Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

Rund um Selbstständigkeit unter ALG II.
der ratlose
Benutzer
Beiträge: 869
Registriert: Fr 20. Jul 2012, 09:24

Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#1

Beitrag von der ratlose »

hallo,

mit der HEGA 12/14 -09- Arbeitshilfe zur Feststellung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit, ist die alte Arbeitshilfe Stand 2011 überarbeitet worden.
Hat jemand die aktuelle Version. :ka:
Benutzeravatar
kleinchaos
Moderator
Beiträge: 30887
Registriert: Mo 9. Feb 2009, 19:39
Wohnort: Leipzig
Kontaktdaten:

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#2

Beitrag von kleinchaos »

"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg
Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 89400
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#3

Beitrag von Koelsch »

Die aktuelle Version scheint es noch nicht zu geben, zumindest finde ich die nicht.

Da scheint man ja jetzt auch das Verbot des horizontalen Verlustausgleichs rein genommen zu haben, obwohl die ALG II-V sehr klar was anderes sagt.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Benutzeravatar
Günter
Moderator
Beiträge: 44061
Registriert: So 5. Okt 2008, 12:58
Wohnort: Berliner in Potsdam

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#4

Beitrag von Günter »

Die wird offensichtlich nicht veröffentlicht, und das hat mit Sicherheit Gründe
Die Arbeitshilfe zur „Feststellung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit nach den Vorschriften der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ wurde redaktionell überarbeitet und an die geltende Rechtslage angepasst. Sie steht ab sofort im Intranet unter BA Intranet > SGB II > Geldleistungen > Arbeitshilfen > Feststellung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit zur Verfügung.

Und sei es nur dieser hier
Da scheint man ja jetzt auch das Verbot des horizontalen Verlustausgleichs rein genommen zu haben, obwohl die ALG II-V sehr klar was anderes sagt.
Hatte tacheles nicht mal auf Rausgabe dieser internen Handlungsanweisungen geklagt und gewonnen?
Warnhinweis: Einige meiner Beiträge können Spuren von Ironie enthalten.

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:
Benutzeravatar
Pegasus
Update-Chefin
Beiträge: 12356
Registriert: So 19. Okt 2008, 12:31

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#5

Beitrag von Pegasus »

Hatte tacheles nicht mal auf Rausgabe dieser internen Handlungsanweisungen geklagt und gewonnen?
:jojo: Wüßte auch nicht ob sich da etwas geändert hat. Ich habe hier noch die Hega 3.2013 - Arbeitsakte.
In jeden Stein, in jeden Ast, in jeden Tier ist Leben wie in Dir selbst
Einst hatten wir Angst und zogen in den Krieg, um unsere Freiheit zu verteidigen. Heute haben wir Angst vor Worte.
Olivia Cole
Benutzer
Beiträge: 2286
Registriert: Mi 15. Mai 2013, 15:56

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#6

Beitrag von Olivia Cole »

Das sind sehr interessante Informationen, da hätte ich gern mehr dazu:
[...]Es wurden Hinweise zur Genehmigung von Ortsabwesenheit während der Selbständigkeit aufgenommen.
Die Ausführungen zur Anlage EKS wurden erweitert.
Ein Abschnitt wurde um Ausführungen zu § 20 SGB X sowie die Anschaffung von Gütern im laufenden Bezug ergänzt bzw. aktualisiert. Ferner wurde das BSG-Urteil vom 22.08.2013, Az: B 14 AS 1/13 R, aufgenommen.[...]

Die HEGA stehen nur im Intranet des Jobcenters zur Verfügung.
Wieso werden die Infos nicht wie die anderen HEGAs auch im Internet veröffentlicht??
Benutzeravatar
Pegasus
Update-Chefin
Beiträge: 12356
Registriert: So 19. Okt 2008, 12:31

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#7

Beitrag von Pegasus »

Olivia fragt doch mal bei Tacheles nach. Dann biste schlauer.
In jeden Stein, in jeden Ast, in jeden Tier ist Leben wie in Dir selbst
Einst hatten wir Angst und zogen in den Krieg, um unsere Freiheit zu verteidigen. Heute haben wir Angst vor Worte.
Olivia Cole
Benutzer
Beiträge: 2286
Registriert: Mi 15. Mai 2013, 15:56

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#8

Beitrag von Olivia Cole »

Kann Kölsch das nicht machen? Der hat doch bestimmt einen guten Draht dorthin. :pssst:

Hab dort schon mal ganz neugierig auf der Webseite "gewühlt", der Stand dort ist noch der 20.08.2014.
Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 89400
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#9

Beitrag von Koelsch »

Ich hab Harald schon angeschrieben, schaun mer mal ob er das hat.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Olivia Cole
Benutzer
Beiträge: 2286
Registriert: Mi 15. Mai 2013, 15:56

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#10

Beitrag von Olivia Cole »

:jumpi:
schnickschnuck
Benutzer
Beiträge: 1181
Registriert: Sa 30. Mai 2015, 19:00

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#11

Beitrag von schnickschnuck »

Und wenn man sich auf das Informationsfreiheitsgesetz beruft?

