Meldetermin am Freitag den 12.04.2024 trotz langfristige AU von über einem Jahr

[Koelsch]

Da würde ich eher an Strafanzeige wegen Körperverletzung denken. Durch den völlig rechtswidrigen Druck verschlechtert sich Dein Gesundheitszustand. Müsste von Deinem Arzt bestätigt werden.

[schimmy]

Da würde ich eher an Strafanzeige wegen Körperverletzung denken. Durch den völlig rechtswidrigen Druck verschlechtert sich Dein Gesundheitszustand. Müsste von Deinem Arzt bestätigt werden.

Das habe ich auch schon gedacht, dann zeige ich den SB direkt an , der Name ist ja bekannt. Meine Ärztin sehe ich die nächsten Tage noch, dann werde ich mit ihr reden.

[Olivia]

Das tut mir sehr leid, Schimmy. Diese Anhörung hat Dich sicherlich in ziemliche Panik versetzt. Wie mies, dass man Dir keinen Raum gibt zu genesen. Es liegt dem Jobcenter doch eine AU vor, aus der hervorgeht, dass Du arbeitsunfähig bist. Und zum Termin konntest und kannst Du nicht hingehen, weil es Dir gar nicht gut geht.

[schimmy]

Das tut mir sehr leid, Schimmy. Diese Anhörung hat Dich sicherlich in ziemliche Panik versetzt. Wie mies, dass man Dir keinen Raum gibt zu genesen. Es liegt dem Jobcenter doch eine AU vor, aus der hervorgeht, dass Du arbeitsunfähig bist. Und zum Termin konntest und kannst Du nicht hingehen, weil es Dir gar nicht gut geht.

Es geht, diese Sache kommt jetzt zu hauf vor, ein Kumpel von mir genau der gleiche Vorgang, seit mehreren Jahren AU, Arzt sagt es gibt keine Wegeunfähigkeitsbescheinigung, die AU ist anzuerkennen, aber ein fleißiger SB zieht das durch mit der Sanktion, Druck von oben, einsparen koste es was es wolle.

[marsupilami]

Von Dienstaufsichtsbeschwerden wird hier ja immer wieder abgeraten.
Günter hat das früher mal formuliert: Formlos. Fristlos. Fruchtlos.

Wenn Strafanzeige, dann ist die Argumentation von Koelsch und Olivia die richtige Richtung.
Solche Schreiben vom JC versetzen Dich in Panik und gefährden den Erfolg der Therapie bzw. verzögern sie unnötig.

Wenn Strafanzeige - wo?
Sozialgericht - Rechtsantragsstelle?
Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht?
Bollezei - nächstgelegenes Revier?

[schimmy]

Anzeige gut und schön, diese denke ich kann man bei der Polizei machen, die wiederum leiten das dann ja an die zuständige Staatsanwaltschaft weiter.

[Koelsch]

Ich würde auch zur Polizei gehen

[marsupilami]

Protokoll bzw. Kopie mitgeben lassen.

Aber nochmal eine Nacht drüber schlafen.
Dir bringt es garantiert Ärger, Aufregung, ja gar Panik.
Andererseits kannst Du etwas Frust rauslassen.
Was Dir das psychisch bringt -

Was passiert auf Seiten JC, nachdem die Staatsanwaltschaft um Stellungnahme "gebeten" hat?
Ebenfalls

Wenn Du Pech hast bleibst Du auf dem SB sitzen.


Sprich mit Deiner Ärztin darüber und entscheide dann.
Mach ihr aber auch deutlich, dass Dich das sehr belastet
(und womöglich dadurch auch Deine Familie)

[schimmy]

Ich überleg mir das auch noch in Ruhe,werde jetzt nichts überstürzen.

[Olivia]

Für eine mögliche Dienstaufsichtsbeschwerde folgender Vorschlag:

SgDuH,

hiermit reiche ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein, da ich mit der fachlichen Betreuung durch das Jobcenter nicht einverstanden bin.

