BSG - B 14 AS 41/20 R - Fahrtkostenersatz ist Einkommen

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Koelsch
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BSG - B 14 AS 41/20 R - Fahrtkostenersatz ist Einkommen

#1

Beitrag von Koelsch »

Der Fahrkostenersatz der Arbeitgeberin ist Einkommen aus Erwerbst?tigkeit i. S. des ? 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II.
Eine zeitgleich erlassene abschlie?ende Festsetzung von monatlichen Leistungsanspr?che nach ? 41a Abs. 3 SGB II und der darauf aufbauende Erstattungsbescheid nach ? 41a Abs. 6 Satz 3 SGB II bilden eine rechtliche Einheit.
SGb 08.2022 Rechtsprechung mit Anmerkung Auszug Fahrtkosten.pdf
Mit Anmerkung meiner Lieblingsrichterin, ?ber 3 Stunden hab ich mit ihre gestritten :zwinker:
Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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tigerlaw
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Re: BSG - B 14 AS 41/20 R - Fahrtkostenersatz ist Einkommen

#2

Beitrag von tigerlaw »

In Fußnote 1 steht, dass Frau Straßfeld sich nur auf das Verfahrensrecht beschränkt.
Ich sehe zu, die andere Analyse aus jurisPR zu besorgen.
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
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