Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

Rund ums Arbeitslosengeld und die Agentur für Arbeit
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Prometeus
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Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#1

Beitrag von Prometeus »

Sehr geehrte Mitglieder des Forums,
Hallo Allerseits!

hiermit bitte ich um Mithilfe zum Thema Gesundheitsfragebogen.und die Rücksendung durch den Ärztlichen Dienst.

Ich habe Arbeitslosengeld beantragt, obwohl ich ausgesteuert wurde und einen Job habe, welchen ich derzeit krankheitsbedingt nicht ausführen kann. Geprüft werden sollte hier nun, ob die Nahtlosigkeitsregelung greift.

Es wurde von meiner Vermittlern / Sachbearbeiterin darauf gedrängt ein Gesundheitsfragebogen auszufüllen und Schweigepflichtsentbindungen.

Ich habe hierin zunächst eine Frechheit gesehen doch wollte ich dem bedingt nachkommen. Somit habe ich nach durchlesen einiger Beiträge im Netz und auch hier selbst eine Schweigepflichtsentbindung verfasst, die sich an die Formulierung aus diesem Forum hält.

Samt teilweise angekreuztem Gesundheitsfragebogen der ja nicht einmal zu unterschreiben ist, wurden meine Dokumente an die Agentur. f. A. übermittelt. Im Gesundheitsbogen habe ich oftmals einen Verweis auf den bereits eingerichten Antrag auf Arbeitslosengeld gemacht - da die Fragen bereits dort beantwortet wurden.

Nun wurde mir der Bogen samt meiner Schweigepflichtsentbindung am nächsten Tag zurück gesendet. Wortlaut:


"Mit Ihrem ausgefüllten Gesundheitsfragebogen kann keine Bearbeitung im Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit erfolgen"

Was muss ich nun tun? Vorschläge?

Nur damit ich meiner Mitwirkungspflicht nachkomme. Ich habe mehrfach betont, dass ich gerne helfen jedoch kein Mediziner bin und eine Fachantwort (meiner Ärzte) qualitativer sind. Das eine Abstimmung mit Medizinern erfolgen soll. - Dazu habe ich ja schließlich eine Schweigepflichtsentbindung verfasst. Nur selbst diese wurde mir nun sofort zurück geschickt.

Auch habe ich im Antrag händisch öfter geschrieben siehe Antrag (auf Arbeitslosengeld), da die Fragen dort beantwortet wurden. Und ich habe geschrieben das ich auf 2e des Antrages verweise. Also bereits bin mich bei einer ärztlichen Begutachtung dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen.

Was sagt Ihr dazu?
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Günter
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#2

Beitrag von Günter »

:willkommen:

Ich würde denen schreiben. Die Abgabe der Schweigepflichtentbindung kann nur auf freiwilliger Basis erfolgen. Da Sie mit meiner Formulierung nicht einverstanden sind, aber gesetzlich verpflichtet sind eine ärztliche Begutachtung meiner Arbeitsfähigkeit durchzuführen beantrage ich hiermit nochmals die Untersuchung durch Ihren Medizinischen Dienst.

Und wenn du auf Krawall gebürstet bist, dann kannst du noch anfügen.

Bitte weisen Sie mir Ihre medizinische Qualifikation nach, die sie zu Ihrer Aussage befähigt, es sei mit meinen Unterlagen keine Bearbeitung durch den Medizinischen Dienst möglich.
Warnhinweis: Einige meiner Beiträge können Spuren von Ironie enthalten.

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:
Prometeus
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#3

Beitrag von Prometeus »

Danke, das hätte ich sagen sollen. Habe den Ärztlichen Dienst darauf hingewiesen, dass ich den Arbeitslosengeldantrag nochmal an die Agentur für Arbeit sende mit der Bitte diesen Daten dem Ärztlichen Dienst zukommen zu lassen. Dann habe ich auch nochmal direkt dem Sachbearbeiter geschrieben, dass diese Daten dem ärztlichen Dienst zugänglich gemacht werden müssen.

Danke auch Günter!

