HarzerUrvieh hat geschrieben: ↑Do 1. Feb 2024, 15:08
Haben sich die drei Richter denn besprochen, während der Verhandlung? Bei meiner Verhandlung saßen die beiden Laien nur schweigend neben der Berufs-Richterin. Da wurde nichts besprochen und die Laien wurden auch zu nichts, dass die Richterin beschließen wollte, befragt. In meinem Fall hätten die Laien auch einfach zu Hause bleiben können.
Wie kann es denn jetzt weiter gehen? Heißt das, dass Reisen für dieses Jahr gecancelt werden oder machst Du weiter, wie gehabt?
Auch hier saßen die Laienrichter (nach Auskunft von Knipsi, ich wartete draußen, falls ich als Zeuge gebraucht würde, was nicht geschah) nur wortlos herum. Aber die auf die Verhandlung folgende Besprechung im Richterzimmer dauerte etwa eine dreiviertel Stunde, sehr lang für SG-Verhältnisse. Der Richter scheint da mit den Laienrichten herumdiskutiert zu haben, wurde aber anscheinend überstimmt.
Ich finde es sehr fragwürdig, dass ein vorsitzender Richter von zwei Laienrichtern, die die Details des Verfahrens gar nicht kennen, überstimmt werden kann. Das wäre, als würde ein Unternehmen vor der Entscheidung über einen millionenschweren Auftrag zwei Leutchen von der Straße oder die Putzleute holen, deren Stimmen dann ausschlaggebend wären.
Es kam übrigens noch dazu, dass das JC einen Tag vor Verhandlungsbeginn noch ein Schreiben an das Gericht gesandt haben, in dem nochmals bezweifelt wurde, dass Knipsi überhaupt auf den Veranstaltungen tätig gewesen sei. Es ist eine Wiederholung der konfusen Behauptung, man hätte in der Zeit Urlaub gemacht. Und wer hat dann die Zehntausenden Fotos gemacht, die danach in den Shop kamen und verkauft wurden? Es ist eine völlig absurde Behauptung, für die das JC natürlich keinerlei Belege oder Beweise hat. Aber offensichtlich braucht das SG keine Beweise. Und natürlich war der Zeitpunkt der Zusendung des Schreibens genau gewählt, um zumindest die Laienrichter zu beeinflussen. Denn was lesen die wohl, wenn die mal kurz vor der Verhandlung in die Akte schauen? Richtig: Das letzte Schreiben, das obenauf liegt.
Mit der Selbständigkeit werden Knipsi und ich erst einmal so weitermachen wie bisher. Dann erfolgt eben nach jedem BWZ Widerspruch und Klage.
Olivia hat geschrieben: ↑Do 1. Feb 2024, 16:38
Das wäre ja dann eine Aberkennung der Selbständigkeit und ein Eingriff in die Berufsausübung.
Ja, das ist auch das Ziel des Jobcenters und das Gericht findet das wohl richtig. Aber dafür gibt es die Berufung, obwohl ich beim LSG noch keine Endstation sehe, nach den Erfahrungen, die ich mit einem dortigen vorsitzenden Richter gemacht habe. Auch die Anwältin meinte, man sollte sich bezüglich des LSG keine allzu großen Illusionen machen, denn die RichterInnen dort hätten genauso wenig Interesse und Lust, wie die im SG.
Also wird es (sofern das geht) wohl bis hoch zum BSG gehen. In der Hoffnung, dort RichterInnen zu finden, die sich den gesunden Menschenverstand noch bewahrt haben und logisch denken können.
Ich persönlich finde mich durch das Verfahren nur in meiner Erkenntnis bestätigt: Deutschland ist kein Rechtstaat mehr.