https://de.wikipedia.org/wiki/Informati ... eitsgesetz

Das sind jedenfalls keine Daten, die der Geheimhaltung unterliegen.
Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 89400
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#12

Beitrag von Koelsch »

:bravo: Auch eine Möglichkeit. Ich schreib mal die BA an. Mal schaun, ob die das rausrücken.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 89400
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#13

Beitrag von Koelsch »

Hab nett und freundlich (so bin ich eben - manchmal :verlegen: ) um eine Kopie gebeten.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Benutzeravatar
marsupilami
Benutzer
Beiträge: 35559
Registriert: Fr 27. Mär 2009, 13:41
Wohnort: Zu Hause

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#14

Beitrag von marsupilami »

Du hast also unter Fristsetzung mit Klage und Anwalt gedroht.
Signatur?
Muss das sein?
Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 89400
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#15

Beitrag von Koelsch »

Nie und nimmer nicht, so was würde ich doch nie und nimmer nicht oder allenfalls ganz selten.....

Ich schrubte statt dessen:
Wäre es möglich, mir einfach eine Kopie der überarbeiteten Version zukommen zu lassen, damit ich hier auf dem neuesten Stand bin. Ich bin mir durchaus bewusst, dass Sie in dieser Sache sicher von vielen Seiten mit Hinweisen auf das IFG fast schon bombardiert werden, denke aber, einfach mal höflich zu fragen ist hier der bessere Weg.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Benutzeravatar
marsupilami
Benutzer
Beiträge: 35559
Registriert: Fr 27. Mär 2009, 13:41
Wohnort: Zu Hause

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#16

Beitrag von marsupilami »

Das ist ja schon fast Kuschel-Kurs. :ohnmacht:
Signatur?
Muss das sein?
Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 89400
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#17

Beitrag von Koelsch »

:jojo: :jojo: so bin ich eben, richtig kuschelig
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Benutzeravatar
kleinchaos
Moderator
Beiträge: 30887
Registriert: Mo 9. Feb 2009, 19:39
Wohnort: Leipzig
Kontaktdaten:

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#18

Beitrag von kleinchaos »

Kuschelkurs! Da zieh dich mal warm an. Denn da bekommste Haue von allen selbsternannten Aktivisten.
Man könnte bei einigen allerdings auch von notorischen Sturköpfen und ähnlichem reden
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg
Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 89400
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#19

Beitrag von Koelsch »

Im Sommer zieh ich mich doch nicht warm an :angel:
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Benutzeravatar
Günter
Moderator
Beiträge: 44061
Registriert: So 5. Okt 2008, 12:58
Wohnort: Berliner in Potsdam

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#20

Beitrag von Günter »

Wenn die Aktivisten meinen sie müssten schärfer schreiben, dann sollen sie das doch gefälligst tun. Jeder Jeck ist anders. :gunni:
Warnhinweis: Einige meiner Beiträge können Spuren von Ironie enthalten.

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:
Olivia Cole
Benutzer
Beiträge: 2286
Registriert: Mi 15. Mai 2013, 15:56

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#21

Beitrag von Olivia Cole »

:kopfkratz: Wie lange werden die wohl mit der Bearbeitung des Vorgangs befasst sein? :kristall_defekt:
Benutzeravatar
Günter
Moderator
Beiträge: 44061
Registriert: So 5. Okt 2008, 12:58
Wohnort: Berliner in Potsdam

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#22

Beitrag von Günter »

Bis sie neue Handlungsanweisungen erstellt haben. Dann schicken sie wie gewünscht die alten zu. :jojo:
Warnhinweis: Einige meiner Beiträge können Spuren von Ironie enthalten.

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:
Olivia Cole
Benutzer
Beiträge: 2286
Registriert: Mi 15. Mai 2013, 15:56

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#23

Beitrag von Olivia Cole »

Also wochenlanges Warten.
Benutzeravatar
Günter
Moderator
Beiträge: 44061
Registriert: So 5. Okt 2008, 12:58
Wohnort: Berliner in Potsdam

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#24

Beitrag von Günter »

:ohnmacht: Wovon träumst du nachts? Jahrelanges Warten.
Warnhinweis: Einige meiner Beiträge können Spuren von Ironie enthalten.

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:
der ratlose
Benutzer
Beiträge: 869
Registriert: Fr 20. Jul 2012, 09:24

Re: Arbeitshilfen zur Feststellung von Einkommen aus selbstä....

#25

Beitrag von der ratlose »

moin,

ich schreib mal das JC an. Ich habe am 02.07.eine mündliche beim LSG. Der eigentliche Verfahrensgrund hat sich schon erledigt,
Aber wir werden das thema OA für Selbständige generell noch behandeln müssen. (da ist es doch schön wenn ich darauf verweisen kann das das JC kein Stück kooperativ ist und sogar so etwas wie die Herausgabe der neuesten Arbeitshilfe verweigern.)

Glücklicherweise möchte das JC noch 2 Tage vorher wohl eine EGV mit mir abschließen wo wieder die abstrusesten Regelungen zur OA aufgeführt sein werden.
Irgendwie läuft das alles momentan zu glatt.
Antworten

Zurück zu „Selbstständig und ALG II/Hartz IV“