BSG: Krankengeldanspruch, wenn AU-Bescheinigung aus vom Arzt zu vertretenden Gründen erst später ausgestellt wird

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Wampe
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BSG: Krankengeldanspruch, wenn AU-Bescheinigung aus vom Arzt zu vertretenden Gründen erst später ausgestellt wird

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Beitrag von Wampe »

Urteile vom 26.03.2020
B 3 KR 9/19 R
B 3 KR 10/19 R

Terminvorschau mit der Sachverhaltsdarstellung (1.+2.):
3-Senat Terminvorschau 2020 09.pdf
Der Senat konkretisiert diese Rechtsprechung dahin, dass es einem "rechtzeitig" erfolgten Arzt-Patienten-Kontakt gleichsteht, wenn der Versicherte alles in seiner Macht Stehende und ihm Zumutbare getan hat und rechtzeitig innerhalb der anspruchsbegründenden bzw -erhaltenden zeitlichen Grenzen versucht hat, eine ärztliche Feststellung der AU als Voraussetzung des Anspruchs auf Krg zu erhalten, es dazu aber aus dem Arzt und der KK zurechenbaren Gründen erst verspätet gekommen ist. Das ist insbesondere in Fällen anzunehmen, in denen die Gründe für das nicht rechtzeitige Zustandekommen in der Sphäre des Vertragsarztes und nicht in derjenigen des Versicherten liegen. Dies ist typischerweise zu bejahen bei einer auf Wunsch des Arztes bzw seines Praxispersonals erfolgten Verschiebung des vereinbarten rechtzeitigen Termins in der (naheliegenden) Vorstellung, ein späterer Termin sei für den Versicherten unschädlich, weil nach den AU-RL des GBA auch die begrenzte rückwirkende ärztliche AU-Feststellung statthaft sei.
Terminbericht (1.+2.):
3-Senat Terminbericht 2020 09.pdf
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Begegnet jedem, der euch sagt, er wäre auf der Suche nach der Wahrheit, mit Offenheit - aber hütet euch vor denen, die sagen, sie hätten sie gefunden.
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