Gute Idee. Generell geht das auch in die Richtung was ich tun/schreiben würde. Doch frage ich mich überhaupt, ob ich noch weiter "aktiv" sein muss oder jetzt erst einmal abwarten, da ich wohl eher darauf verweisen würde, dass mir meine Schweigepflichtsentbindungen zurückgesendet wurde und somit scheinbar gar nicht gewollt ist eine fachliche Meinung bei der Agentur f. A. zu bilden. Da meine Ärzte ja nicht kontaktiert werden. Deren fachmedizinische Meinung ist doch höherwertigen als meine (da ich kein Arzt bin).

Ich möchte halt nur sicher gehen das ich meiner Mitwirkungspflicht nachkomme.

Vielleicht formuliere ich einfach nochmal (neutral) dass ich bereit bin mich dem Arbeitsmarkt im Rahmen meiner Krankheit zur Verfügung zu stellen und auch einem Gutachten zu stellen (wobei Doppeluntersuchungen verschuldet sind vom Ärztlichen Dienst (der keinen Kontakt zu meinen Ärzten aufnimmt)?

Bin für jede Meinung dankbar.
Zuletzt geändert von Prometeus am Mi 17. Mär 2021, 17:12, insgesamt 2-mal geändert.
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Koelsch
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#4

Beitrag von Koelsch »

Nimm Günter's Vorschlag "ohne Krawall" und warte ab, was dann kommt.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Prometeus
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#5

Beitrag von Prometeus »

Danke auch an die Administartion - Koelsch!

Bislang ist also die Meinung eher, dass ich nochmal die Initiative ergreifen und eine Schreiben aufsetze? Dann sollte ich also aktiv werden?

Ansonsten hätte ich jetzt erst einmal auf den nächsten Brief gewartet und dann ohne Krawall Günter's Vorschlag ähnlich geantwortet.

Muss mich nicht die Sachbearbeitung (haben die nicht auch eine Mitwirkungspflicht?) nun erneut anschreiben und darauf eingehen, dass meine Unterlagen nicht verwendet wurden oder ich zu einem persönlichen Termin eingeladen werde. Von Seiten des medizinischen Dienstes wurde ja kein weiteres Vorgehen bestimmt oder etwas eingefordert. Es ist ja lediglich zurück gesendet worden, was man von mir erbeten hat (wie oben geschrieben, kann ich ja nicht gezwungen werden eine Schweigepflichtsentbindung zu verfassen oder den Bogen auszufüllen).

Das einzige was ich halt denke ist ich stehe günstiger hinsichtlich meiner Mitwirkungspflicht da , wenn ich jetzt auf die Agentur zu gehe.

Danke bis hier für alle die es gelesen oder sogar einen Beitrag verfasst haben.
Zuletzt geändert von Prometeus am Mi 17. Mär 2021, 18:05, insgesamt 1-mal geändert.
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Koelsch
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#6

Beitrag von Koelsch »

Die Frage, ob Du jetzt erst mal warten solltest, hängt doch davon ab, ob Du schon Geld von denen bekommst. Wenn ja, kannst Du locker warten.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
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marsupilami
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#7

Beitrag von marsupilami »

:willkommen: im Forum.


Was mich irritiert: warum sollst Du eine Schweigepflichtentbindung formulieren?
Die haben doch ihre Vordrucke dafür bzw. ihre vor-formulierten Formulare, wo Du nur noch den/die Ärzte einträgst und dann eben unterschreibst.


Grundsätzlich bringt es nichts, auf Schreiben/Formularen für den ÄD auf Eintragungen im (Geld-Leistungs-)Antrag hinzuweisen.
Der ÄD hat da keinen Zugriff drauf.

Und umgekehrt hat die Leistungsabteilung keinen Zugriff auf medizinische Unterlagen, die der ÄD zu Deiner Person führt.


Der/die Sachbearbeiter haben nicht unbedingt eine "Mitwirkungspflicht" - die sollen ihren Job ordentlich machen.
Aber sie haben einen Beratungspflicht.
Das bezieht sich auch nicht nur auf die in Frage kommenden Leistungen.
https://sozialberatung-kiel.de/2018/08/ ... e-beraten/


Ansonsten sehe ich's wie Koelsch: wenn Du bereits Geld bekommst, kannst Du auf deren Reaktion warten.
Wenn nicht, dann kannst Du denen mitteilen, sie mögen Dir doch bitte - um keine Mißverständnisse aufkommen zu lassen - die in deren Haus gebräuchlichen Formulare zukommen lassen bzw. erklären, welche davon wie auszufüllen sind.
Signatur?
Muss das sein?
Prometeus
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#8

Beitrag von Prometeus »

Danke auch Marsupilami!

