Bürgergeld-Ratgeber

Hallo

Im Bewilligungszeitraum (04/2020-04/2021) habe ich mich selbstständig gemacht und dies dem Jobcenter mitgeteilt.

In 08/2021 habe ich einen Änderungsbescheid erhalten. Weder wurde das Einkommen gemäß vorläufiger EKS (eingereicht 03/2021) noch gemäß abschließender EKS (eingereicht 05/2021) angerechnet, noch taucht der Hinweis vorläufig auf.

Kann das Jobcenter den Änderungsbescheid jetzt nochmals nachträglich korrigieren? Wenn ja, bis zu welcher Frist (30.04.2022?)

Beste Grüße,
Kessy

Meines Erachtens kann JC nur ändern, wenn Du diese Änderung beantragst. So lese ich § 67 SGB II

Das ist eine sehr gute Nachricht.

Vielen Dank

Kessy hat geschrieben: ↑Sa 19. Feb 2022, 16:39 In 08/2021 habe ich einen Änderungsbescheid erhalten. Weder wurde das Einkommen gemäß vorläufiger EKS (eingereicht 03/2021) noch gemäß abschließender EKS (eingereicht 05/2021) angerechnet, noch taucht der Hinweis vorläufig auf.

Kann das Jobcenter den Änderungsbescheid jetzt nochmals nachträglich korrigieren? Wenn ja, bis zu welcher Frist (30.04.2022?)

1 Jahr wenn gegenüber dem JC korrekte Angaben gemacht wurden, 10 Jahre, wenn leistungsrelevante Angaben falsch oder unvollständig sind.

Worauf stützt Du diese Aussage?

Auf das im Zitat farbig markierte.
Das "nur auf Antrag" gilt nur bei vorläufigen Bescheiden.

Ich meine, woher nimmst Du 1 Jahr bzw. 10 Jahre?

https://www.buzer.de/gesetz/3086/a43318.htm

Wobei die 1-Jahresfrist ab dem Zeitpunkt der Änderungsmitteilung läuft, nicht ab Bescheiddatum.

Ich zitiere aus Absatz 3 des von Dir genannten §§:

Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung kann nach Absatz 2 nur bis zum Ablauf von zwei Jahren nach seiner Bekanntgabe zurückgenommen werden.

So, das Jahr nach dem Bewilligungsbescheid 04/2020-04/2021 ist abgelaufen, ohne dass die aEKS berücksichtigt wurde.
Für den Bewilligungsbescheid 05/2021-10/2021 wurde die aEKS anstandslos anerkannt und die Nachzahlung dem Bankkonto gutgeschrieben.