lange nicht.

Sie braucht nicht nur Beistände.
Sie braucht auch ein soziales Netz. Der Begriff ist bei mir sehr weit gefasst, das kann auch jemand sein, der einfach mal die Kleinen anlächelt, der der Mama erzählt, dass die eigene Brut mit vier auch eifersüchtig aufs Baby war, etc., etc.: Mamas wissen, was ich meine.
Und da könnt Ihr Euch sicher mal hemmungslos austoben. Vielleicht bei irgendeinem Fest in Nürnberg, wer weiß. Vielleicht bringen wir es wieder mal auf die Reihe, uns bei einem netten Anlass zu treffen. Und sie mit, mit den Zwergen.

Ich hab ihr natürlich von Eurer lieben Unterstützung erzählt. Sie kann sich, glaube ich, nicht wirklich vorstellen, dass hier fremde Menschen Anteil nehmen. Das kann man ja ändern, gell?

[kleinchaos]

Bin viel zu weit weg :(
Würd gern helfen. Aber in Gedanken sind wir bei ihr. Und sie findet hier immer offene Augen und Hilfe sogut es geht.

[Wutzeline]

Auch für mich ist Nürnberg nicht um die Ecke
Habe heute in meiner "Behausung" alles zusammen geräumt und an Euch gedacht. Habe ein paar Sachen( Mirkowelle, Wasserkocher und noch einiges mehr, alles nicht mehr taufrisch aber heil und benutzbar) die ich nicht mehr brauche. Aber wie gesagt, Ihr seid weit weg .

[Günter]

Ich spar mir jetzt die Grußadressen und versuche etwas Ordnung in das Ganze zu bringen.

Was für Anträge müssen noch gestellt werden?

Wichtig ist das Auswechseln des Türschlosses, und der Antrag auf Scheidung.

[angel6364]

Ich spar mir jetzt die Grußadressen und versuche etwas Ordnung in das Ganze zu bringen.

Was für Anträge müssen noch gestellt werden?

Auf Erstausstattung: die Möbel für das Baby, also Bettchen, Hochstuhl, Kleiderschrank, Wickelkommode. Dummerweise hat sie einen Teil davon schon vom Elterngeld gekauft, weil sie die falsche Auskunft erhalten hat, das wäre dafür da (vom Sozialarbeiter der JVA, mündlich)
Darlehen: marode oder nicht mehr vorhandene Wohnungsausstattung. Einen Teil hat die Oma weggenommen, als sie in Haft war. Der Rest war nie vorhanden oder hat während der Haftzeit den Geist aufgegeben.
Sie kam in eine größtenteils ausgeräumte Wohnung zurück.
Antwort der SB heute: müssen Sie eben per Klage wieder einfordern ...
Das würde mit den Kleinen ja viel zu lange dauern, und wäre wohl auch aller Voraussicht nach nicht von Erfolg gekrönt.
Akteneinsicht nach Absprache mit dem Anwalt, um vergangene Ansprüche per Überprüfungsantrag zu sichern.
Auch mit Anwalt: Energieschulden klären.

Wichtig ist das Auswechseln des Türschlosses, und der Antrag auf Scheidung.

Das wird das Schwierigste.
Sie ist sehr gutherzig, und hat noch nicht richtig verstanden, wie sehr ihr Mann sie ausgenützt hat.
Und auch dieser Anwalt bläst ins gleiche Horn "warten Sie doch erst mal einige Monate, vielleicht renkt sich das wieder ein, sparen wir uns die Arbeit", die SB der Arge genauso: "schauen wir mal, vielleicht kommt er ja wieder, da nehm ich ihn nicht raus, dann hab ich sonst die doppelte Arbeit um ihn wieder reinzunehmen".
Er hat nebenbei Freundinnen, das weiß sie, er nimmt ihr und den Kindern alles Geld, aber er ist der Einzige, den sie zu "haben" meint.
Sie meint, wenn er vor der Tür stehen würde, müsse sie ihn reinlassen "er hat mich doch geheiratet, obwohl ich schon ein Kind hatte - ich kann ihn doch nicht auf der Straße stehen lassen".
Sie träumt von der heilen Welt. Sie ist gerade mal 23 Jahre alt - da sollte man das dürfen. Aber sie hat eine bewegte Vergangenheit und zwei kleine Kinder. Dann kann man eben nicht mehr 23 sein. Leider.
Aber sie kämpft wie eine Löwenmama um ihre Kücken, und mit diesem Widerspruch hat sie jetzt schwer zu schaffen.

[kleinchaos]

guck mal hier http://kleinanzeigen.meinestadt.de/nuer ... ance&way=1

http://kleinanzeigen.meinestadt.de/nuer ... ance&way=1

[kleinchaos]

Werd mal morgen jemanden in Erlangen kontaktieren, der kennt Hinz und Kunz, der kann eventuell auch helfen.