Danke an Norbert Hermann:
Diese Entscheidung dürfte auch äusserst interessant sein für die Verrechnung von (noch dazu zweckbestimmten) Krediten bei Selbständigen. Hier wird idR Kreditzufluss als Einkommenszufluss angesehen. Auch die hier häufiger vorkommende Deckung des Existenzminimums aus dem Kontokorrent darf nicht als Einkommen angerechnet werden. Gerichte entscheiden hier idR falsch. – Zu dem Thema Kredite – Tilgung – Investition bei Selbständigen ist hier ein umfangreicher Beitrag abrufbar. http://www.alg-ratgeber.de/f80t5189-inf ... diger.html
Zitat (Auszug): „Leitsätze
1. Einnahmen in Geld oder Geldeswert, die als Darlehen mit einer zivilrechtlich wirksam vereinbarten Rückzahlungsverpflichtung belastet sind, sind bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht als Einkommen zu berücksichtigen.“
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/es ... sensitive=
BSG - B 14 AS 46/09 R - Kredit kein Einkommen
BSG - B 14 AS 46/09 R - Kredit kein Einkommen
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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