Die Schweigepflichtentbindung habe ich selbst formuliert, da ich deren nicht gewillt war zu unterschreiben. Es gab hier mehrere Gründe zum Beispiel die Dauer von 3 Jahren oder das es keine generelle Entbindung ist sondern nur speziell für die aktuelle Krankheit, das Formular von denen ist meiner Meinung nach alles andere als unterschreibungswürdig - es sei denn man möchte halt alles preisgeben und seine Persönluchkeitsrechte aufgeben. Auch wollte ich im Falle eines Gutachtens, dass dann nicht meine Krankheit gegenüber der Agentur für Arbeit bereitgestellt wird sondern nur formuliert ist, ob und wie ich arbeitsfähig bin.

Wie geschrieben habe ich auf den Antrag verwiesen und darauf, dass dieser innerhalb der Agentur für Arbeit vorliegt. Habe sogar an zwei Stellen in diesem Unternehmen um die Weiterleitung gebeten (und in diesem Zuge gleich noch darauf verwiesen, dass die Strukturen so schlecht sind, dass dieses Dokument nicht mal meinem Sachbearbeiter vorliegt). Man hätte diesen Antrag auch jederzeit nochmal direkt bei mir anfragen können (doch das wurde gar nicht in Erwägung gezogen, so wie es wohl auch nicht dazu kam, mit meinen Ärzten ins Gespräch zu gehen).

Da die Sachbearbeitung ganz gerne den Gesundheitsfragebogen selbst gesehen hätte, habe ich die Daten ja vertraulich an den Ärztlichen Dienst gesendet und auch drauf geschrieben, dass es strafbar ist diese gegen meinen Willen weiter zu geben.

Ob das Geld nun "fließt" ist für mich zunächst zweitrangig. Ich möchte nur meiner Mitwirkung nachkommen und nichts übersehen.

Hatte vielleicht auch gehofft jemand hatte schon mal so einen Fall. Denn ich verstehe es rein gar nicht, dass die sogar die Unterlagen zurück senden, wo sonst alles gehamstert wird, damit man möglichst viele Infos hat.
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Koelsch
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#9

Beitrag von Koelsch »

Dann nimm doch deren Entbindung und streich die Sachen, die Dir nicht passen. Neben jeder Änderung abzeichnen.
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Günter
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#10

Beitrag von Günter »

Die hatten mir mal in ferner Vergangenheit eine Sanktion angedroht. Mit dem heutigen wissen würde ich meine Antwort etwas schärfer formulieren.
Anhörung Gesundheitsfragebogen1.pdf
Nach ein paar Wochen hatte ich dann einen Termin beim MD. Die Dame hatte ein nettes Gespräch mir mir und mich für ein halbes Jahr vermittlungsunfähig geschrieben.
Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.
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Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:
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Koelsch
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#11

Beitrag von Koelsch »

Wir hatten aber (ok ALG II) auch in sehr grauer Vorzeit einen Fall aus südlichen Randgebieten der Republik, wo die Leistungen eingestellt wurden, weil die Schweigepflichtentbindung nicht unterschrieben wurde. Das zuständige SG meinte im Eilverfahren dann - kein Rechtsschutzbedürfnis zu sehen, das Zettelchen muss nur unterschrieben werden und alles ist gut.
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Günter
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#12

Beitrag von Günter »

Freiwillig ist freiwillig und kann nicht sanktioniert werden.
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Koelsch
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#13

Beitrag von Koelsch »

Da sind wir uns einig, aber es gibt eben gewisse geringe Restrisiken.
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Prometeus
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#14

Beitrag von Prometeus »

Danke für Eure Antworten & Moin!
Danke auch für die hochgeladene pdf.

Ja ich könnte zwar deren Dokument nehmen und Dinge streichen, doch müsste ich in meinem Sinne noch einiges ergänzen. Das passt halt nicht auf diese Seite (zumal dort 2 Schweigepflichten untereinander abgedruckt sind). Mein Text war umfangreicher und sehr einschränkend.

