Mein erster SG-Termin steht an

Olivia
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#26

Beitrag von Olivia »

:totlach:

:ironiea: Und nicht vergessen, den Feueralarm zu drücken in der Verhandlungspause
HarzerUrvieh
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#27

Beitrag von HarzerUrvieh »

:lachen:

So, den Rechtsbeistand doch noch telefonisch erreicht. Meine Emails kamen wohl noch vor der Ladung beim RA an und RA hat Urlaub. Wie überraschend, so um Ostern herum. :zwinker:

Der RA ist der Meinung, dass das Gericht wohl jeden meiner Belege im Einzelnen besprechen mag. Na gut, dann nehme ich auch Getränke und Snacks mit. Ich bin schon gespannt, wie viele Belege man ab 14 Uhr 30 besprechen kann, bevor die Angestellten Überstunden/Mehrarbeit beantragen müssen. :piep:

Packliste für Montag:
- Laptop, voller Akku
- USB-Stick mit allen Daten (für beide BWZ)
- Taschenrechner
- Block und Stifte
- 1-2 Liter Wasser
- Tüte Chips und Schoko-Riegel. RA mag Camenbert-Brötchen, vielleicht sollte ich davon auch 1-2 mit nehmen...

Für heute ist Schluss. Aber am WE sehe ich mir den ganzen Verlauf noch mal an.

Munter bleiben. :Daumenhoch:
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Koelsch
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#28

Beitrag von Koelsch »

Artikel 3 - Et hätt noch emmer joot jejange.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#29

Beitrag von HarzerUrvieh »

Ich sag mal so, ich werde danach nicht inhaftiert, egal welcher Beleg fehlt oder unangemessen war/ist. Von daher, habe ich schon schlechtere Gerichts-Termine wahrnehmen müssen. :jojo:
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kleinchaos
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#30

Beitrag von kleinchaos »

Gut vobereiten und ansonsten sachlich bleiben, knapp, nicht ausschweifen.
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#31

Beitrag von HarzerUrvieh »

Noch eine Praxisfrage, die kann Kölsch (der localhero) vielleicht beantworten.

Darf man ein Handy mitführen oder muss das Gerät abgegeben werden? Aus den Hinweisen der SG-Infoseite bin ich nicht so richtig schalau geworden.
Ich will es ja nicht als Telefonjoker nutzen, aber falls RA sich verspätet o.ä. wäre es ganz nett, erreichbar zu sein.
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#32

Beitrag von HarzerUrvieh »

Die Frage hat sich gerade erledigt. Ich habe es doch auf der I-net-Seite des SGs gefunden.

Darf man nicht mitnehmen oder wird dann in Verwahr genommen. Eigentlich logisch. Ich meine aber, ich war schon einmal inkl. Telefon vor Gericht. :ka:
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kleinchaos
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#33

Beitrag von kleinchaos »

Ich hatte schonmal den halben Werkzeugkasten im Rucksack. Und Handy, na klar. Du darfst nicht filmen und nicht aufnehmen. Und es sollte möglicht stummgeschalten sein. Auch vibrieren nervt
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#34

Beitrag von HarzerUrvieh »

kleinchaos hat geschrieben: Mo 17. Apr 2023, 10:12 Ich hatte schonmal den halben Werkzeugkasten im Rucksack. Und Handy, na klar. Du darfst nicht filmen und nicht aufnehmen. Und es sollte möglicht stummgeschalten sein. Auch vibrieren nervt
Ja, normalerweise habe ich Zollstock, Seitenschneider, Schraubendreher und ein kleines Messgerät im "Aktenkoffer". Als Elektriker ist das fast zwingend logisch. Das werde ich gleich noch ausräumen, sonst muss ich das an der SG-Schleuse abgeben...


Im Moment lese ich noch mal die beiden Verfahrensverläufe durch. Man, man, was mir da alles wieder einfällt bzw. in Erinnerung gerufen wird. Ich hoffe, dass ich auch mündlich einigermaßen treffend argumentieren kann und das mir die richtigen Argumente auch "zu fliegen".

So, jetzt muss ich noch ein paar Punkte notieren und gegen 1300 düsen wir los...

Ich werde berichten, das kann aber ein paar Tage dauern. :Daumen:
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#35

Beitrag von Olivia »

:Daumen: :Daumen:
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#36

Beitrag von marsupilami »

Du hast Dir Deine Erinnerungen hoffentlich notiert!!

Ansonsten auch :Daumen:
Signatur?
Muss das sein?
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kleinchaos
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#37

Beitrag von kleinchaos »

:Daumen: :Daumen: :Daumen: :Daumen: :Daumen:
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#38

Beitrag von Koelsch »

:Daumen: :Daumen: :Daumen:
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#39

Beitrag von HarzerUrvieh »

Vielen Dank, euch allen!

Der Termin war relativ "entspannt".

Telefon musste nicht abgegeben werden. Auch kein weiterer Hinweis darauf, dass man es ausschalten soll o.ä. Köln ist eine tolerante Stadt ;-)

Ein bißchen zum Inhalt:
Im Grunde ging es darum, dass weder das JC noch das Gericht die "völlig" geschwärzten Belege prüfen können, meinte das Gericht. Ich bezweifle, dass das JC ungeschwärzte Belege prüfen kann, aber egal. Nach langem hin und her und der Nennung diverser LSG-Entscheidungen, gab ich nach und werde die Belege "lesbar" einreichen. Ich gehe davon aus, dass es damit dann in die nächste Runde geht.

