BVerfG - 1 BvL 10/12 - Regelbedarf verfassungsmäßig

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Koelsch
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BVerfG - 1 BvL 10/12 - Regelbedarf verfassungsmäßig

#1

Beitrag von Koelsch »

Bei aller Enttäuschung über den Beschluss des BVerfG viewtopic.php?f=27&t=14063 sollte man nicht außer Acht lassen, einen kleinen "Lichtbliick" gibt es:

In Randnummer 132 sagt das BVergG sehr deutlich - mit den € 10,00 aus dem Bildungspäckchen ist es nicht getan, da gehören die Fahrtkosten noch oben drauf gepackt. Also gleich entsprechend beim JC beantragen.
Zuletzt geändert von Wampe am Fr 26. Jun 2020, 12:30, insgesamt 1-mal geändert.
Grund: Link aktualisiert.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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Koelsch
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Re: BVerfG - 1 BvL 10/12 - Regelbedarf verfassungsmäßig

#2

Beitrag von Koelsch »

Leider hab ich da auch nichts anderes mehr.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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tigerlaw
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Re: BVerfG - 1 BvL 10/12 - Regelbedarf verfassungsmäßig

#3

Beitrag von tigerlaw »

Wampe hat geschrieben: Fr 28. Aug 2020, 13:21
Koelsch hat geschrieben: Mi 29. Okt 2014, 17:25 Danke an Willy Voigt für den Hinweis auf durchaus aufschlussreiche Anmerkungen dazu von Dr. Jens Blüggel - Richter am LSG NRW

http://www.juris.de/jportal/portal/t/19 ... hricht.jsp
Ist der Artikel auch irgendwo außerhalb von juris zu finden?
Dort gibt's das nur noch im kostenpflichtigen Bereich ... :motzki:
:trost: :trost:

Hast Mail bekommen!
:tiger:
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
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