Ich bin seit über einem Jahr schwer erkrankt. Ich habe dies dem Jobcenter immer rechtzeitig mit AU nachgewiesen. Nun bekam ich einen Vorsprachetermin für den 12.04.2024 mitgeteilt. Diesen konnte ich aufgrund weiter fortdauernder AU nicht wahrnehmen. Den Termin habe ich rechtzeitig abgesagt. Erst nach dem Termin bekam ich eine Aufforderung zur Vorlage einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung. Danach folgte dann noch eine Anhörung zur Prüfung einer Leistungsminderung, die mich in Panik versetzt hat. Aufgrund der Anhörung habe ich einen gesundheitlichen Rücksetzer erlitten.

Mir geht es gesundheitlich gar nicht gut. Ich mache eine längere Psychotherapie, die mich sehr anstrengt. Laut meiner Ärztin geht aus der AU-Bescheinigung hinreichend hervor, dass ich aus gesundheitlichen Gründen keine Jobcenter-Termine wahrnehmen kann. Ein separates Attest ist dafür nicht erforderlich. Eine AU ist als Nachweis anzuerkennen, so steht es auch in der Weisung der BA.

Meine Erwartungen an das Jobcenter sind:

1.) Nehmen Sie die Anhörung zur Sanktion zurück, da ich nachgewiesermassen mit AU erkrankt bin. Der drohende Charakter der Anhörung und die Vorladung zum Termin sind für meine Genesung kontraproduktiv. Ich kann bis auf weiteres keine Termine im Jobcenter wahrnehmen. Dies, solange ich weiter krank bin. Meine Ärztin sagt, dass erst mal die Heilung im Vordergrund steht.

2.) Beachten Sie die Weisung der BA, nach der die AU-Bescheinigung ausreichend ist für den Nachweis einer Erkrankung. Wieso wird die Weisung der BA von der Jobcenter-Sachbearbeitung nicht beachtet? Ich finde das nicht in Ordnung und erwarte, dass dies in Zukunft unterbleibt.

3.) Ggf. rege ich die Überprüfung der Erwerbsfähigkeit und den Übergang ins SGB XII an.

Wenn sich an der Betreuung durch das Jobcenter nichts ändert, droht mir ein weiterer gesundheitlicher Absturz!

MfG Schimmy

[Koelsch]

[kleinchaos]

Strafanzeige auch hier: zu 99% folgenlos. Einstellung wegen mangelndem öffentlichen Interesse, man wird dann noch auf die Möglichkeit der Privatklage verwiesen. Das wars dann. Wenn nicht ganz klar nachweisbar ist, dass der SB von der Problematik wusste und dass genau diese Einladung einen schweren Schub verursacht hat, steht man ziemlich blöd da. Beweislast liegt in dem Fall ja beim Kläger.

[Koelsch]

Stimmt leider.

[Olivia]

Nach einer Dienstaufsichtsbeschwerde weiss das Jobcenter aber, dass ein schwerer Schub verursacht wird, wenn das nochmal passiert.

[marsupilami]

gesundheitlichen Rücksetzer = gesundheitlichen Rückfall.

Mir geht es gesundheitlich gar nicht gut. Ich mache eine längere Psychotherapie, die mich sehr anstrengt.
Alternative: Meine Psyche ist schwer angeschlagen, was auch meine Familie sehr belastet.
Daher mache ich eine länger andauernde, sehr anstrengende Psychotherapie.

Unabhängig davon wäre die Formulierung von Olivia auch gut für die Rückmeldung bzw. Anhörung.

[schimmy]

Olivia vielen Dank für deine Zeit und Mühe mit dem Schreiben, weiß nicht was ich sagen soll .

Und auch ein Danke für eure zahlreichen Antworten.

[angel6364]

Olivias Schreiben finde ich auch sehr gut (mit Marsus Änderung)!

[schimmy]

Olivias Schreiben finde ich auch sehr gut (mit Marsus Änderung)!

Danke für deine Antwort.

[schimmy]

Kurzes Update...

Die Anhörung habe ich heute per Fax gesendet.

[marsupilami]

Schau'n wer mal, was dabei rumkommt.

[schimmy]

Schau'n wer mal, was dabei rumkommt.

Genau einfach abwarten.