Der JC-RA konnte verschiedene Punkte nicht erklären, wie ich es in die EKS hätte einbringen können, Vermögensumwandlung zum Beispiel. Aber mir "wirft man vor", dass ich zu einem BWZ verschiedene EKS abgebe. Ja, na klar, ich bin ja auch kein Sozialrechts-Pseudo-BWA-Spezialist... :piep:

Ansonsten wurden einzelne Punkte der EKS besprochen. Unterschiedliche monatliche Telefon- und Stromkosten konnte man nicht verstehen.
Die Wohnraum- und Gewerberaum-Situation wurde erläutert.

Das JC hat doch tatsächlich noch keine Berechnungen durchgeführt, lediglich überschlägig den Bedarf ermittelt. Und kommt, oh Wunder, auf eine vollständige Rückforderung. Ja, klar, wenn man so gut wie keine Kosten anerkennt. Da wusste JC-RA dann auch keine plausible Antwort drauf. Auch egal...

Sodele, ich brauche jetzt eine Pause für meinen Kopf und muss die restliche Arbeitswoche noch verplanen.

Vielen Dank für eure Unterstützung! :bravo:
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#40

Beitrag von Olivia »

HarzerUrvieh hat geschrieben: Mo 17. Apr 2023, 18:37 Vielen Dank, euch allen!

Der Termin war relativ "entspannt".
:bravo:
Nach langem hin und her und der Nennung diverser LSG-Entscheidungen, gab ich nach und werde die Belege "lesbar" einreichen.
Vielleicht kannst Du der Datenweitergabe an das Jobcenter widersprechen, so dass nur das SG die Belege erhält?

Unterschiedliche monatliche Telefon- und Stromkosten konnte man nicht verstehen.
Zum Verständnis: wenn mehr telefoniert wird, kostet das eben ausserhalb der Flatrate-Telefonate mehr. Und Stromkosten können variieren, wenn der Abschlag angepasst wird, es eine Rückzahlung gibt, abschlagsfreie Monate auftauchen oder der Stromanbieter gewechselt wird.
Die Wohnraum- und Gewerberaum-Situation wurde erläutert.
Zum Verständnis: Wohnräume dienen privaten Wohnzwecken und Gechäftsräume unterstützen die gewerbliche Ttigkeit. Manchmal gibt es eine Arbeitsecke oder ein Arbeitszimmer in den privaten Wohnräumen.
Das JC hat doch tatsächlich noch keine Berechnungen durchgeführt, lediglich überschlägig den Bedarf ermittelt. Und kommt, oh Wunder, auf eine vollständige Rückforderung.
Das ist ein schwerer Mangel, keine Berechnung durchzuführen und dann alles zurückzufordern.
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#41

Beitrag von marsupilami »

Jo, erst mal zur Ruhe kommen und auch Umsatz machen.

Es erfreut das JC ungemein, wenn man Dir mehr Gewinn anrechnen kann.

:mrgreen2:
Signatur?
Muss das sein?
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Koelsch
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#42

Beitrag von Koelsch »

Also mal abwarten, wie es nach dem "Lesen" weitergeht.
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#43

Beitrag von HarzerUrvieh »

Olivia hat geschrieben: Mo 17. Apr 2023, 18:45 ...
Nach langem hin und her und der Nennung diverser LSG-Entscheidungen, gab ich nach und werde die Belege "lesbar" einreichen.
Vielleicht kannst Du der Datenweitergabe an das Jobcenter widersprechen, so dass nur das SG die Belege erhält?
...
Da ich gerade die Zitierung verhunzt hatte, muss ich noch mal neu antworten.

Das JC bekommt die Belege, natürlich. Denn das JC braucht sie zur Berechnung. Das Gericht wird keine Berechnung anstellen, sondern nur prüfen was die beiden Parteien da eingereicht haben.
Olivia hat geschrieben: Mo 17. Apr 2023, 18:45 ...
Das JC hat doch tatsächlich noch keine Berechnungen durchgeführt, lediglich überschlägig den Bedarf ermittelt. Und kommt, oh Wunder, auf eine vollständige Rückforderung.
Das ist ein schwerer Mangel, keine Berechnung durchzuführen und dann alles zurückzufordern.
Das ist kein Mangel des JCs. So fair müssen wir sein. Das JC braucht "lesbare" Belege, um dann damit rechnen zu können. Nur die Steuernummer, Rechnungsnummer, Endbetrag, Kundennummer hat dem JC nicht gereicht. Die wollen auch wissen (vielleicht zu Recht) was genau da eingekauft wurde. Nicht, dass ich über´s Geschäftskonto vielleicht ein paar "leichte Mädchen" eingekauft habe o.s.ä.
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#44

Beitrag von Koelsch »

HarzerUrvieh hat geschrieben: Mo 17. Apr 2023, 19:06 Nicht, dass ich über´s Geschäftskonto vielleicht ein paar "leichte Mädchen" eingekauft habe o.s.ä.
Das würde doch über die im Beleg ausgewiesene Vergnügungssteuer sofort rauskommen. :unschuld:
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#45

Beitrag von HarzerUrvieh »

Die Mädels werden nach BAT bezahlt. Bar, auf Tatze. :8:
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Re: Mein erster SG-Termin steht an

#46

Beitrag von Koelsch »

Aber nicht die steuerrechtlich relevante Quittung vergessen für Dienstleistungen
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