Gerade telefonisch:
Frau ist seit 2015 zu 100% in EM-Rente. Diese lief am 31.7.19 aus, Neu- bzw. Verlängerungsantrag wurde im April gestellt. Es passierte seitens DRV nichts, außer im Mai der Mitteilung, es sei eine neue Begutachtung erforderlich. Zum 31.7.19 wurde die Rente eingestellt und lapidar mitgeteilt, es sei nicht erforderlich, dass die Antragstellerin ständig wegen Termin nachfrage. Telefonisch wurde ihr mitgeteilt, sie bekäme schon einen Termin, in diesem Jahr aber würde das mit Sicherheit nix mehr. Sie solle gefälligst ALG II beantragen.
Das bekommt sie jetzt auch, deutlich weniger als die EM Rente, auch wenn man die Aufstockung durch 450 € Job einbezieht.
Habe Eilantrag empfohlen - aber wird SG nicht sagen: Ist nicht eilig, Du bekommst doch ALG II?
Fristen für DRV-Gutachter
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Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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kleinchaos
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Re: Fristen für DRV-Gutachter
Untätigkeitsklage dürfte der Weg sein
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg
Re: Fristen für DRV-Gutachter
Ja, Termin dazu wäre am 6.9. abgelaufen gewesen, hab ich eben erfahren.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
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