SG Magdeburg: S 20 AS 1031/18 - Keine Sanktion bei ungeklärter gesundheitlicher Zumutbarkeit eines Jobangebots

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Wampe
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SG Magdeburg: S 20 AS 1031/18 - Keine Sanktion bei ungeklärter gesundheitlicher Zumutbarkeit eines Jobangebots

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Beitrag von Wampe »

Sozialgericht Magdeburg vom 06.09.2021 - S 20 AS 1031/18 - Ist es im Rahmen der Prüfung der Rechtmäßigkeit der Verhängung einer Sanktion für das Gericht nicht feststellbar, dass die dem Leistungsempfänger angebotene Stelle für diesen körperlich geeignet und damit zumutbar war, wirkt sich dies aufgrund der Verteilung der Feststellungslast zulasten des Leistungsträgers (Jobcenters) aus. Das Gericht ist auch nicht zu weiteren Ermittlungen im Rahmen der Amtsaufklärung gemäß § 103 SGG gehalten, wenn der Leistungsträger (Jobcenter) trotz mehrfacher Erinnerungen des Gerichtes nicht weiter an der Sachaufklärung mitwirkt.
https://www.anwaltskanzlei-loewy.de/urt ... de-sgb-ii/
https://www.anwaltskanzlei-loewy.de/app ... 031-18.pdf
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Begegnet jedem, der euch sagt, er wäre auf der Suche nach der Wahrheit, mit Offenheit - aber hütet euch vor denen, die sagen, sie hätten sie gefunden.
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