Wie in der PDF geschrieben und ja auch treffend formuliert ist es freiwillig. Da ich jedoch bei meinen Recherchen darauf gestoßen bin, dass es Gerichtsurteile gibt die die Auffüllung des Gesundheitsbogens als Mitwirkungspflicht sehen, nur deshalb bin ich dem nachgekommen.

Ich für meinen Teil halte es immer noch für tragbar, dass die Agentur für Arbeit ein Gutachten erstellt und sich in diesem Zuge den Fragebogen selbst ausfüllt (hierfür habe ich dann mitgewirkt, damit keine Doppeluntersuchungen und Kosten entstehen können und meine Ärzte von der Schweigepflicht entbunden, sowie nach Möglichkeit Kreuze gemacht jedoch keinen Text eingefügt). Ach und zudem kann ich ja vorstellig werden.

Doch es scheint so, dass der Fragebogen nur darauf abzielt und die Schweigepflichtsentbindung einen Fehler zu finden. Zumal das Dokument freiwillig ist und nicht einmal unterschrieben werden muss....Alles sehr sehr mit Skepsis zu behandeln. Im Grunde werden hier wie schon angedeutet ja auch viele Fagen aus dem Antrag aufgegriffen. Da ich jedoch u. a. verpflichtet bin eine Veränderungsmitteilung zu machen, sobald sich Änderungen ergeben erübrigt sich für mich auch so einiges der Fragen oder es wurde halt schon beantwortet. Alles was meine Krankheit angeht kann mein Arzt beurteilen, denn was ich beurteilen würde, hat doch gar keine Gültigkeit (daher halt auch nicht ausgefüllt).

Ich denke am liebsten wäre denen gewesen, dass ich in die Felder mit (wahrscheinlich absichtlich) sehr wenig Platz ein zwei Sachen Ursachen, Einschränkungen geschrieben hätte - und darum dann eine potentiell mögliche Arbeit gefunden würde. Ich ja quasi dann bestätigt hätte, dass ich nur diese Einschränkungen habe.

Da es keine Aufforderung gibt auf das Schreiben zu antworten und meine Bemühungen zur Mithilfe ja vollständig zurück gesendet wurden, warte ich wohl. Ich denke mal da kommt ein nächster Brief.

Von früher kenne ich es auch nur, das wie bei Günter zum Beispiel Sanktionen zunächst angedroht werden oder gewisse Fristen gesetzt werden. Oder gibt es das nicht mehr?

Alles was ich möchte ich nur so mitwirken, dass ich der Mitwirkungspflicht nachkomme, ohne jedoch mich selbst aufzugeben oder mich "völlig nackig" zu machen.
Prometeus
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#15

Beitrag von Prometeus »

Danke Wampe!

Ich habe ja extra deshalb darum an beiden Stellen gebeten, dass der Antrag weitergeleitet (Sachbearbeiter und Eingangszone) bzw. angefragt (Mesizinischer Dienst) wird. Man hätte mir ja vom Ärztlichen Dienst zusätzlich schreiben können wir bitten um die direkte Zusendung des Antrages, falls die Intern so etwas nicht hinbekommen (trotz meiner Zustimmung). Und der weilen die Unterlagen behalten können.

Alternativ könnte ich es nochmals dorthin (zum Ärztlichen Dienst) senden, mit dem Antrag zusammen.
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Koelsch
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#16

Beitrag von Koelsch »

Wenn Du denen mitgeteilt hast, sie sollen weiterleiten, dann warte doch mal ab, ob da was kommt.
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Re: Gesundheitsfragebogen nach Aussteuerung

#17

Beitrag von Prometeus »

Dann warte ich und berichte erneut.

Ja man kann sich Probleme selbst schaffen, man kann jedoch auch einfach mal dem System den Spiegel vorhalten. Was helfen Formulare die mehrfach mit dem gleichen Kontent zu füllen sind, weil es entweder absichtlich so ist, um die Leute Fehler machen zu lassen....oder weil das System einfach marode, voller Löcher ist und man Mehrarbeit leisten soll.....weil die Bürokratie es nicht tut.
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