LSG Sachsen-Anhalt - L 4 AS 194/16 - Mehrbedarf durch Fahrtkosten zum Arzt

Antworten
Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 89398
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

LSG Sachsen-Anhalt - L 4 AS 194/16 - Mehrbedarf durch Fahrtkosten zum Arzt

#1

Beitrag von Koelsch »

Regelmäßig anfallende Fahrtkosten zu ärztlichen und therapeutischen Behandlungen eines chronisch erkrankten SGB II-Leistungsberechtigten stellen einen Mehrbedarf iS von § 21 Abs. 6 SGB II dar, wenn sie den Regelbedarfsanteil für Gesundheitspflege übersteigen und nicht durch Leistungen der GKV gedeckt sind.

https://www.landesrecht.sachsen-anhalt. ... E210018391
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Benutzeravatar
tigerlaw
Benutzer
Beiträge: 8233
Registriert: Mi 2. Feb 2011, 14:41
Wohnort: Bei Aachen/NRW

Re: LSG Sachsen-Anhalt - L 4 AS 194/16 - Mehrbedarf durch Fahrtkosten zum Arzt

#2

Beitrag von tigerlaw »

Ketzerische Anmerkung: Wann wird dieses Urteil bei "Gegen-Hartz" veröffentlicht? Es ist m.E. eine wegweisende Entscheidung!
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
Antworten

Zurück zu „ALG II / Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)“